Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 29.07.1999 - 3 U 58/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,12509
OLG Hamburg, 29.07.1999 - 3 U 58/99 (https://dejure.org/1999,12509)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 29.07.1999 - 3 U 58/99 (https://dejure.org/1999,12509)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 29. Juli 1999 - 3 U 58/99 (https://dejure.org/1999,12509)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,12509) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • olishop.de (Leitsatz)

    Vergleichende Werbung, Lottoschein

Besprechungen u.ä.

  • eurojurislawjournal.net (Entscheidungsanmerkung)

    Änderung in der Rechtsprechung hinsichtlich der rechtmäßigen Verwendung von Gattungsbegriffen als Domain (RA Tim Geißler)

Papierfundstellen

  • GRUR 2000, 243
  • afp 1999, 502
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 17.01.2002 - I ZR 215/99

    "Lottoschein"; Begriff des Mitbewerbers bei Branchenverschiedenheit der Angebote

    Das Berufungsgericht hat sie abgewiesen (OLG Hamburg GRUR 2000, 243).
  • OLG Hamburg, 09.11.2000 - 3 U 194/00

    Aufhebung einer Unterlassungsverfügung

    (3 U 58/99; vgl. OLG Hamburg, AfP 1999, 502; MagazinDienst 1999, 1370).

    (a) Der Senat hält aus den Gründen seines Urteils vom 29. Juli 1999 im Hauptsacheverfahren (3 U 58/99) den vorliegend bestehenden Verbotsausspruch für nicht begründet.

    In materiellrechtlicher Hinsicht ergibt sich kein durchgreifender Unterschied dadurch, dass der Klageantrag in der Hauptsache in zweiter Instanz (3 U 58/99) gegenüber der Unterlassungsverfügung (vom 18. August 1998) die zusätzliche Bestimmung "für die "W_."" enthält.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht