Rechtsprechung
   BGH, 08.11.2001 - I ZR 139/99   

Volltextveröffentlichungen (9)

     
  • Judicialis
  • JurPC

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    IMS

  • Jurion

    Verwechslungsgefahr - Datenverarbeitung - Pharmazie - Medizin - Gesundheitswesen - Eingetragene Marke - Elektronische Dokumentenverwaltung - Programmentwicklung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    IMS; Verwechslungsgefahr zweier Marken

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Zur Verwechslungsgefahr zwischen Marken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • nwb (Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Markengesetz, §§ 14 Abs. 2 No. 2, und 15 Abs. 2, 4 und 5
    Angleichung der Rechtsvorschriften

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2002, 1407
  • GRUR 2002, 626


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Wird zitiert von ... (290)  

  • BGH, 19.07.2007 - I ZR 137/04  

    Euro Telekom

    Außerdem neigt der Verkehr erfahrungsgemäß dazu, mehrteilige Bezeichnungen in einer ihre Merkbarkeit und Aussprechbarkeit erleichternden Weise zu verkürzen (vgl. BGH, Urt. v. 8.11.2001 - I ZR 139/99, GRUR 2002, 626, 628 = WRP 2002, 705 - IMS, m.w.N.).
  • BGH, 13.12.2007 - I ZB 39/05  

    idw Informationsdienst Wissenschaft

    Etwas anderes könnte sich dann ergeben, wenn der Verkehr Schwierigkeiten hat, sich die längeren Wortbestandteile einzuprägen, und deshalb dazu neigt, die Bezeichnung in einer die Merkbarkeit und Ansprechbarkeit erleichternden Weise zu verkürzen (BGH, Urt. v. 8.11.2001 - I ZR 139/99, GRUR 2002, 626, 628 = WRP 2002, 705 - IMS), oder wenn die Buchstabenfolge "idw" dem Verkehr als Abkürzung für die weiteren Angaben "Informationsdienst Wissenschaft" allgemein bekannt ist.
  • BGH, 28.08.2003 - I ZR 257/00  

    Streit um Rechte aus der Bezeichnung "Kinder"

    In der Rechtsprechung und Literatur ist anerkannt, daß die Anlehnung des Zeichens an beschreibende Angaben die Kennzeichnungskraft schwächt (vgl. BGH, Urt. v. 8.11.2001 - I ZR 139/99, GRUR 2002, 626, 629 = WRP 2002, 705 - IMS, m.w.N.;… Fezer aaO § 14 Rdn. 291;… Ingerl/Rohnke aaO § 14 Rdn. 199).
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