Rechtsprechung
   BPatG, 16.01.2001 - 33 W (pat) 135/00   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 2
    Markenschutz für Werbespruch mit widersprüchlichem bzw. mehrdeutigem Inhalt

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anmeldung der Wortmarke "Energie mit Esprit"; Annahme einer unmittelbar beschreibenden Angabe; Anforderungen an die Unterscheidungskraft eines Werbeslogans

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 2001, 511



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Wird zitiert von ... (20)  

  • BPatG, 03.04.2002 - 33 W (pat) 172/01
    Die Unterscheidungskraft sloganartiger Wortfolgen ist aber grundsätzlich nach den gleichen Anforderungen wie bei sonstigen Wortmarken zu beurteilen (vgl BGH GRUR 2000, 323f - Partner with the Best; BGH GRUR 2000, 321f - Radio von hier, Radio wie wir; BGH GRUR 2000, 720f - Unter Uns; BGH WRP 2001, 672f - Test it; EuG GRUR 2002, 258ff - DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT; Beschlüsse des Senats, zB: BPatGE 43, 253ff - Energie mit Esprit - und vom 10. April 2001 Az 33 W (pat) 245/00 - So vermehrt sich Geld!) Bei Werbeslogans wird der Verkehr zwar häufig eine Werbeaussage annehmen, die nicht der Herkunftsidentifizierung des Produktes, sondern ausschließlich seiner Beschreibung dient; die Werbewirkung schließt aber eine Identifizierungsfunktion nicht von vornherein aus (vgl BGH aaO).

    Dies trifft auch auf die im vorliegenden Fall angemeldete Marke "Competence in Finance" zu (vgl dagegen zB BPatGE 43, 253ff - Energie mit Esprit).

    Denn kurze, prägnante und in ihrem Sprechrhythmus oder ihrer Klangmelodie ansprechende Aussagen sind keine deshalb schon unternehmenskennzeichnend individualisierende Unterscheidungsmittel, sondern insbesondere aus den Medien, der Journalistik und der Werbesprache allgemein geläufige Stilmittel (vgl BPatGE 43, 253, 256 - Energie mit Esprit).

  • BPatG, 30.11.2005 - 29 W (pat) 110/04
    Sie verweist außerdem auf die Entscheidung 33 W (pat) 135/00, in der das Gericht den Slogan "Energie mit Esprit" für schutzfähig erachtet hatte.

    Die von der Beschwerdeführerin zitierte Entscheidung 33 W (pat) 135/00 - "Energie mit Esprit" - gibt keinen Anlass für eine abweichende Beurteilung.

  • BPatG, 26.09.2016 - 28 W (pat) 28/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Energie mit Sympathie" - Unterscheidungskraft - kein

    Die verschiedenen für Verbraucher in Betracht kommenden Energieträger, wie typischerweise elektrische Energie, Erdgas, Fernwärme und Nahwärme, Heizöle, Kraftstoffe (Benzine, Dieselkraftstoffe) etc. (vgl. unter www.wikipedia.de - "Energie"), unterliegen regelmäßig einer gesetzlichen Normierung und bleiben für den Verbraucher trotz zahlreicher verschiedener Erzeuger, Lieferanten und Anbieter stofflich grundsätzlich immer gleich (vgl. BPatG 33 W (pat) 135/00 - Energie mit Esprit).
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