Rechtsprechung
   BGH, 11.04.2002 - I ZR 317/99   

Volltextveröffentlichungen (20)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • internetrecht-infos.de (Kurzinformation und Leitsatz)

    Ausschluss namensrechtlicher Verwechselungsgefahr bei Verwendung einer Domain

  • BRAK-Mitteilungen (Leitsatz)

    Verschwiegenheitspflicht - zu dem Recht eines Rechtsanwalts auf Verschwiegenheit bei Verletzung von Rechten eines Wettbewerbers

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: Jahrgang 2002, Seite 192

  • beck.de (Leitsatz)

    Vossius.de

Besprechungen u.ä. (3)

  • archive.org (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 5, 15 MarkenG; § 12 BGB; § 43 a BRAO
    Streiten zwei namensgleiche Personen um "ihre" Webadresse, so kann die Verwechslungsgefahr dadurch verhindert werden, indem auf der Eingangsseite darauf hingewiesen wird, dass der Namensgleiche ebenfalls im Internet mit einer Homepage vertreten ist (vossius.de)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    MarkenG § 5 Abs. 2, § 15 Abs. 2
    Name als Internet-Adresse auch bei Pflicht zur Verwendung eines unterscheidenden Namenszusatzes im sonstigen geschäftlichen Verkehr ("vossius.de")

  • ius-it.de (Entscheidungsbesprechung)

    Domain schon vergeben - Welche Möglichkeiten bestehen für das Unternehmen?

Papierfundstellen

  • NJW 2002, 2096
  • ZIP 2002, 1506 (Ls.)
  • MDR 2002, 1138 (Ls.)
  • GRUR 2002, 706
  • VersR 2003, 352
  • WM 2002, 2168
  • MMR 2002, 456
  • DB 2002, 2156
  • afp 2002, 460



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Wird zitiert von ... (96)  

  • BGH, 09.11.2011 - I ZR 150/09  

    Basler Haar-Kosmetik

    Ein Anspruch auf Löschung einer Marke oder eines Unternehmenskennzeichens setzt voraus, dass schon das Halten des Domainnamens für sich gesehen notwendig die Voraussetzungen einer Verletzung der Marke oder des Unternehmenskennzeichens erfüllt (BGH, Urteil vom 11. April 2002 - I ZR 317/99, GRUR 2002, 706, 708 = WRP 2002, 691 - vossius.de; Urteil vom 19. Juli 2007 - I ZR 137/04, GRUR 2007, 888 Rn. 13 = WRP 2007, 1193 - Euro Telekom; Urteil vom 13. März 2008 - I ZR 151/05, GRUR 2008, 912 Rn. 37 = WRP 2008, 1353 - Metrosex; Urteil vom 19. Februar 2009 - I ZR 135/06, GRUR 2009, 685 Rn. 36 = WRP 2009, 803 - ahd.de; Urteil vom 29. Juli 2009 - I ZR 102/07, GRUR 2010, 235 Rn. 24 = WRP 2010, 381 - AIDA/AIDU).
  • BGH, 10.02.2011 - I ZR 183/09  

    Irische Butter

    Da die Unterlassungs(haupt)anträge auf das Verbot der konkreten Verletzungsform abzielen, ist es Sache des Beklagten, Wege zu finden, die aus dem Verbot herausführen (vgl. BGH, Urteil vom 11. April 2002 - I ZR 317/99, GRUR 2002, 706, 708 = WRP 2002, 691 - vossius.de; Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 9. Aufl., Kap. 51 Rn. 25, jeweils mwN).
  • BGH, 29.04.2010 - I ZR 99/08  

    Preiswerbung ohne Umsatzsteuer

    In den verallgemeinernden Teil des Unterlassungsantrags musste - anders als die Revision meint - auch nicht die Beschränkung "gegenüber Letztverbrauchern" aufgenommen werden, da es nicht Sache des Klägers ist, den Beklagten darauf hinzuweisen, dass die in Rede stehenden Angaben gegenüber einem auf Händler beschränkten Personenkreis nicht zu beanstanden gewesen wären (vgl. BGH, Urt. v. 11.4.2002 - I ZR 317/99, GRUR 2002, 706, 708 = WRP 2002, 691 - vossius.de; Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 9. Aufl., Kap. 51 Rdn. 25; Brüning in Harte/Henning, UWG, 2. Aufl., Vor § 12 Rdn. 108).
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