Weitere Entscheidung unten: KG, 07.01.2000

Rechtsprechung
   OLG Köln, 11.11.1999 - 6 W 52/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,2601
OLG Köln, 11.11.1999 - 6 W 52/99 (https://dejure.org/1999,2601)
OLG Köln, Entscheidung vom 11.11.1999 - 6 W 52/99 (https://dejure.org/1999,2601)
OLG Köln, Entscheidung vom 11. November 1999 - 6 W 52/99 (https://dejure.org/1999,2601)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Trek Service

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    MARKENG §§ 5, 15; UWG §§ 1, 3
    Trek Service

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterlassungsklage; Prozeßkostenhilfe; Ablehnung; Erfolgsaussichten; Herkunft; Werktitel; Unterscheidungskraft; Kennzeichnungskraft; Marke; Bezeichnung

     
  • Judicialis

    ZPO § 127 Abs. 2; ; ZPO § 567 ff; ; ZPO § 127 Abs. 4; ; MarkenG § 5; ; MarkenG § 15 Abs. 2; ; MarkenG § 15 Abs. 4; ; UWG § 1; ; UWG § 3

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG §§ 5 15; UWG §§ 1 3
    "Trek Service"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2000, 906
  • MMR 2000, 232 (Ls.)
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Rechtsprechung
   KG, 07.01.2000 - 5 U 7969/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,4952
KG, 07.01.2000 - 5 U 7969/99 (https://dejure.org/2000,4952)
KG, Entscheidung vom 07.01.2000 - 5 U 7969/99 (https://dejure.org/2000,4952)
KG, Entscheidung vom 07. Januar 2000 - 5 U 7969/99 (https://dejure.org/2000,4952)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • aufrecht.de

    Ausnutzung des Rufes einer Fernsehsendung

  • Wolters Kluwer

    Realsatire ; Fernsehsender; Werktitel ; Serie ; Imagetransfer; Filmwerk; Unlauterkeit

  • Judicialis

    MarkenG § 5 Abs. 3; ; MarkenG § 15 Abs. 3, 4

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 5 Abs. 3 § 15 Abs. 3, Abs. 4
    Ähnlichkeit der Bezeichnung eines Fernsehsenders mit dem Werktitel einer anderweit ausgestrahlten Serie

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2000, 906
  • ZUM 2000, 512
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Köln, 05.12.2014 - 6 U 100/14

    "Ich bin dann mal weg"; Umfang des Schutzes eines bekannten Buchtitels

    Allein der Umstand, dass es sich um eine umgangssprachliche Redewendung handelt, steht der Schutzfähigkeit als Werktitel nicht entgegen (KG, GRUR 2000, 906, 907 - "Gute Zeiten, Schlechte Zeiten").
  • LG Berlin, 11.11.2003 - 103 O 188/03
    Die Unlauterkeit dieser Rufausnutzung liegt auf der Hand, da die Antragsgegnerin die mit der Marke der Antragstellerin identische Bezeichnung "Volkswagen" nur deshalb benutzt, um von dem guten Ruf der Antragstellerin zu profitieren ( KG GRUR 2000, 906, 907 - Gute Zeiten, Schlechte Zeiten; OLG Hamburg GRUR 1999, 76, 79 [OLG Hamburg 16.07.1998 - 3 U 76/95] - Tagesschau 1).
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