Rechtsprechung
   BGH, 15.02.2001 - I ZR 232/98   

Volltextveröffentlichungen (11)

     
  • Judicialis
  • JurPC

    MarkenG § 5 Abs. 2, § 15 Abs. 2; UWG § 16 Abs. 1
    CompuNet/ComNet

  • Jurion

    CompuNet/ComNet - Verwechslungsgefahr - Firmenbestandteil - Computer - Netzwerk

  • nwb

    MarkenG § 5 Abs. 2, § 15 Abs. 2; UWG § 16 Abs. 1

  • jurawelt.com

    Verwechselungsgefahr in der IT-Branche

  • jurawelt.com

    Firmenbezeichnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 5 Abs. 2, § 15 Abs. 2; UWG § 16 Abs. 1
    CompuNet/ComNet; Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    MarkenG § 15 Abs. 2, § 5 Abs. 2; UWG § 16 Abs. 1
    Ausschluss der Verwechslungsgefahr bei nur geringfügigen Unterschieden der Unternehmenskennzeichen in der EDV-Branche im Einzelfall

Papierfundstellen

  • GRUR 2001, 1161
  • BB 2001, 1976
  • K&R 2001, 468


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Wird zitiert von ... (145)  

  • BGH, 19.02.2009 - I ZR 135/06  

    ahd. de

    Eine solche Schwächung setzt voraus, dass die Drittkennzeichen in gleichen oder eng benachbarten Branchen und in einem Umfang in Erscheinung treten, der geeignet erscheint, die erforderliche Gewöhnung des Verkehrs an die Existenz weiterer Kennzeichnungen im Ähnlichkeitsbereich zu bewirken (BGH, Urt. v. 15.2.2001 - I ZR 232/98, GRUR 2001, 1161, 1162 = WRP 2001, 1207 - CompuNet/ComNet I; BGH GRUR 2008, 1104 Tz. 25 - Haus & Grund II, m.w.N.).
  • BGH, 21.02.2002 - I ZR 230/99  

    Defacto.de

    Ist dies zu bejahen, kommt es nicht mehr darauf an, ob die fragliche Kurzbezeichnung tatsächlich als Firmenbestandteil in Alleinstellung verwendet worden ist und ob sie sich im Verkehr durchgesetzt hat (…vgl. BGH, Urt. v. 21.11.1996 1 ZR 149/94, GRUR 1997, 468, 469 WRP 1997, 1093 NetCom; Urt. v. 15.2.2001 1 ZR 232/98, GRUR 2001, 1161 = WRP 2001, 1207 CompuNet/ComNet, jeweils m.w.N.).

    Bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr im Sinne des § 15 Abs. 2 MarkenG, die unter Berücksichtigung aller maßgeblichen Umstände vorzunehmen ist, besteht eine Wechselwirkung zwischen dem Ähnlichkeitsgrad der einander gegenüberstehenden Bezeichnungen, der Kennzeichnungskraft des Kennzeichens der Klägerin und dem wirtschaftlichen Abstand der Tätigkeitsgebiete der Parteien (…BGH, Urt. v. 28.1.1999 1 ZR 178/96, GRUR 1999, 492, 494 = WRP 1999, 523 Altberliner; BGH GRUR 2001, 1161, 1162 CompuNet/ ComNet).

    Bei der Prüfung der Identität oder Ähnlichkeit von Unternehmenskennzeichen ist grundsätzlich sowohl bei dem geschützten Zeichen als auch dem Kollisionszeichen auf den Teil des gesamten Zeichens abzustellen, der gesonderten kennzeichenrechtlichen Schutz genießt (…vgl. BGH, Urt. v. 26.1.1960 I ZR 5/59, GRUR 1960, 296, 297 f. Reiherstieg; BGH GRUR 2001, 1161, 1162 f. CompuNet/ComNet;… Fezer, Markenrecht, 3. Aufl., § 15 Rdn. 150;… Ingerl/Rohnke, Markengesetz, § 5 Rdn. 40).

    Eine derartige Schwächung, die einen Ausnahmetatbestand darstellt, setzt voraus, dass die Drittkennzeichen im Bereich der gleichen oder eng benachbarten Branchen oder Waren und in einem Umfang in Erscheinung treten, der geeignet erscheint, die erforderliche Gewöhnung des Verkehrs an die Existenz weiterer Kennzeichen im Ähnlichkeitsbereich zu bewirken (vgl. BGH GRUR 2001, 1161, 1162 CompuNet/ComNet).

  • OLG Hamburg, 05.07.2006 - 5 U 87/05  

    Ahd.de

    Eine Schwächung der Kennzeichnungskraft, die einen Ausnahmetatbestand darstellt, setzt voraus, dass die Drittkennzeichen im Bereich der gleichen oder eng benachbarter Branchen oder Waren und in einem Umfang in Erscheinung treten, der geeignet erscheint, die erforderliche Gewöhnung des Verkehrs an die Existenz weiterer Kennzeichnungen im Ähnlichkeitsbereich zu bewirken (BGH WRP 01, 1207, 1210 - CompuNet/ComNet; BGH GRUR 90, 367, 368 - alpi/Alba Moda; BGH GRUR 91, 472, 474 - Germania).

    Hierfür ist der Umfang der Tätigkeit der Drittfirmen und die Bekanntheit der Kennzeichnungen am Markt im Einzelnen darzustellen (BGH WRP 01, 1207, 1210 - CompuNet/ComNet).

    Ist dies zu bejahen, kommt es nicht darauf an, ob die fragliche Kurzbezeichnung tatsächlich als Firmenbestandteil in Alleinstellung verwendet worden ist und ob sie sich im Verkehr durchgesetzt hat (BGH WRP 02, 1066 - defacto; BGH WRP 97, 1093 - NetCom; BGH WRP 01, 1207 - CompuNet/ComNet).

    Denn bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr i.S.d. § 15 Abs. 2 MarkenG, die unter Berücksichtigung aller maßgeblichen Umstände vorzunehmen ist, besteht nach allgemeiner Auffassung eine Wechselwirkung zwischen dem Ähnlichkeitsgrad der einander gegenüber stehenden Bezeichnungen, der Kennzeichnungskraft des Kennzeichens des Klägers und dem wirtschaftlichen Abstand der Tätigkeitsgebiete der Parteien dergestalt, dass ein größerer Abstand der Tätigkeitsgebiete durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Bezeichnungen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren (Geschäfts)Bezeichnung ausgeglichen werden kann und umgekehrt (BGH WRP 02, 1066 - defacto; BGH WRP 99, 523 - Altberliner; BGH WRP 01, 1207 - CompuNet/ComNet).

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