Rechtsprechung
   BPatG, 12.12.2000 - 24 W (pat) 232/98   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 50 Abs. 1 Nr. 4
    Voraussetzungen für die Annahme eines bösgläubigen Markenanmeldung - Anforderungen an den Nachweis der Kenntnis eines schutzwürdigen Besitzstandes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 2001, 744



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Wird zitiert von ... (30)  

  • BGH, 30.10.2003 - I ZB 9/01

    "S100"; Löschung einer Marke wegen Bösgläubigkeit des Markeninhabers

    Die dagegen eingelegte Beschwerde der Markeninhaberin hat das Bundespatentgericht zurückgewiesen (BPatGE 43, 233 = GRUR 2001, 744).
  • BPatG, 28.04.2009 - 32 W (pat) 77/07

    Die bösgläubige Markenanmeldung

    Es handelt sich um ein subjektiv geprägtes Tatbestandsmerkmal, dessen Vorliegen regelmäßig nur indirekt anhand objektiver Gegebenheiten festgestellt werden kann (vgl. BPatG GRUR 2001, 744, 748 -S. 100 m. w. N.).
  • BPatG, 05.07.2016 - 24 W (pat) 10/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Yogilotus" - bösgläubige

    Denn wer missbräuchlich Markenschutz in Anspruch nimmt, muss sich notwendige Maßnahmen, die auf Beseitigung der rechtswidrigen Zeichenlage gerichtet sind, zurechnen lassen (stdg. Rechtsprechung, vgl. BPatG, GRUR 2001, 744, 748        - S100; m. w. N. Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 71 Rn. 15).
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