Rechtsprechung
   BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • Jurion

    Marke - Markenschutz - Buchtitel - Freihaltebedürfnis - Unterscheidungskraft - Eintragung

  • beck.de (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

    Titelschutz und Markenfähigkeit von Buchtiteln sowie Serien- und Reihentiteln

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • beck.de (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

    Titelschutz und Markenfähigkeit von Buchtiteln sowie Serien- und Reihentiteln

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Zusätzlicher Schutz für Werktitel durch Markeneintragung" von Dr. Volker Deutsch, Vors. Richter am LG a. D., original erschienen in: GRUR 2004, 642 - 646.

Papierfundstellen

  • NJW 2000, 3355
  • NJW-RR 2000, 1647 (Ls.)
  • MDR 2001, 103
  • GRUR 2000, 882
  • afp 2000, 457



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Wird zitiert von ... (884)  

  • BGH, 24.04.2008 - I ZB 21/06  

    Marlene-Dietrich-Bildnis

    Zu Recht ist das Bundespatentgericht davon ausgegangen, dass auch bei Anlegen eines großzügigen Maßstabs einem Zeichen die erforderliche Unterscheidungskraft fehlt, wenn es sich in Bezug auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen in einer beschreibenden Sachangabe erschöpft (vgl. BGH, Beschl. v. 17.2.2000 - I ZB 33/97, GRUR 2000, 882, 883 = WRP 2000, 1140 - Bücher für eine bessere Welt; BGHZ 159, 57, 62 f. - Farbige Arzneimittelkapsel, m.w.N.).
  • BGH, 09.02.2012 - I ZR 100/10  

    pjur/pure

    Nicht jede begriffliche Unschärfe schließt die Annahme eines beschreibenden Gehalts aus (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Februar 2000 - I ZB 33/97, GRUR 2000, 882, 883 = WRP 2000, 1140 - Bücher für eine bessere Welt; Beschluss vom 13. März 2008 - I ZB 53/05, GRUR 2008, 900 Rn. 15 = WRP 2008, 1338 - SPA II).
  • BGH, 22.01.2009 - I ZB 52/08  

    DeutschlandCard

    Die mit einer wie hier lediglich allgemein gehaltenen Umschreibung verbundene begriffliche Unbestimmtheit steht der Annahme einer beschreibenden Sachangabe nicht entgegen (vgl. BGH, Beschl. v. 17.2.2000 - I ZB 33/97, GRUR 2000, 882, 883 = WRP 2000, 1140 - Bücher für eine bessere Welt).
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