Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 02.12.1999 - 2 U 71/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,3047
OLG Düsseldorf, 02.12.1999 - 2 U 71/98 (https://dejure.org/1999,3047)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 02.12.1999 - 2 U 71/98 (https://dejure.org/1999,3047)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 02. Dezember 1999 - 2 U 71/98 (https://dejure.org/1999,3047)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,3047) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    PatG 1981 § 14
    Auslegung eines zum Oberbegriff eines Patentanspruchs gehörenden Merkmals

Verfahrensgang

  • LG Düsseldorf - 4 O 44/97
  • OLG Düsseldorf, 02.12.1999 - 2 U 71/98

Papierfundstellen

  • GRUR 2000, 599
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (37)

  • OLG Düsseldorf, 29.01.2015 - 15 U 22/14

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für ein elektronisches Leitsystem für

    Insbesondere kommt es darauf an, welche - nicht nur bevorzugten, sondern zwingenden - Vorteile mit dem Merkmal erzielt und welche Nachteile des vorbekannten Standes der Technik - nicht nur bevorzugt, sondern zwingend - mit dem Merkmal beseitigt werden sollen (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR 2000, 599 - Staubsaugerfilter; Kühnen, Handbuch der Patentverletzung, 7. Aufl., Rn. 40).
  • OLG Düsseldorf, 28.08.2014 - 15 U 10/14

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents betreffend Abbundanlagen zur

    Insbesondere kommt es darauf an, welche - nicht nur bevorzugten, sondern zwingenden - Vorteile mit dem Merkmal erzielt und welche Nachteile des vorbekannten Standes der Technik - nicht nur bevorzugt, sondern zwingend - mit dem Merkmal beseitigt werden sollen (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR 2000, 599 - Staubsaugerfilter).
  • OLG Düsseldorf, 11.06.2015 - 15 U 106/14

    Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Patents für einen Dichtstreifen für

    Insbesondere kommt es darauf an, welche - nicht nur bevorzugten, sondern zwingenden - Vorteile mit dem Merkmal erzielt und welche Nachteile des vorbekannten Standes der Technik - nicht nur bevorzugt, sondern zwingend - mit dem Merkmal beseitigt werden sollen (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR 2000, 599 - Staubsaugerfilter; OLG Düsseldorf, Urteil vom 08.07.2014 - 15 U 29/14; Kühnen, aaO, Rn. 40).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht