Rechtsprechung
   BGH, 06.06.2002 - I ZR 45/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,1356
BGH, 06.06.2002 - I ZR 45/00 (https://dejure.org/2002,1356)
BGH, Entscheidung vom 06.06.2002 - I ZR 45/00 (https://dejure.org/2002,1356)
BGH, Entscheidung vom 06. Juni 2002 - I ZR 45/00 (https://dejure.org/2002,1356)
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Volltextveröffentlichungen (12)

Papierfundstellen

  • NJW 2002, 3401
  • GRUR 2002, 1000
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 22.05.2003 - I ZR 8/01

    Einkaufsgutschein

    Von einem übertriebenen, die Wettbewerbswidrigkeit begründenden Anlocken kann in diesem Zusammenhang aber nur ausgegangen werden, wenn auch bei einem verständigen Verbraucher ausnahmsweise die Rationalität der Nachfrageentscheidung vollständig in den Hintergrund tritt (vgl. BGH, Urt. v. 6.6.2002 - I ZR 45/00, GRUR 2002, 1000, 1002 = WRP 2002, 1133 - Testbestellung; BGHZ 151, 84, 89 - Kopplungsangebot I; BGH GRUR 2002, 979, 981 - Kopplungsangebot II).
  • BGH, 22.05.2003 - I ZR 185/00

    "Foto-Aktion"; Wettbewerbswidriges Anlocken durch Abgabe von Farbbildabzügen zu

    Erforderlich ist dabei eine Gesamtwürdigung aller wesentlichen Umstände des jeweiligen Einzelfalles, bei der insbesondere Anlaß und Wert der Zuwendung, die Art des Vertriebs sowie die begleitende Werbung zu berücksichtigen sind (vgl. BGH, Urt. v. 26.3.1998 - I ZR 231/95, GRUR 1998, 1037, 1038 = WRP 1998, 727 - Schmuck-Set; Urt. v. 6.6.2002 - I ZR 45/00, GRUR 2002, 1000, 1002 = WRP 2002, 1133 - Testbestellung).

    aa) Eine mit den guten Sitten im Wettbewerb nicht zu vereinbarende Wertreklame kann anzunehmen sein, wenn die Werbung geeignet ist, den umworbenen Verbraucher dazu zu verleiten, seine Kaufentscheidung statt nach Preiswürdigkeit und Qualität des angebotenen Produkts allein danach zu treffen, ob ihm beim Erwerb besondere zusätzliche Vergünstigungen gewährt werden (vgl. BGHZ 151, 84, 89 - Kopplungsangebot I; BGH GRUR 1998, 1037, 1038 - Schmuck-Set; GRUR 2002, 1000, 1001 f. - Testbestellung).

  • BGH, 10.04.2003 - I ZR 291/00

    Buchclub-Kopplungsangebot

    Allerdings kann in Einzelfällen von Kopplungsangeboten - insbesondere wenn ein Teil des Angebots unentgeltlich gewährt werden soll - eine so starke Anlockungwirkung ausgehen, daß auch bei einem verständigen Verbraucher ausnahmsweise die Rationalität der Nachfrageentscheidung vollständig in den Hintergrund tritt (vgl. BGH, Urt. v. 6.6.2002 - I ZR 45/00, GRUR 2002, 1000, 1002 = WRP 2002, 1133 - Testbestellung; BGHZ 151, 84, 89 - Kopplungsangebot I; BGH GRUR 2002, 979, 981 - Kopplungsangebot II; Urt. v. 30.1.2003 - I ZR 142/00, GRUR 2003, 624, 626 = WRP 2003, 886 - Kleidersack).
  • OLG Köln, 09.03.2005 - 6 U 197/04

    UWG -Recht - "Zinsbonus Volltreffer"; Abhängigkeit des Zinssatzes vom

    Der interessierte Anleger kann seine Entscheidung in Ruhe, räumlicher Distanz und ohne Einflussnahme von außen treffen (so zum Versandhandel BGH GRUR 2002, 1000, 1002 - "Testbestellung"; Fezer/Steinbeck UWG § 4-1 Rn. 333).
  • OLG Hamm, 07.06.2005 - 4 U 22/05

    Unlautere Werbung für reduzierten Sonntagsverkauf nach alter und neuer rechtslage

    Er wird davon abgehalten, sich mit dem Angebot der Mitbewerber zu befassen (vgl. BGH WRP 2002, 1133, 1135 -Testbestellung).
  • OLG Rostock, 04.05.2005 - 2 U 54/04

    Zur Zulässigkeit der Werbung eines Apothekers mit einem "Bonussystem" mittels

    Von diesen muss jedoch für die Erfüllung des Tatbestandes des § 4 Nr. 1 UWG ein derart starker Anreiz ausgehen, dass der Kunde darüber die Preiswürdigkeit und Qualitätsvergleiche nicht mehr im Auge behält (psychologischer Kaufzwang: BGH GRUR 2002, 1000-Testbestellung-; Baumbach/Hefermehl/Köhler, Wettbewerbsrecht, 23. Aufl., § 4 UWG Rn. 1.42).
  • OLG Hamm, 23.05.2006 - 4 U 56/06

    Wettbewerbswidrige Werbung mit Preisnachlässen ohne Angabe des Endzeitpunktes

    Die Besonderheiten der Wertreklame bestehen darin, dass dem Kunden zu Werbezwecken eine geldwerte Vergünstigung gewährt wird, indem ihm in Zusammenhang mit dem Abschluss eines Geschäfts eine Ware oder Leistung unentgeltlich oder jedenfalls verbilligt überlassen wird (BGH WRP 2002, 1133 -Testbestellung).
  • OLG Köln, 14.07.2006 - 6 U 54/06

    Wettbewerbswidrigkeit der Werbeaussage "Gleicher Preis für alle

    Soweit die Antragsgegnerin in der Berufungsbegründung Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (BGH GRUR 2001, 752 - Eröffnungswerbung; BGH GRUR 2002, 1000, 1002 - Testbestellung; BGH GRUR 2002, 976, 978 - Kopplungsangebot I) sowie Literatur (Köhler in: Hefermehl/Köhler/Bornkamm, aaO § 4 UWG Rdn. 1.35) zu den an ein "übertriebenes Anlocken" zu stellenden Anforderungen zitiert, befassen sich diese jeweils mit der von der hier in Rede stehenden Fragestellung zu unterscheidenden Frage, unter welchen Voraussetzungen eine Werbung unter dem - von dem Gesichtspunkt der Irreführung unabhängigen - Gesichtspunkt des "übertriebenen Anlockens" als unlauter im Sinne des § 1 UWG zu beanstanden war.
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