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   BGH, 19.12.2000 - X ZR 150/98   

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https://dejure.org/2000,105
BGH, 19.12.2000 - X ZR 150/98 (https://dejure.org/2000,105)
BGH, Entscheidung vom 19.12.2000 - X ZR 150/98 (https://dejure.org/2000,105)
BGH, Entscheidung vom 19. Dezember 2000 - X ZR 150/98 (https://dejure.org/2000,105)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Temperaturwächter - Ansprüche wegen Patentverletzung - Verwirkung - Duldung von Verletzungshandlungen - Treu und Glauben - Bereicherungsrechtlicher Anspruch

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Verwirkungseinwand gegenüber Ansprüchen aus Patentverletzung bei lang andauernder bewusster Duldung

  • Judicialis

    BGB § 242 Cc; ; BGB § 812 Abs. 1; ; BGB § 818 Abs. 3; ; PatG 1968 § 48; ; PatG 1981 § 141

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Temperaturwächter; Verwirkung der Ansprüche wegen Patentverletzung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 146, 217
  • NJW 2002, 751 (Ls.)
  • NJW-RR 2002, 111 (Ls.)
  • ZIP 2001, 670
  • GRUR 2001, 323
  • DB 2001, 977 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (171)

  • BGH, 23.01.2018 - XI ZR 298/17

    Voraussetzungen der Verwirkung des Widerrufsrechts bei einem

    Im Übrigen sind nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung an das Umstandsmoment je nach dem Recht oder Anspruch, dessen Verwirkung in Rede steht, unterschiedliche Anforderungen zu stellen (BGH, Urteile vom 19. Dezember 2000 - X ZR 150/98, BGHZ 146, 217, 222 f. und vom 6. Februar 2014 - I ZR 86/12, NJW 2014, 1888 Rn. 46).
  • BGH, 05.05.2020 - KZR 36/17

    FRAND-Einwand - FRAND-Bedinungen, besondere Verhaltenspflichten eines

    Zwar ist es grundsätzlich Sache des Verletzers, sich vor Aufnahme der Herstellung oder des Vertriebs eines technischen Erzeugnisses zu vergewissern, dass hiermit keine technischen Schutzrechte Dritter verletzt werden (BGH, Urteil vom 19. Dezember 2000 - X ZR 150/98, GRUR 2001, 323, 327 - Temperaturwächter).

    Denn die Obliegenheit des Inhabers eines standardessentiellen Patents ändert nichts daran, dass es grundsätzlich Sache des Verletzers ist, sich vor Aufnahme der Herstellung oder des Vertriebs eines technischen Erzeugnisses zu vergewissern, dass hiermit nicht Schutzrechte Dritter verletzt werden (BGH, GRUR 2001, 323, 327 - Temperaturwächter).

  • BGH, 10.12.2003 - XII ZR 155/01

    Vollstreckbarkeit eines wertgesicherten Unterhaltsvergleichs; Verwirkung

    Sie setzt voraus, daß der Berechtigte ein Recht längere Zeit nicht geltend macht, obwohl er dazu in der Lage wäre (sog. Zeitmoment) und der Verpflichtete sich mit Rücksicht auf das gesamte Verhalten des Berechtigten darauf einrichten durfte und sich darauf eingerichtet hat, dieser werde sein Recht auch künftig nicht mehr geltend machen (sog. Umstandsmoment; BGHZ 146, 217, 220 m.N.).
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