Rechtsprechung
BGH, 11.07.2002 - I ZR 255/00 |
Volltextveröffentlichungen (22)
- Telemedicus
Elektronischer Pressespiegel
- Telemedicus
Elektronischer Pressespiegel
- IWW
- JurPC
UrhG §§ 97, 49 Abs. 1; RL 2001/29/EG Art. 5 Abs. 3 lit. c
Elektronischer Pressespiegel - aufrecht.de
Elektronischer Pressespiegel
- Deutsches Notarinstitut
UrhG § 97; UrhG § 49 Abs. 1; RL 2001/29/EG Art. 5 Abs. 3 lit. c
- Kanzlei Prof. Schweizer
Elektronischer Pressespiegel
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Verwertungsgesellschaft - Nutzungsrechte - Zweifel - Rechtsinhaberschaft - Hinsweispflicht - Urheberrecht - Urheberrechtsverletzung - Unterlassung - Pressespiegel - Verbreitung - Elektronische Übermittlung - Betriebsintern - Behördenintern - Zeitungsartikel
- Kanzlei Flick
Elektronischer Pressespiegel
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Elektronischer Pressespiegel
- WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)
Zur Privilegierung von herkömmlichen und elektronischen Pressespiegeln nach § 49 Abs. 1 UrhG
- Judicialis
UrhG § 97; ; UrhG § 49 Abs. 1; ; RL 2001/29/EG Art. 5 Abs. 3 lit. c
- ra.de
- Juristenzeitung(kostenpflichtig)
Urheberrecht und "elektronische Pressespiegel"
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
"Elektronischer Pressespiegel"; Urheberrechtlicher Schutz von Presseerzeugnissen
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Unterlassungsanspruch gegenüber Verwertungsgesellschaft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)
Pressespiegel dürfen elektronisch übermittelt werden - Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofs zu elektronischen Pressespiegeln -
- lexetius.com (Pressemitteilung)
Pressespiegel dürfen elektronisch übermittelt werden - Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofs zu elektronischen Pressespiegeln
- urheberrecht.org (Kurzinformation)
Pressespiegelprivileg gilt grundsätzlich auch für elektronische Pressedienste
- IRIS Merlin (Kurzinformation)
Elektronische Pressespiegel
- beck.de (Pressemitteilung)
Pressespiegel dürfen elektronisch übermittelt werden
- beck.de (Leitsatz)
Elektronische Pressespiegel
- heuking.de (Kurzinformation)
Rechtliche Fallstricke bei der Erstellung eines elektronischen Pressespiegels im Unternehmen
Besprechungen u.ä.
- ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)
UrhG § 49 Abs. 1, § 97; RL 2001/29/EG Art. 5 Abs. 3 lit. c
Erstreckung des Pressespiegelprivilegs auch auf elektronisch übermittelte Pressespiegel bei fehlender Eignung zur Volltextrecherche
Sonstiges (3)
- urheberrecht.org (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)
Unterschiedliche Reaktionen auf Pressespiegel-Entscheidung des BGH
- urheberrecht.org (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)
Wie geht es weiter beim "Pressemonitor"?
- urheberrecht.org (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)
"Pressemonitor" fühlt sich durch BGH-Urteil zu Pressespiegeln gestärkt
Papierfundstellen
- BGHZ 151, 300
- NJW 2002, 3393
- MDR 2003, 283 (Ls.)
- GRUR 2002, 963
- WM 2002, 2118
- MMR 2002, 739
- K&R 2002, 599
- ZUM 2002, 740
- afp 2002, 437
Wird zitiert von ... (36)
- BGH, 29.04.2010 - I ZR 69/08
Vorschaubilder
Dies gilt umso mehr, als die auf der Sozialbindung des geistigen Eigentums beruhenden Schrankenbestimmungen der §§ 45 ff. UrhG generell eng auszulegen sind, um den Urheber an der wirtschaftlichen Nutzung seiner Werke tunlichst angemessen zu beteiligen und daher die ihm hinsichtlich der Werkverwertung zustehenden Ausschließlichkeitsrechte nicht übermäßig zu beschränken (BGHZ 150, 6, 8 - Verhüllter Reichstag; 151, 300, 310 - Elektronischer Pressespiegel). - BGH, 27.04.2017 - I ZR 247/15
AIDA-Kussmund - Die Panoramafreiheit erstreckt sich auch auf nicht ortsfeste …
Dies kann im Einzelfall dazu führen, dass eine enge, am Gesetzeswortlaut orientierte Auslegung einer großzügigeren, dem Gewicht der durch die Schrankenbestimmung geschützten Interessen genügenden Interpretation weichen muss (BGHZ 150, 6, 8 f. - Verhüllter Reichstag; BGH, Urteil vom 11. Juli 2002 - I ZR 255/00, BGHZ 151, 300, 310 - Elektronischer Pressespiegel; BGH, GRUR 2003, 1035, 1037 - Hundertwasser-Haus; BGH, Urteil vom 20. März 2003 - I ZR 117/00, BGHZ 154, 260, 265 - Gies-Adler). - BGH, 05.06.2003 - I ZR 192/00
Poster vom Wiener Hundertwasser-Haus dürfen nur mit Zustimmung des Malers …
Daher sind neben den Interessen des Urhebers die durch die Schrankenbestimmung geschützten Interessen zu berücksichtigen und ihrem Gewicht entsprechend für die Auslegung der gesetzlichen Regelung heranzuziehen (BGHZ 144, 232, 235 f. - Parfumflakon; 150, 6, 8 f. - Verhüllter Reichstag; 151, 300, 311 - Elektronischer Pressespiegel;… BGH, Urt. v. 20.3.2003 - I ZR 117/00, Umdr. S. 8 - Gies-Adler).
