Weitere Entscheidung unten: KG, 27.08.2002

Rechtsprechung
   KG, 27.08.2002 - 5 U 337/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,5044
KG, 27.08.2002 - 5 U 337/01 (https://dejure.org/2002,5044)
KG, Entscheidung vom 27.08.2002 - 5 U 337/01 (https://dejure.org/2002,5044)
KG, Entscheidung vom 27. August 2002 - 5 U 337/01 (https://dejure.org/2002,5044)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,5044) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wiederholungsgefahr für die Verwertung eines Films als Videokasette; Bestehen eines ausschließlichen Nutzungsrechts an einem Film ; Einräumung ausschließlicher Nutzungsrechte auch zur Verbreitung als Video-Kassette; Lizenzausfall aus etwaigen Urheberrechtsverletzungen ; ...

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Sojusmultfilm

  • Judicialis

    UrhG § 97 Abs. 1; ; UrhG § 17 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 97 Abs. 1; UrhG § 17 Abs. 2
    Erschöpfung von Filmrechten von in der ehemaligen UdSSR produzierten Filmen nach dem Beitritt der neuen Bundesländer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2003, 1413
  • GRUR 2003, 1039
  • ZUM 2003, 395
  • afp 2003, 166
  • afp 2004, 59
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 29.03.2001 - I ZR 182/98

    Lepo Sumera; Einräumung von Nutzungsrechten an Werken sowjetischer Urheber;

    Auszug aus KG, 27.08.2002 - 5 U 337/01
    a) Zutreffend hat das Landgericht als glaubhaft gemacht angesehen, dass Sovexportfilm berechtigt war, dem "Außenhandel" ausschließliche Nutzungsrechte auch zur Verbreitung als Video-Kassette einzuräumen (vgl. auch BGH, ZUM 2001, 989, 999 - Lepo Sumera, zur Urheberrechtsübertragung an Musikwerken aus vormals sozialistischen Ländern).

    Dann bleibt es grundsätzlich bei dem jeweiligen regionalen Gebietsschutz (BGH, ZUM 1997, 128, 131 - Klimbim; OLG Hamm, GRUR 1991, 907, 908 - Strahlende Zukunft; offen BGH, ZUM 2001, 989, 994 - Lepo Sumera).

  • BGH, 04.07.1996 - I ZR 101/94

    "Klimbim"; Neue Nutzung von Rundfunksendungen durch direkte

    Auszug aus KG, 27.08.2002 - 5 U 337/01
    Dann bleibt es grundsätzlich bei dem jeweiligen regionalen Gebietsschutz (BGH, ZUM 1997, 128, 131 - Klimbim; OLG Hamm, GRUR 1991, 907, 908 - Strahlende Zukunft; offen BGH, ZUM 2001, 989, 994 - Lepo Sumera).
  • OLG Hamm, 27.08.1991 - 4 U 153/91

    Strahlende Zukunft

    Auszug aus KG, 27.08.2002 - 5 U 337/01
    Dann bleibt es grundsätzlich bei dem jeweiligen regionalen Gebietsschutz (BGH, ZUM 1997, 128, 131 - Klimbim; OLG Hamm, GRUR 1991, 907, 908 - Strahlende Zukunft; offen BGH, ZUM 2001, 989, 994 - Lepo Sumera).
  • BGH, 17.06.1992 - I ZR 182/90

    "ALF"; Umfang des Schutzes eines urheberrechtlichen Verwertungsrechts; Rechte des

    Auszug aus KG, 27.08.2002 - 5 U 337/01
    Voraussetzung ist dann zwar immer ein eigenes schutzwürdiges Interesse, etwa ein eigener Schaden (BGH, GRUR Int. 1993, 257, 258 - Alf; NJW 2001, 2402, 2403 - Barfuss ins Bett).
  • BGH, 19.04.2001 - I ZR 283/98

    Barfuß ins Bett; Begründung und Umfang des Urheberrechts zu Zeiten der ehemaligen

    Auszug aus KG, 27.08.2002 - 5 U 337/01
    Voraussetzung ist dann zwar immer ein eigenes schutzwürdiges Interesse, etwa ein eigener Schaden (BGH, GRUR Int. 1993, 257, 258 - Alf; NJW 2001, 2402, 2403 - Barfuss ins Bett).
  • LG Köln, 30.08.2006 - 28 O 770/04

    Herstellung und Vertrieb von Tonträgern auf dem Klassik-Sektor; Zuständigkeit

    Erfolgt die Erstverbreitung jedoch innerhalb des Vertriebsgebietes, kann - wegen des europaweiten Erschöpfungsgrundsatzes - eine Weiterverbreitung nicht verhindert werden (vgl. BGH GRUR 2003, 699; KG ZUM 2003, 395).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   KG, 27.08.2002 - 4 U 337/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,23145
KG, 27.08.2002 - 4 U 337/01 (https://dejure.org/2002,23145)
KG, Entscheidung vom 27.08.2002 - 4 U 337/01 (https://dejure.org/2002,23145)
KG, Entscheidung vom 27. August 2002 - 4 U 337/01 (https://dejure.org/2002,23145)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,23145) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    UrhG § 17 Abs. 2 § 97 Abs. 1
    Übertragung von Rechten an in der ehemaligen UdSSR produzierten Trickfilmen; Erschöpfung der Urheberrechte

Papierfundstellen

  • GRUR 2003, 1039
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht