Rechtsprechung
| KG, 27.08.2002 - 5 U 337/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Judicialis
Erschöpfung der Rechte nach dem Beitritt der neuen Bundesländer
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Sojusmultfilm
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UrhG § 97 Abs. 1; UrhG § 17 Abs. 2
Erschöpfung von Filmrechten von in der ehemaligen UdSSR produzierten Filmen nach dem Beitritt der neuen Bundesländer - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wiederholungsgefahr für die Verwertung eines Films als Videokasette; Bestehen eines ausschließlichen Nutzungsrechts an einem Film ; Einräumung ausschließlicher Nutzungsrechte auch zur Verbreitung als Video-Kassette; Lizenzausfall aus etwaigen Urheberrechtsverletzungen ; ...
Verfahrensgang
- LG Berlin, 15.11.2001 - 16 O 544/01
- KG, 27.08.2002 - 5 U 337/01
Papierfundstellen
- NJW-RR 2003, 1413
- GRUR 2003, 1039
- ZUM 2003, 395
- afp 2003, 166
- afp 2004, 59
Wird zitiert von ...
- LG Köln, 30.08.2006 - 28 O 770/04
Herstellung und Vertrieb von Tonträgern auf dem Klassik-Sektor; Zuständigkeit …
Erfolgt die Erstverbreitung jedoch innerhalb des Vertriebsgebietes, kann - wegen des europaweiten Erschöpfungsgrundsatzes - eine Weiterverbreitung nicht verhindert werden (vgl. BGH GRUR 2003, 699; KG ZUM 2003, 395).
Rechtsprechung
| KG, 27.08.2002 - 4 U 337/01 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
UrhG § 17 Abs. 2 § 97 Abs. 1
Übertragung von Rechten an in der ehemaligen UdSSR produzierten Trickfilmen; Erschöpfung der Urheberrechte
Papierfundstellen
- GRUR 2003, 1039