Rechtsprechung
   BGH, 11.10.2001 - I ZB 5/99   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Rechtsbeschwerde - Löschung einer Marke - Pharmazeutische Erzeugnisse - Absolutes Schutzhindernis - Unterscheidungsmittel - Irreführung durch den Zeicheninhalt

  • nwb

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 4, § 8 Abs. 2 Nr. 9

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 4, 9
    OMEPRAZOK; Voraussetzungen einer Täuschung durch eine Marke; Unzulässigkeit der Verwendung nach öffentlich-rechtlichen Normen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Bei Benutzung ohne Irreführung kein absol. Schutzhindernis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 2002, 540



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Wird zitiert von ... (167)  

  • BGH, 17.10.2013 - I ZB 11/13  

    grill meister - Rechtsbeschwerdeverfahren nach Zurückweisung einer

    Ist für die entsprechenden Waren oder Dienstleistungen eine Markenbenutzung möglich, bei der keine Irreführung des Verkehrs erfolgt, liegt das absolute Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG insoweit nicht vor (vgl. BGH, Beschluss vom 11. Oktober 2001 - I ZB 5/99, GRUR 2002, 540, 541 = WRP 2002, 455 - OMEPRAZOK).
  • BGH, 29.05.2008 - I ZB 54/05  

    Pantohexal

    Die Abwandlung eines warenbeschreibenden Fachausdrucks ist zwar hinreichend unterscheidungskräftig i.S. von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, wenn ihr nicht jegliche individualisierende Eigenart fehlt (vgl. BGHZ 91, 262, 264 f. - Indorektal I; BGH, Beschl. v. 11.10.2001 - I ZB 5/99, GRUR 2002, 540, 541 = WRP 2002, 455 - OMEPRAZOK; Beschl. v. 13.10.2004 - I ZB 10/02, GRUR 2005, 258, 259 = WRP 2005, 99 - Roximycin).
  • BGH, 29.05.2008 - I ZB 55/05  

    Pantogast

    Die Abwandlung eines warenbeschreibenden Fachausdrucks ist zwar hinreichend unterscheidungskräftig i.S. von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, wenn ihr nicht jegliche individualisierende Eigenart fehlt (vgl. BGHZ 91, 262, 264 f. - Indorektal I; BGH, Beschl. v. 11.10.2001 - I ZB 5/99, GRUR 2002, 540, 541 = WRP 2002, 455 - OMEPRAZOK; Beschl. v. 13.10.2004 - I ZB 10/02, GRUR 2005, 258, 259 = WRP 2005, 99 - Roximycin).
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