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OLG Frankfurt, 09.12.1999 - 6 U 206/98 |
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Verwendung einer Marke in der Presseberichterstattung
Papierfundstellen
- GRUR 2000, 1066
- afp 2000, 189
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Hamburg, 22.04.2004 - 3 U 115/03
"Was Biotronik alles kann"
Es ist nämlich keineswegs dargetan, dass die die Antragsgegnerin es nun im publizistischen Bereich planmäßig darauf angelegt hätte, die Kennzeichnungsfunktion des Zeichens "Biotronik" zu beeinträchtigen und in der Interessenabwägung ist zu berücksichtigen, dass sie diese Bezeichnung im Titel eines wissenschaftlichen Werks in Beziehung zu dessen Gegenstand gesetzt hat, die Verwendung der Bezeichnung also auch nicht ohne jede vernünftige Rechtfertigung erfolgt ist (siehe zu diesen Erwägungen insbes.: OLG Frankfurt a.M., GRUR 2000, 1066, 1067/1068). - OLG Jena, 08.04.2009 - 2 U 901/08
Zur Verwendung eines Markenzeichens im Quelltext einer Internetseite
Die bloße Verwendung eines Markenbestandteils in einem zur technischen Darstellung der Internetseite zwingend notwendigen body ist aber genauso wenig markenmäßige Verwendung wie die Verwendung in einem sonstigen (redaktionellen bzw. meinungsbildenden) Fließtext (vgl. hierzu OLG Frankfurt GRUR 2000, 1066;… Ingerl/Rohnke § 14 MarkenG Rn. 90), vielmehr handelt es sich um eine bloße Markennennung.