Rechtsprechung
   BGH, 20.12.2001 - I ZR 215/98   

Volltextveröffentlichungen (11)

     
  • Judicialis
  • JurPC

    UWG §§ 3, 13 Abs. 5
    Scanner-Werbung

  • Jurion

    Revision - Unlauterer Wettbewerb - Flüchtiger Verbraucher - Werbebehauptung - Grad der Aufmerksamkeit

  • nwb

    UWG § 3, § 13 Abs. 5

  • jurawelt.com

    Scanner-Werbung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Scanner-Werbung"; Werbung mit der Abbildung eines teueren Produktes

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wettbewerb - Abbildung eines höherwertigen anstatt des beworbenen Produkts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Wettbewerbsverstoß durch Anzeige eines teureren Geräts - Rechtsmissbrauch

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Rechtsmissbräuchliche Abmahnung: Auswirkungen auf Unterlassungsanspruch?

  • steinhoefel.de (Leitsatz)

    Scanner-Werbung

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2002, 3473 (Ls.)
  • NJW-RR 2002, 1122
  • MDR 2002, 1022
  • GRUR 2002, 715


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Wird zitiert von ... (80)  

  • BGH, 05.03.2014 - 2 StR 616/12  

    Betrug durch Abofallen

    Die an den Grad der Aufmerksamkeit zu stellenden Anforderungen bestimmen sich dabei nach dem angesprochenen Personenkreis (vgl. BGH, Urteil vom 18. Oktober 2001 - I ZR 193/99, GRUR 2002, 550, 552; Urteil vom 20. Dezember 2001 - I ZR 215/98, GRUR 2002, 715, 716) und der Bedeutung der beworbenen Waren oder Dienstleistungen, so dass die Aufmerksamkeit insbesondere dort eher gering, d.h. flüchtig ist, wo es um den Erwerb geringwertiger Gegenstände des täglichen Bedarfs geht (BGH, Urteil vom 20. Oktober 1999 - I ZR 167/97, NJW-RR 2000, 1490, 1491; Urteil vom 19. April 2001 - I ZR 46/99, NJW 2001, 3193, 3195; Urteil vom 2. Oktober 2003 - I ZR 150/01, GRUR 2004, 244, 245).
  • BGH, 02.10.2003 - I ZR 150/01  

    BGH entscheidet Streit zwischen Spiegel und Focus

    Bei einer Zeitungsanzeige, die die Leser im allgemeinen eher beiläufig zur Kenntnis nehmen, kann daher eine Irreführung auch dann anzunehmen sein, wenn nach vollständiger Lektüre des gesamten - auch des kleiner gedruckten - Textes und nach einigem Nachdenken eine Fehlvorstellung vermieden werden könnte (vgl. BGH, Urt. v. 20.12.2001 - I ZR 215/98, GRUR 2002, 715, 716 = WRP 2002, 977 - Scanner-Werbung).
  • BGH, 15.12.2011 - I ZR 174/10  

    Bauheizgerät

    Diese Regelung gilt nicht nur für die gerichtliche, sondern auch für die außergerichtliche Geltendmachung eines wettbewerbsrechtlichen Anspruchs und damit insbesondere für die Abmahnung (vgl. zu § 13 Abs. 5 UWG aF BGH, Urteil vom 20. Dezember 2001 - I ZR 215/98, GRUR 2002, 715, 717 = WRP 2002, 977 - Scanner-Werbung; Urteil vom 17. Februar 2002 - I ZR 241/99, BGHZ 149, 371, 373 - Missbräuchliche Mehrfachabmahnung).

    Ist die außergerichtliche Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs als missbräuchlich im Sinne des § 8 Abs. 4 UWG anzusehen, führt dies nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs dazu, dass der Unterlassungsanspruch auch nicht mehr gerichtlich geltend gemacht werden kann (vgl. zu § 13 Abs. 5 UWG BGH, GRUR 2002, 715, 717 - Scanner-Werbung; BGHZ 149, 371, 379 f. - Missbräuchliche Mehrfachabmahnung).

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