Rechtsprechung
   OLG Köln, 21.06.2000 - 6 U 18/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,2882
OLG Köln, 21.06.2000 - 6 U 18/00 (https://dejure.org/2000,2882)
OLG Köln, Entscheidung vom 21.06.2000 - 6 U 18/00 (https://dejure.org/2000,2882)
OLG Köln, Entscheidung vom 21. Juni 2000 - 6 U 18/00 (https://dejure.org/2000,2882)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Online-Zugang ; Werbeaussagen; Zugabe; Nebenleistung; Werbung; Wettbewerbswidrigkeit; Übertriebenes Anlocken

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1; ZugabeVO § 1
    Werbung von Kommunikationsdienstleistern - Internetzugang über Mobilfunk - "Mobiles Internet für T-D1-Kunden 'for free'"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beck.de (Leitsatz)

    Zugang zum Internet über Mobilfunk

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2001, 264
  • MMR 2001, 114
  • K&R 2000, 556
  • K&R 2001, 56
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 12.04.2006 - XII ZR 31/04

    Rechtsnatur des Erziehungsgeldes; Berücksichtigung im Rahmen des

    Zwar sei das Erziehungsgeld wegen der gesteigerten Unterhaltspflicht gegenüber minderjährigen Kindern (§ 1603 Abs. 2 BGB) nach § 9 Satz 2 BErzGG als Einkommen zu berücksichtigen; für den Unterhaltsanspruch der Kinder stehe es aber nur zur Verfügung, wenn und soweit der eigene notwendige Selbstbehalt des Unterhaltspflichtigen - ggf. durch Unterhaltsleistungen in der neuen Ehe - sichergestellt sei (KG KGR 2002, 146; OLG Brandenburg FamRZ 2002, 1497; OLG Dresden OLGR 2000, 426; OLG Nürnberg FamRZ 1998, 981 f. und 1994, 1402 f.; OLG Schleswig FamRZ 1989, 997; vgl. auch Wendl/Scholz Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis 6. Aufl. § 2 Rdn. 177).
  • OLG Koblenz, 06.08.2003 - 9 UF 187/03

    Leistungsfähigkeit einer unterhaltspflichtigen, wiederverheirateten Mutter

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  • OLG Köln, 30.11.2001 - 6 U 87/01

    UWG -Recht; Internet-Festpreis

    Nicht nachzuvollziehen vermag der Senat den Hinweis der Beklagten, er habe seinen Entscheidungen in den Rechtsstreiten 6 U 18/00 (veröffentlicht u.a. in GRUR 2001, 264 ff.) , 6 U 189/00 und 6 U 191/99 OLG Köln jeweils ein unterschiedliches Verkehrsverständnis zugrunde gelegt und sich überdies widersprochen.
  • OLG Hamm, 31.08.2005 - 3 U 277/04

    Maßstab für die Annahme eines Behandlungsfehlers; Unterlassen einer Mammographie

    So haben das OLG Stuttgart (VersR 1994, Seite 1306) und der Senat (AHRS 1942/101) das Unterlassen einer Mammographie in den Jahren 1989 bzw. 1990, das OLG Koblenz (OLGR 2000, Seite 426) und das OLG Saarbrücken (OLGR 2000, Seite 426) für das Jahr 1995 und das OLG Hamburg (OLGR 2004, Seite 328) für das Jahr 1999 jeweils die Fehlerhaftigkeit des Unterlassens einer Mammographie verneint.
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