Rechtsprechung
   EuG, 31.01.2001 - T-24/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,2223
EuG, 31.01.2001 - T-24/00 (https://dejure.org/2001,2223)
EuG, Entscheidung vom 31.01.2001 - T-24/00 (https://dejure.org/2001,2223)
EuG, Entscheidung vom 31. Januar 2001 - T-24/00 (https://dejure.org/2001,2223)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • EU-Kommission

    The Sunrider Corporation gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle).

    Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe c
    1. Gemeinschaftsmarke - Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke - Absolute Eintragungshindernisse - Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware bestehen - Wort VITALITE"

  • EU-Kommission

    The Sunrider Corporation gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle).

    Gemeinschaftsmarke - Wort VITALITE - Absolutes Eintragungshindernis - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 40/94.

  • Wolters Kluwer

    Eintragung einer Gemeinschaftsmarke beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt; VITALITE; Anforderungen an ein absolutes Eintragungshindernis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 137/1999-2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 6. Dezember 1999, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers zurückgewiesen wurde, der die Eintragung der ...

Papierfundstellen

  • GRUR 2001, 332
 
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Wird zitiert von ... (61)

  • EuG, 03.12.2003 - T-16/02

    DAS GERICHT ERSTER INSTANZ WEIST DIE KLAGE VON AUDI GEGEN DIE ENTSCHEIDUNG DES

    Denn nach gefestigter Rechtsprechung scheidet die Eintragung eines Zeichen bereits dann aus, wenn nur ein absolutes Eintragungshindernis eingreift (Urteile des Gerichts vom 31. Januar 2001 in der Rechtssache T-24/00, Sunrider/HABM [VITALITE], Slg. 2001, II-449, Randnr. 28, und BioID, Randnr. 50).
  • BPatG, 29.10.2012 - 30 W (pat) 40/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Aus Akten werden Fakten" - von Hause aus

    Solche suggestiven Andeutungen nehmen einer Marke grundsätzlich nicht die erforderliche Unterscheidungskraft (vgl. BPatG GRUR 2004, 333 - ZEIG DER WELT DEIN SCHÖNSTES LÄCHELN [schutzfähig u. a. für Zahnputzmittel]; EuG GRUR 2001, 332, 333 f. Rn. 23 und Rn. 29 f. - VITALITE).
  • EuG, 27.02.2002 - T-106/00

    Streamserve / HABM (STREAMSERVE)

    Im vorliegenden Fall ist, soweit die angefochtene Entscheidung die Waren betrifft, für die bereits entschieden worden ist, dass das Wort STREAMSERVE sie beschreibt, daran zu erinnern, dass ein Zeichen nach gefestigter Rechtsprechung schon dann nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig ist, wenn eines derabsoluten Eintragungshindernisse vorliegt (Urteile des Gerichts vom 26. Oktober 2000 in der Rechtssache T-345/99, Harbinger/HABM [TRUSTEDLINK], Slg. 2000, II-3525, Randnr. 31, in der Rechtssache T-360/99, Community Concepts/HABM [Investorworld], Slg. 2000, II-3545, Randnr. 26, und vom 31. Januar 2001 in der Rechtssache T-24/00, Sunrider/HABM [VITALITE], Slg. 2001, II-449, Randnr. 28).
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