- BGH, 24.09.2014 - I ZR 35/11
Hi Hotel II - Urheberrechte an Werbefotos: Bestimmung des anwendbaren Rechts im …
(1) Die Beklagte könnte für das durch die Übergabe der Fotografien und die Einräumung oder Übertragung von Nutzungsrechten an den in Paris ansässigen Phaidon-Verlag in Frankreich bewirkte Verbreiten und ein von ihr dadurch bewirktes Vervielfältigen und Ausstellen der Fotografien in Deutschland als mittelbarer Täter (vgl. BGH, Urteil vom 2. Oktober 1968 - I ZR 107/66, BB 1969, 292, 293 - Curt-Goetz-Filme II), Teilnehmer (vgl. BGH, Urteil vom 11. Juli 2002 - I ZR 255/00, BGHZ 151, 300, 305 - Elektronischer Pressespiegel) oder Störer (vgl. BGH…, Urteil vom 17. Juli 2013 - I ZR 129/08, GRUR 2014, 264 Rn. 24 bis 26 = WRP 2014, 308 - UsedSoft II) haften, wobei sie als Störer allerdings nur auf Unterlassung und nicht auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden könnte (vgl. zu den Haftungsvoraussetzungen BGH…, Urteil vom 22. Juni 2011 - I ZR 159/10, GRUR 2011, 1018 Rn. 17, 21, 24 und 25 = WRP 2011, 1469 - Automobil-Onlinebörse). - BGH, 06.12.2007 - I ZR 94/05
Drucker und Plotter
(4) Geht es darum, wie ein bei Schaffung des Gesetzes noch nicht bekannter Vorgang urheberrechtlich zu beurteilen ist, kann die Antwort häufig nicht allein anhand der Begriffe gefunden werden; vielmehr ist zu fragen, ob der in Rede stehende Vorgang funktional dem entspricht, was der Gesetzgeber als regelungsbedürftig angesehen hat (BGH GRUR 2002, 246, 247 - Scanner; vgl. auch BGHZ 151, 300, 311 - Elektronischer Pressespiegel). - BGH, 20.03.2003 - I ZR 117/00
Verfremdung des Bundesadlers - Gies-Adler
Schließlich sind die urheberrechtlichen Befugnisse in vielfältiger Weise durch die Schrankenbestimmungen des Urheberrechtsgesetzes begrenzt, die im einzelnen den entgegenstehenden Interessen sowohl der Allgemeinheit als auch spezieller Nutzungsgruppen Rechnung tragen (vgl. BGHZ 150, 6, 8 - Verhüllter Reichstag; 151, 300, 310 - Elektronischer Pressespiegel).In jedem Fall sind neben den Interessen des Urhebers die durch die Schrankenbestimmungen geschützten Interessen zu beachten und ihrem Gewicht entsprechend für die Auslegung der gesetzlichen Regelung heranzuziehen (BGHZ 151, 300, 311 - Elektronischer Pressespiegel).
- BGH, 03.03.2005 - I ZR 111/02
Fash 2000
Unabhängig davon kann in einer Lizenzerteilung durch einen Nichtberechtigten eine Teilnahme an der Urheberrechtsverletzung liegen, die der Nehmer der (vermeintlichen) Lizenz im Zuge des Einsatzes der Software in seinem Betrieb begeht (vgl. BGHZ 151, 300, 305 - Elektronischer Pressespiegel, m.w.N.). - VK Sachsen, 20.01.2017 - 1/SVK/030-16
Nachweise für die letzten drei Jahre gefordert: Newcomer ungeeignet?
Das zu § 49 UrhG maßgebliche Urteil des BGH vom 11. Juli 2002 - I ZR 255/00 - verlange zudem, dass elektronische Pressespiegel nicht durchsuchbar seien.(BGH, Urteil vom 11. Juli 2002 - I ZR 255/00).
