Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 28.02.2000 - 6 W 15/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,21722
OLG Frankfurt, 28.02.2000 - 6 W 15/00 (https://dejure.org/2000,21722)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 28.02.2000 - 6 W 15/00 (https://dejure.org/2000,21722)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 28. Februar 2000 - 6 W 15/00 (https://dejure.org/2000,21722)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 2000, 905
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG München, 17.11.2005 - 29 U 1927/05

    "MEMORY/EDUCA memory game"; Verwechslungsgefahr zweier Wortmarken

    Dabei handelt es sich im Streitfall nicht nur um die jeder beschreibenden Verwendung zwangsläufig innewohnende Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft (vgl. OLG Frankfurt/M., GRUR 2000, 905 - Schaftol/Schaftöl; Ingerl/Rohnke, aaO., § 23 Rdn. 62), sondern darüber hinaus um eine Schwächung, die gerade durch die - als solche durch § 23 MarkenG nicht privilegierte - markenmäßige Verwendung herbeigeführt wird (vgl. Ingerl/Rohnke, aaO., § 14 Rdn. 403).
  • OLG Frankfurt, 07.02.2002 - 6 U 160/00

    Markenschutz: Wirkungen eines Teilverzichts des Markeninhabers hinsichtlich der

    Auf die weitere Frage, ob § 23 Nr. 2 MarkenG auch dann anwendbar ist, wenn das Verletzungszeichen markenmäßig gebraucht wird (bejaht in den Entscheidungen des erkennenden Senats MarkenR 2000, 145-Pindjur; GRUR 2000, 905-Schaftol/Schaftöl), kommt es daher nicht an.
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