Rechtsprechung
   BGH, 01.02.2001 - I ZB 51/98   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Judicialis
  • JurPC

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 2
    GENESCAN

  • Jurion

    GENESCAN - DNS-Sequenzierung - Markeneintragung - Auslandsregistrierung - Vereinigtes Königreich - Markenrechtsrichtlinie

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 2
    GENESCAN; Indizielle Bedeutung einer Eintragung der Marke im Land der Sprache des Markenwortes

  • datenbank.nwb.de (Volltext und Leitsatz)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 2001, 1046



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Wird zitiert von ... (50)  

  • BGH, 02.12.2004 - I ZB 8/04  

    LOKMAUS

    Es hat auch hinreichend beachtet, daß ein wegen des beschreibenden Begriffsinhalts des Zeichens bestehendes Freihaltebedürfnis gerade für diejenigen Waren und Dienstleistungen nachgewiesen sein muß, für die der markenrechtliche Schutz beansprucht wird (vgl. BGH, Beschl. v. 18.3.1999 - I ZB 27/96, GRUR 1999, 988, 989 = WRP 1999, 1038 - HOUSE OF BLUES; Beschl. v. 1.2.2001 - I ZB 51/98, GRUR 2001, 1046, 1047 = WRP 2001, 1084 - GENESCAN; Beschl. v. 5.7.2001 - I ZB 8/99, GRUR 2002, 261, 262 = WRP 2002, 91 - AC, jeweils m.w.N.; EuGH, Urt. v. 4.5.1999 - Rs. C-108 und C-109/97, Slg. 1999, I-2779 Tz. 25 = GRUR 1999, 723 = WRP 1999, 629 - Chiemsee).

    Eine solche liegt nahe, wenn beispielsweise die Eintragung einer fremdsprachigen Bezeichnung darauf hindeutet, daß die Bezeichnung nicht einmal in dem Sprachraum, aus dem sich die Bezeichnung ableitet, als beschreibend angesehen wird (vgl. BGH GRUR 2001, 1046, 1047 - GENESCAN).

  • BPatG, 14.03.2002 - 25 W (pat) 127/01  

    Kein Markenschutz bei fehlender Unterscheidungskraft - BerlinCard

    Zwar kann der Eintragung fremdsprachiger ausländischer Bezeichnungen im jeweilig ursprünglichen Sprachraum durchaus auch für die Beurteilung im Inland in tatsächlicher Hinsicht indizielle Bedeutung jedenfalls für ein mögliches Freihaltungsinteresse - im positiven wie im negativen Sinne - zukommen (vgl. hierzu BGH MarkenR 2000, 420, 422 - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION mwH; BGH MarkenR 2001, 304, 305-306 - GENESCAN; Althammer/Ströbele MarkenG , 6. Aufl., § 8 Rdn. 87-88).
  • BPatG, 14.03.2002 - 25 W (pat) 149/01  

    Schutzgegenstand einer bei der Anmeldung beigefügten farbigen Wiedergabe einer

    Dies bedeutet nicht, dass diesen nicht auch eine indizielle Bedeutung im Einzelfall zukommen kann, so etwa im Rahmen der Prüfung eines Freihaltungsbedürfnisses an fremdsprachigen ausländischen Bezeichnungen (vgl hierzu BGH MarkenR 2000, 420, 422 - RATIONAL SOFTWARE CORPO-RATION mwH; BGH MarkenR 2001, 304, 305-306 - GENESCAN).
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