Rechtsprechung
OLG Köln, 11.11.1999 - 6 W 52/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
Trek Service
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterlassungsklage; Prozeßkostenhilfe; Ablehnung; Erfolgsaussichten; Herkunft; Werktitel; Unterscheidungskraft; Kennzeichnungskraft; Marke; Bezeichnung
Verfahrensgang
- LG Köln, 07.05.1999 - 31 O 27/99
- OLG Köln, 11.11.1999 - 6 W 52/99
Papierfundstellen
- GRUR 2000, 906
- MMR 2000, 232 (Ls.)
Rechtsprechung
KG, 07.01.2000 - 5 U 7969/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- aufrecht.de
Ausnutzung des Rufes einer Fernsehsendung
- Wolters Kluwer
Realsatire ; Fernsehsender; Werktitel ; Serie ; Imagetransfer; Filmwerk; Unlauterkeit
- Judicialis
- rechtsportal.de
MarkenG § 5 Abs. 3 § 15 Abs. 3, Abs. 4
Ähnlichkeit der Bezeichnung eines Fernsehsenders mit dem Werktitel einer anderweit ausgestrahlten Serie - juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 03.08.1999 - 15 O 360/99
- KG, 07.01.2000 - 5 U 7969/99
Papierfundstellen
- GRUR 2000, 906
- ZUM 2000, 512
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Köln, 05.12.2014 - 6 U 100/14
"Ich bin dann mal weg"; Umfang des Schutzes eines bekannten Buchtitels
Allein der Umstand, dass es sich um eine umgangssprachliche Redewendung handelt, steht der Schutzfähigkeit als Werktitel nicht entgegen (KG, GRUR 2000, 906, 907 - "Gute Zeiten, Schlechte Zeiten"). - LG Berlin, 11.11.2003 - 103 O 188/03 Die Unlauterkeit dieser Rufausnutzung liegt auf der Hand, da die Antragsgegnerin die mit der Marke der Antragstellerin identische Bezeichnung "Volkswagen" nur deshalb benutzt, um von dem guten Ruf der Antragstellerin zu profitieren ( KG GRUR 2000, 906, 907 - Gute Zeiten, Schlechte Zeiten; OLG Hamburg GRUR 1999, 76, 79 [OLG Hamburg 16.07.1998 - 3 U 76/95] - Tagesschau 1).