Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 28.02.2000 - 6 W 15/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR 2000, 905
Wird zitiert von ... (2)
- OLG München, 17.11.2005 - 29 U 1927/05
"MEMORY/EDUCA memory game"; Verwechslungsgefahr zweier Wortmarken
Dabei handelt es sich im Streitfall nicht nur um die jeder beschreibenden Verwendung zwangsläufig innewohnende Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft (vgl. OLG Frankfurt/M., GRUR 2000, 905 - Schaftol/Schaftöl;… Ingerl/Rohnke, aaO., § 23 Rdn. 62), sondern darüber hinaus um eine Schwächung, die gerade durch die - als solche durch § 23 MarkenG nicht privilegierte - markenmäßige Verwendung herbeigeführt wird (…vgl. Ingerl/Rohnke, aaO., § 14 Rdn. 403). - OLG Frankfurt, 07.02.2002 - 6 U 160/00
Markenschutz: Wirkungen eines Teilverzichts des Markeninhabers hinsichtlich der …
Auf die weitere Frage, ob § 23 Nr. 2 MarkenG auch dann anwendbar ist, wenn das Verletzungszeichen markenmäßig gebraucht wird (bejaht in den Entscheidungen des erkennenden Senats MarkenR 2000, 145-Pindjur; GRUR 2000, 905-Schaftol/Schaftöl), kommt es daher nicht an.