Rechtsprechung
   BGH, 17.05.2001 - I ZR 189/99   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Jurion

    Feststellungsklage - Schadensersatz - Feststellungsinteresse - Wettbewerbsrecht - Urheberrecht - Stufenklage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1; ZPO § 256 Abs. 1, § 254
    Feststellungsinteresse II; Feststellungsinteresse bei Möglichkeit der Stufenklage

  • datenbank.nwb.de (Volltext und Leitsatz)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Feststellungsklage trotz möglicher Stufenklage zulässig

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2002, 834
  • MDR 2002, 107
  • GRUR 2001, 1177
  • ZUM 2001, 981
  • afp 2002, 88



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Wird zitiert von ... (46)  

  • OLG Karlsruhe, 09.11.2016 - 6 U 204/15

    Kartellschadensersatz: Zulässigkeit der Feststellungsklage; anwendbares Recht;

    Dabei steht der Zulässigkeit einer Feststellungsklage grundsätzlich ebenfalls die Möglichkeit entgegen, eine Stufenklage im Sinne des § 254 ZPO zu erheben, es sei denn, die Schadensentwicklung ist im Zeitpunkt der Klageerhebung noch nicht abgeschlossen (BGH, NJW 1996, 2097, 2098; GRUR 2001, 1177 f. - Feststellungsinteresse II; GRUR 2003, 900 Rn. 16 - Feststellungsinteresse III, juris).
  • BGH, 28.06.2007 - I ZR 132/04

    INTERCONNECT/T-InterConnect

    Es entfällt im gewerblichen Rechtsschutz in der Regel nicht schon dann, wenn der Kläger im Wege der Stufenklage auf Leistung klagen könnte (BGH, Urt. v. 17.5.2001 - I ZR 189/99, GRUR 2001, 1177 f. = WRP 2001, 1164 - Feststellungsinteresse II, m.w.N.; Urt. v. 15.5.2003 - I ZR 277/00, GRUR 2003, 900, 901 = WRP 2003, 1238 - Feststellungsinteresse III).
  • LG Dortmund, 21.12.2016 - 8 O 90/14

    Schadenersatzanspruch wegen eines Kartellrechtsverstoßes; Praktizierung von

    Zudem drohte im Hinblick auf den ersten hier geltend gemachte Erwerbsvorgang auch die Verjährung, weshalb die Erhebung einer Feststellungsklage die Klägerin in stärkerem Maße schützt (vergleiche BGH I ZR 189/99 Rn 27 f. - juris).
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