- LG München I, 15.03.2007 - 7 O 7061/06
Softwarehersteller dürfen nicht-übertragbare Lizenzen erteilen - Ausnahme für …
Die Beklagte veranlasst ihre Kunden (vgl. zur Verantwortlichkeit für rechtswidrige Nutzungshandlungen durch Dritte BGH GRUR 2005, 670 re.Sp. unten/S. 671 li.Sp. oben - Wirtschaftswoche, GRUR 2002, 963, 964 - Elektronischer Pressespiegel), im Rahmen des von ihr unterhaltenen Vertriebsmodells die (aktuelle Version der) Software der Klägerin von der Homepage der Klägerin herunterzuladen - soweit diese nicht bereits im Besitz der (aktuellen Version der) Software sind, oder (soweit Lizenzen für zusätzliche Nutzer hinzugekauft werden) in den Arbeitsspeicher der Rechner der zusätzlichen Anwender geladen wird.Für den Bereich des Urheberrechts gilt es darüber hinaus zu beachten, dass urheberrechtliche Schrankenbestimmungen, also Vorschriften, die die Rechte des Urhebers beschneiden, restriktiv auszulegen sind, weil der Urheber an der wirtschaftlichen Nutzung seiner Werke tunlichst angemessen zu beteiligen ist (BGH GRUR 2005, 670, 671 -Wirtschaftswoche; GRUR 2001, 51 - Parfumflakon; GRUR 2002, 605 - Verhüllter Reichstag, GRUR 2002, 963 - Elektronischer Pressespiegel).
- OLG Jena, 27.02.2008 - 2 U 319/07
Thumbnails bei Suchmaschinen
Es handelt sich also nicht um eine die privilegierte Nutzung ersetzende oder zu ihr hinzutretende Nutzungsart (vgl. hierzu BGH GRUR 2002, 605, 606 - Verhüllter Reichstag; BGH GRUR 2002, 963, 966 - Elektronischer Pressespiegel). - BGH, 27.01.2005 - I ZR 119/02
WirtschaftsWoche
- OLG Stuttgart, 04.04.2012 - 4 U 171/11
Urheberrechtsschutz: Öffentliche Zugänglichmachung eines kleinen Teils eines …
- OLG Dresden, 28.11.2006 - 14 U 1071/06
Wettbewerbswidrigkeit eines Online-Videorekorders wegen Jugendschutzverstoß
- KG, 30.04.2004 - 5 U 98/02
Urheberrechtsverletzung: Versendung individueller Pressespiegel per E-Mail oder …
- KG, 27.11.2007 - 5 U 63/07
Günter-Grass-Briefe
- BGH, 23.06.2005 - I ZR 227/02
Karten-Grundsubstanz
- LG Stuttgart, 27.09.2011 - 17 O 671/10
Elektronische Zugänglichmachung an Fernhochschule
- LG Hamburg, 22.06.2018 - 308 O 343/16
Schadensersatzanspruch wegen Urheberrechtsverletzung aufgrund des öffentlichen …
- LG Hamburg, 26.09.2008 - 308 O 248/07
Haftung für Thumbnails
- LG Hamburg, 26.09.2008 - 308 O 42/06
Bildersuche von Google verletzt Urheberrechte
- LG München I, 19.01.2006 - 7 O 23237/05
Der Handel mit "gebrauchten" Softwarelizenzen kann gegen das Urheberrecht …
- LG München I, 06.02.2019 - 37 O 484/18
Urheberrechtsverletzung durch Webradio-Recherche
- BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 528/05
Arbeitsvertrag mit beamtenrechtlicher Besoldung und Versorgung - Gleichbehandlung …
- OLG Hamburg, 21.05.2008 - 5 U 75/07
Urheberrechtsverletzung: Anspruch auf Schadenersatz, die Herausgabe von Dias und …
- OLG Köln, 16.12.2016 - 6 U 101/10
Haftung des Auftraggebers von Lichtbildern wegen urheberrechtsverletzender …
- VG Berlin, 10.03.2017 - 14 K 13.15
Pressespiegel dürfen auch an Sonn- und Feiertagen erstellt werden
- LG Hamburg, 18.09.2015 - 308 O 198/14
Urheberrechtsverletzung: Unterlassungsanspruch wegen Vervielfältigung und …
- LG Hamburg, 26.09.2008 - 308 O 404/06
Internet-Service-Provider haften für Urheberrechtsverletzungen durch …
- OLG München, 21.11.2002 - 29 U 5766/01
Briefmarken-Katalog
- LG Hamburg, 26.09.2008 - 308 O 115/06
- OLG Dresden, 28.11.2006 - 14 U 1070/06
- LG München I, 20.12.2007 - 7 O 20567/07
Bauvorhaben gestoppt
- OLG Hamburg, 24.04.2003 - 5 U 127/01
Urheberrechtlicher Schutz von Presseartikeln; Zulässigkeit der Verbreitung eines …
- LG Mannheim, 07.11.2008 - 7 O 224/08
Urheberrecht: Störerhaftung einer ausländischen …
- AG Berlin-Charlottenburg, 17.11.2003 - 236 C 105/03
Internet-Leseforum
- LG Hamburg, 26.09.2008 - 308 O 113/06