Weitere Entscheidung unten: LG Düsseldorf, 23.08.2001

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   BGH, 13.12.2001 - I ZR 44/99   

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https://dejure.org/2001,417
BGH, 13.12.2001 - I ZR 44/99 (https://dejure.org/2001,417)
BGH, Entscheidung vom 13.12.2001 - I ZR 44/99 (https://dejure.org/2001,417)
BGH, Entscheidung vom 13. Dezember 2001 - I ZR 44/99 (https://dejure.org/2001,417)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Urheber - Vergütungsanpassung - Greifbarer Anhaltspunkt - Nutzungsberechtigter - Auskunftsverlangen - Branchenübliche Vergütung

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Musikfragmente

    § 36 Abs. 1 UrhG (a.F.)

  • Judicialis

    UrhG § 36 Abs. 1; ; BGB § 242 Be

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 36 Abs. 1; BGB § 242
    "Musikfragmente"; Zahlung der vereinbarten oderr einer branchenüblichen Vergütung an den Urheber

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrecht - Vergütung für Nutzung des Werkes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 2002, 2475
  • GRUR 2002, 602
  • ZUM 2002, 549
  • afp 2002, 362
  • afp 2002, 364
 
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Wird zitiert von ... (62)

  • OLG Schleswig, 11.09.2014 - 6 U 74/10

    Geburtstagszug und Urheberrechtsschutz

    Der Berechtigte kann dann nach § 242 BGB Auskunftserteilung und gegebenenfalls Rechnungslegung (§ 259 BGB) verlangen, um im Einzelnen die weiteren Voraussetzungen dieses Anspruchs ermitteln und die zu zahlende Vergütung berechnen zu können (BGH GRUR 2012, 1248, 1251 Rn. 35 - Fluch der Karibik; BGH GRUR 2012, 496, 497 Rn. 11 - Das Boot; BGH GRUR 2002, 602, 603 Ziff. 2 a - Musikfragmente).
  • BGH, 22.09.2011 - I ZR 127/10

    Das Boot

    Bestehen aufgrund nachprüfbarer Tatsachen klare Anhaltspunkte für einen Anspruch nach § 32a Abs. 1 UrhG, kann der Urheber Auskunftserteilung (§ 242 BGB) und gegebenenfalls Rechnungslegung (§ 259 Abs. 1 BGB) verlangen, um im Einzelnen die weiteren Voraussetzungen dieses Anspruchs ermitteln und die zu zahlende Vergütung berechnen zu können (vgl. BGH, Urteil vom 13. Dezember 2001 - I ZR 44/99, GRUR 2002, 602, 603 = WRP 2002, 715 - Musikfragmente; Urteil vom 4. Dezember 2008 - I ZR 49/06, GRUR 2009, 939 Rn. 35 = WRP 2009, 1008 - Mambo No. 5).

    Sie scheidet aus, wenn auf Seiten des Berechtigten die geforderten Angaben zur Erreichung des Vertragszwecks nicht unbedingt erforderlich sind, und setzt auf Seiten des Verpflichteten voraus, dass er dem Auskunftsverlangen ohne unzumutbaren Aufwand und ohne Beeinträchtigung berechtigter Interessen nachkommen kann (vgl. BGH, GRUR 2002, 602, 603 - Musikfragmente, mwN).

  • BGH, 06.02.2007 - X ZR 117/04

    Meistbegünstigungsvereinbarung

    Ob der Schuldner in diesem Sinne unbillig belastet wird, ist jeweils aufgrund einer Abwägung aller Umstände des Einzelfalles zu beurteilen, bei der auch Bedeutung gewinnen kann, ob der Schuldner ein schützenswertes Geheimhaltungsinteresse an Angaben geltend machen kann, die er machen soll, oder ob er zu deren Offenbarung gegenüber dem Gläubiger ohnehin verpflichtet war (vgl. auch BGH, Urt. v. 13.12.2001 - I ZR 44/99, GRUR 2002, 602, 603).
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Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 23.08.2001 - 4a O 104/01   

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https://dejure.org/2001,19619
LG Düsseldorf, 23.08.2001 - 4a O 104/01 (https://dejure.org/2001,19619)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 23.08.2001 - 4a O 104/01 (https://dejure.org/2001,19619)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 23. August 2001 - 4a O 104/01 (https://dejure.org/2001,19619)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gesetzlicher Auskunftsanspruch bezüglich des konkreten Patents bei Versehen der Ware mit Hinweisen auf bestehenden Patentschutz; Überprüfung der Schutzrechtslage vor der Bekämpfung einer Patentberühmung; Pflichten bei der Werbung eines Produkts mit dem Zusatz ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2002, 602 (Ls.)
  • GRUR-RR 2002, 185
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