Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 27.07.2000

Rechtsprechung
   BGH, 19.10.2000 - I ZR 225/98   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Viennetta - Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz - Äußere Erscheinungsform - Vermeidbare Herkunftstäuschung - Produktbezeichnung - Identische Übernahme wesentlicher Gestaltungsmerkmale

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1
    Viennetta; Herkunftstäuschung bei ähnlicher äußerer Erscheinungsform und Verpackung

  • datenbank.nwb.de (Volltext und Leitsatz)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    UWG § 1
    Kein ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz wegen Übernahme wettbewerblicher Eigenschaften von Produkten des täglichen Bedarfs bei unterschiedlicher Produktbezeichnung ("Vienetta")

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2001, 824
  • MDR 2001, 705
  • GRUR 2001, 443
  • DB 2001, 921



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Wird zitiert von ... (93)  

  • BGH, 12.05.2011 - I ZR 53/10

    Seilzirkus

    Dagegen kann es ihnen zuzumuten sein, dieser Gefahr durch eine (unterscheidende) Kennzeichnung ihrer Produkte entgegenzuwirken (vgl. BGH, Urteil vom 14. Januar 1999 - I ZR 203/96, GRUR 1999, 751, 753 = WRP 1999, 816 - Güllepumpen; BGH, GRUR 2002, 275, 277 - Noppenbahnen; Urteil vom 19. Oktober 2000 - I ZR 225/98, GRUR 2001, 443, 445 f. = WRP 2001, 534 - Viennetta; Urteil vom 7. Februar 2002 - I ZR 289/99, GRUR 2002, 820, 823 = WRP 2002, 1054 - Bremszangen).
  • BGH, 19.11.2015 - I ZR 109/14

    Hot Sox - Wettbewerbsverstoß: Rückschluss auf betriebliche Herkunft bei Angebot

    Ob diese Annahme im jeweiligen Streitfall gerechtfertigt ist, hängt jedoch von der tatrichterlichen Würdigung der relevanten Umstände des Einzelfalls ab (vgl. zur vermeidbaren Herkunftstäuschung BGH, Urteil vom 19. Oktober 2000 - I ZR 225/98, GRUR 2001, 443, 445 f. = WRP 2001, 534 - Viennetta; Urteil vom 2. April 2009 - I ZR 199/06, GRUR 2009, 1073 Rn. 15 = WRP 2009, 1372 - Ausbeinmesser).
  • BGH, 02.12.2004 - I ZR 30/02

    Klemmbausteine III

    Diese Beurteilung läßt einen Rechtsfehler nicht erkennen (vgl. auch BGH, Urt. v. 19.10.2000 - I ZR 225/98, GRUR 2001, 443, 445 f. = WRP 2001, 534 - Vienetta).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 27.07.2000 - 6 U 50/00   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 15 Abs 4 MarkenG; § 935 ZPO; §§ 935 ff ZPO
    Unterlassungsanspruch gegen die unbefugte Benutzung einer geschäftlichen Bezeichnung: Einstweilige Verfügung auf Aufgabe einer Reservierung für eine Internetdomain

  • Judicialis

Kurzfassungen/Presse

  • beck.de (Leitsatz)

    Keine Aufgabe einer Domain-Reservierung durch einstweilige Verfügung - mediafacts.de

Verfahrensgang

  • LG Frankfurt/Main - 6 O 435/99
  • OLG Frankfurt, 27.07.2000 - 6 U 50/00

Papierfundstellen

  • GRUR 2001, 443 (Ls.)
  • GRUR-RR 2001, 5
  • MMR 2000, 752



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Hamm, 31.05.2001 - 4 U 27/01

    Dringlichkeit II

    Ein solcher Anspruch auf Vornahme einer Handlung kann schon deswegen im Wege des Eilverfahrens grundsätzlich nicht geltend gemacht werden, weil damit die vollständige Erfüllung des Hauptsacheanspruchs verbunden wäre, die nicht Aufgabe des summarischen Sicherungsverfahrens sein kann (OLG Frankfurt MMR 2000, 752, 753).
  • OLG Hamm, 30.05.2001 - 4 U 27/01
    Ein solcher Anspruch auf Vornahme einer Handlung kann schon deswegen im Wege des Eilverfahrens grundsätzlich nicht geltend gemacht werden, weil damit die vollständige Erfüllung des Hauptsacheanspruchs verbunden wäre, die nicht Aufgabe des summarischen Sicherungsverfahrens sein kann (OLG Frankfurt MMR 2000, 752, 753).
  • KG, 13.02.2001 - 5 W 38/01

    Einstweilige Verfügung gegen die Reservierung einer Internet-Domain

    Die Aufgabe der Reservierung kann nämlich dazu führen, dass die Internet-Domain für einen Dritten reserviert wird mit der Folge, dass die Antragsgegnerin ihre Position endgültig auch für den Fall verliert, dass sie im Hauptsachverfahren obsiegt (vgl. OLG Frankfurt GRUR-RR 2001, 5).
  • LG Hamburg, 03.02.2004 - 312 O 448/03

    Keine Kennzeichnungskraft für erotikmarketing.de

    Zudem hätte dem geltend gemachten Unterlassungsanspruch - zumindest im Hinblick auf die Begehungsvariante des "belegens" einer Domain - nicht im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes entsprochen werden dürfen, weil damit eine unzulässige Vorwegnahme der Hauptsache verbunden ist (OLG Hamm MMR 2001, 695; OLG Frankfurt GRUR-RR 2001, 5 f.).
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