Rechtsprechung
   BGH, 19.12.2000 - X ZR 150/98   

Volltextveröffentlichungen (11)

     
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Temperaturwächter - Ansprüche wegen Patentverletzung - Verwirkung - Duldung von Verletzungshandlungen - Treu und Glauben - Bereicherungsrechtlicher Anspruch

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Verwirkungseinwand gegenüber Ansprüchen aus Patentverletzung bei lang andauernder bewusster Duldung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Temperaturwächter; Verwirkung der Ansprüche wegen Patentverletzung

  • datenbank.nwb.de (Volltext und Leitsatz)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verwirkung der Ansprüche aus Patentverletzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 146, 217
  • NJW 2002, 751 (Ls.)
  • NJW-RR 2002, 111 (Ls.)
  • ZIP 2001, 670
  • GRUR 2001, 323
  • DB 2001, 977 (Ls.)


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Wird zitiert von ... (130)  

  • BGH, 10.12.2003 - XII ZR 155/01  

    Vollstreckbarkeit eines wertgesicherten Unterhaltsvergleichs; Verwirkung …

    Sie setzt voraus, daß der Berechtigte ein Recht längere Zeit nicht geltend macht, obwohl er dazu in der Lage wäre (sog. Zeitmoment) und der Verpflichtete sich mit Rücksicht auf das gesamte Verhalten des Berechtigten darauf einrichten durfte und sich darauf eingerichtet hat, dieser werde sein Recht auch künftig nicht mehr geltend machen (sog. Umstandsmoment; BGHZ 146, 217, 220 m.N.).
  • BGH, 06.02.2014 - I ZR 86/12  

    Urheberrecht an der Filmaufnahme eines Fluchtversuchs aus der DDR - Peter Fechter

    Statt eines Besitzstands im Sinne der sachlich-wirtschaftlichen Basis für die künftige wirtschaftliche Betätigung des Verletzers, wie er für den in die Zukunft gerichteten Unterlassungsanspruch entscheidend ist, genügt es, wenn der Schuldner sich bei seinen wirtschaftlichen Dispositionen darauf eingerichtet hat und einrichten durfte, keine Zahlung an den Gläubiger (mehr) leisten zu müssen (BGH, Urteil vom 19. Dezember 2000 - X ZR 150/98, BGHZ 146, 217, 222 f. - Temperaturwächter;… Urteil vom 31. Juli 2008 - I ZR 171/05, GRUR 2008, 1104 Rn. 36 = WRP 2008, 1532 - Haus & Grund II, jeweils mwN).
  • BGH, 23.01.2018 - XI ZR 298/17  

    Voraussetzungen der Verwirkung des Widerrufsrechts bei einem …

    Im Übrigen sind nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung an das Umstandsmoment je nach dem Recht oder Anspruch, dessen Verwirkung in Rede steht, unterschiedliche Anforderungen zu stellen (BGH, Urteile vom 19. Dezember 2000 - X ZR 150/98, BGHZ 146, 217, 222 f. …und vom 6. Februar 2014 - I ZR 86/12, NJW 2014, 1888 Rn. 46).
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