Rechtsprechung
| OLG Köln, 17.12.1999 - 6 U 75/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
"Börsen-Blatt"
Verfahrensgang
- LG Aachen - 41 O 173/97
- OLG Köln, 17.02.1999 - 6 U 75/99
- LG Köln, 30.03.1999 - 81 O 191/98
- OLG Köln, 11.06.1999 - 6 U 75/98
- OLG Köln, 11.06.1999 - 6 U 75/99
- OLG Köln, 17.12.1999 - 6 U 75/99
Papierfundstellen
- GRUR 2000, 454
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 07.10.1993 - I ZR 293/91
Folgeverträge - Täuschung
Auszug aus OLG Köln, 17.12.1999 - 6 U 75/99
Im übrigen wäre es Sache der Beklagten, einen Weg zu finden, wie sie das als Irreführung beanstandete Verhalten in Zukunft durch Aufklärung des Verbrauchers vermeidet (vgl. statt vieler BGH, Urteil vom 15.07.1999, MD 1999, 1071, 1073 sowie BGHZ 123, 330, 336 - "Folgeverträge I", m.w.N.).
Rechtsprechung
| OLG Köln, 21.12.1999 - 6 W 75/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Räumungsverkauf wegen Umbaus
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
UWG § 8 Abs. 1 Satz 2
Räumungsverkauf wegen Umbaus - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit der Ankündigung und Durchführung eines Räumungsverkaufs
- rewis.io
- rechtsportal.de
UWG § 8 Abs. 1 Satz 2
Räumungsverkauf wegen Umbaus - juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Köln, 21.12.1999 - 6 W 75/99
- LG Aachen, 23.02.2000 - 43 O 160/99
- OLG Köln, 09.06.2000 - 6 W 54/00
Papierfundstellen
- GRUR 2000, 454
Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 21.10.1999 - 3 U 19/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de
BGB § 677 § 683
Rechtsstellung des Rechtsanwalts bei Aufgabe einer Titel-Schutz-Anzeige für einen Mandanten - juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR 2000, 454
- afp 2000, 283
Wird zitiert von ...
- LG Nürnberg-Fürth, 02.03.2011 - 3 O 5593/10
Anonyme Titelschutzanzeige durch Rechtsanwalt: Störerhaftung bei Aufgabe einer …
Nachdem die Beklagten die Anzeige ohne die Nennung des Namens desjenigen aufgegeben hatte, für den sie den Titel in Anspruch nehmen, und auch nicht zur Namensnennung bereit war, kann die Klägerin die Beklagte selbst auf Unterlassung in Anspruch nehmen (siehe etwa OLG Köln, Beschluss vom 19.02.1990, Az. 6 W 12/90 - Sex Press, OLG Hamburg NJWE-WettbR 2000, 217 - Superweib).
Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 02.12.1999 - 3 U 10/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR 2000, 454
Rechtsprechung
| KG, 06.04.1999 - 5 U 9308/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR 2000, 454
Wird zitiert von ...
- LG Stuttgart, 25.10.2005 - 17 O 426/05
Markenschutz: Räumliche Beschränkung des Schutzbereichs der geschäftlichen …
Das Inkrafttreten des Markengesetzes hat hieran nichts geändert; vielmehr genügt es nach wie vor, dass in dem betreffenden Geschäftszweig innerhalb eines umgrenzten örtlichen Bereichs regelmäßig nur ein Unternehmen mit dieser Bezeichnung vorkommt, wie dies bei Apotheken - und unstreitig auch bei der Bezeichnung "Uhland-Apotheke" für das Gebiet der Stadt S. - vorkommt (BGH WRP 1995, Seite 615, 616 - "City-Hotel"; KG GRUR 2000, Seite 454 - "Herz-Apotheke").
Rechtsprechung
| OLG München, 22.07.1999 - 6 U 5553/98 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR 2000, 454