Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 11.02.1999 - 3 U 12/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR 2000, 1071
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 18.04.2002 - I ZR 72/99
"Original Oettinger"; Produktion von Waren an einer von der geographischen …
Die Berufung der Klägerin ist erfolglos geblieben (OLG Hamburg GRUR 2000, 1071). - OLG Hamburg, 14.07.2005 - 2 Ws 130/05
Markenrechtliche Ordnungswidrigkeit: Schutz geographischer Herkunftsangaben; …
Überdies würden ohnehin in jedem Fall entgegenstehende gewichtige Interessen nur dann durchgreifen, wenn durch deutliche entlokalisierende Zusätze auf die Besonderheiten der Produktionsstätte in Malaysia hingewiesen würde und verbleibende Fehlvorstellungen des Verkehrs, namentlich soweit sie für eine Kaufentscheidung relevant sein könnten, daneben nicht ins Gewicht fielen (siehe zu allem: BGH GRUR 1999, 253 ff; OLG Hamburg, GRUR 2000, 1071 ff;… Fezer a.a.O., § 127 Rn. 6a, 6b;… Ingerl/Rohnke a.a.O., § 127 Rn. 6, 8;… Hacker a.a.O., § 127 Rn. 14, 16, 17;… Gruber in von Schultz, Markenrecht, § 127 Rn. 3, 4).