Rechtsprechung
LG Düsseldorf, 08.04.1999 - 4 O 294/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
MarkenR
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Begründer einer Lehre über die Funktionskrankheiten des Bewegungsapparates und Entwicklung einer Therapie zur Behandlung von Funktionsstörungen
- Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz , S. 68
Dr. Brügger
§ 12 BGB
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR 2000, 334
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm, 01.03.2012 - 4 U 135/11
Zulässigkeit der Nennung einer Marke für Dienstleistungen
Treffend spricht das Landgericht Düsseldorf bei solchen Gestaltungen im Zusammenhang mit dem namensrechtlichen Schutz nach § 12 BGB davon, dass es sich insoweit um eine bloße Nennung, nicht aber um den Gebrauch eines Kennzeichens handelt (LG Düsseldorf GRUR 2000, 334, 335 = NJWE-WettbR 2000, 117).