Rechtsprechung
   BGH, 08.11.2001 - I ZR 139/99   

Volltextveröffentlichungen (11)

     
  • Judicialis
  • JurPC

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    IMS

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Verwechslungsgefahr - Datenverarbeitung - Pharmazie - Medizin - Gesundheitswesen - Eingetragene Marke - Elektronische Dokumentenverwaltung - Programmentwicklung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    IMS; Verwechslungsgefahr zweier Marken

  • datenbank.nwb.de (Volltext und Leitsatz)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Zur Verwechslungsgefahr zwischen Marken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Markengesetz, §§ 14 Abs. 2 No. 2, und 15 Abs. 2, 4 und 5
    Angleichung der Rechtsvorschriften

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2002, 1407
  • GRUR 2002, 626


Kontextvorschau:



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (296)  

  • BGH, 19.07.2007 - I ZR 137/04  

    Euro Telekom

    Außerdem neigt der Verkehr erfahrungsgemäß dazu, mehrteilige Bezeichnungen in einer ihre Merkbarkeit und Aussprechbarkeit erleichternden Weise zu verkürzen (vgl. BGH, Urt. v. 8.11.2001 - I ZR 139/99, GRUR 2002, 626, 628 = WRP 2002, 705 - IMS, m.w.N.).
  • BGH, 05.03.2015 - I ZR 161/13  

    Markenschutz: Klangliche Verwechslungsfähigkeit von Buchstabenfolgen - IPS/ISP

    Eine Buchstabenfolge verfügt in der Regel von Hause aus über durchschnittliche Kennzeichnungskraft (vgl. BGH, Urteil vom 8. November 2001 - I ZR 139/99, GRUR 2002, 626, 628 = WRP 2011, 705 - IMS;… Urteil vom 20. Januar 2011 - I ZR 10/09, GRUR 2011, 831 Rn. 18 = WRP 2011, 1174 - BCC).

    Entsprechendes gilt für die Angabe der Rechtsform eines Unternehmens (vgl. BGH, GRUR 2002, 626, 628 - IMS).

  • BGH, 06.11.2013 - I ZB 63/12  

    Rechtsbeschwerdeverfahren nach Markenlöschung: Beurteilung der Warenähnlichkeit …

    cc) Die Ausführungen, die das Bundespatentgericht zur Frage der Warenähnlichkeit gemacht hat, lassen jedoch nicht erkennen, ob das Gericht berücksichtigt hat, dass der Gesichtspunkt der funktionellen Ergänzung nicht zur Vernachlässigung der weiteren Faktoren führen darf, die im Rahmen der Prüfung der Produktähnlichkeit relevant sein können (…vgl. EuGH, GRUR Int. 2009, 911 Rn. 45 - Waterford Wedgwood [WATERFORD STELLENBOSCH]; BGH, Urteil vom 8. November 2001 - I ZR 139/99, GRUR 2002, 626, 628 = WRP 2002, 705 - IMS;… Ingerl/Rohnke aaO § 14 Rn. 734;… vgl. weiter Hacker in Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Aufl., § 9 Rn. 91 mwN).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:



 Alle auswählen Alle auswählen


Notiz hinzufügen
 
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht