Rechtsprechung
   BGH, 31.05.2001 - I ZR 82/99   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Judicialis
  • Jurion

    Aufschiebende Befristung - Unterlassungserklärung - Angabe des Anfangstermins - Ernsthaftigkeit eines Unterlassungsversprechens - Angemessene Vertragsstrafe

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Weit-Vor-Winter-Schluss-Verkauf / Weit Vor Winter Schluss Verkauf

    § 7 Abs. 1 UWG

  • nwb

    UWG § 7 Abs. 1; BGB § 339

  • RA Kotz

    Vorgezogener Winterschlussverkauf - Unterlassungsanspruch?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Weit-Vor-Winter-Schluß-Verkauf; Unterlassungserklärung mit aufschiebender Befristung; Angemessenheit einer Vertragsstrafe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2002, 1876 (Ls.)
  • NJW-RR 2002, 608
  • MDR 2002, 285
  • GRUR 2002, 180



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Wird zitiert von ... (31)  

  • BGH, 22.11.2001 - I ZR 138/99  

    Shell.de

    Denn aufgrund der vom Beklagten abgegebenen strafbewehrten Unterlassungserklärung fehlt es - wie die Revision mit Erfolg rügt - an dem für den Unterlassungsanspruch stets vorauszusetzenden Merkmal der Begehungsgefahr, hier in der Form der Wiederholungsgefahr (BGH, Urt. v. 9.11.1995 - I ZR 212/93, GRUR 1996, 290, 291 = WRP 1996, 199 - Wegfall der Wiederholungsgefahr I; Beschl. v. 16.11.1995 - I ZR 229/93, GRUR 1997, 379, 380 = WRP 1996, 284 - Wegfall der Wiederholungsgefahr II; Urt. v. 10.7.1997 - I ZR 62/95, GRUR 1998, 483, 485 = WRP 1998, 296 - Der M.-Markt packt aus; Urt. v. 26.10.2000 - I ZR 180/98, GRUR 2001, 453, 455 = WRP 2001, 400 - TCM-Zentrum; Urt. v. 31.5.2001 - I ZR 82/99, GRUR 2002, 180 f. = WRP 2001, 1179 - Weit-Vor-Winter-Schluß-Verkauf).
  • BGH, 21.06.2005 - VI ZR 122/04  

    Verbot des Biller-Romans "Esra" bestätigt // Persönlichkeitsrechte früherer

    Um diese Wirkung zu entfalten, muß die Erklärung den Unterlassungsanspruch nach Inhalt und Umfang aber voll abdecken (BGH, Urteil vom 31. Mai 2001 - I ZR 82/99 - NJW-RR 2002, 608, 609 m.w.N.).
  • BGH, 15.02.2007 - I ZR 114/04  

    Wagenfeld-Leuchte

    Eine Unterlassungserklärung führt grundsätzlich nur dann zum Wegfall der Wiederholungsgefahr, wenn sie den bestehenden gesetzlichen Unterlassungsanspruch nach Inhalt und Umfang voll abdeckt (BGH, Urt. v. 9.11.1995 - I ZR 212/93, GRUR 1996, 290, 291 = WRP 1996, 199 - Wegfall der Wiederholungsgefahr; Urt. v. 31.5.2001 - I ZR 82/99, GRUR 2002, 180 = WRP 2001, 1179 - Weit-Vor-Winter-Schluss-Verkauf).
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