Rechtsprechung
   BGH, 10.12.2002 - X ZR 68/99   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,896
BGH, 10.12.2002 - X ZR 68/99 (https://dejure.org/2002,896)
BGH, Entscheidung vom 10.12.2002 - X ZR 68/99 (https://dejure.org/2002,896)
BGH, Entscheidung vom 10. Dezember 2002 - X ZR 68/99 (https://dejure.org/2002,896)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen der Nichtigkeitserklärung eines europäischen Patents mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland - Zur Wertung von synergistischen Effekten als Anzeichen für erfinderische Tätigkeit bei einem "Kosmetischen Sonnenschutzmittel" - Beurteilung aus Sicht ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EPÜ Art. 56
    "Kosmetisches Sonnenschutzmittel"; Erfinderische Tätigkeit bei Kombination verschiedener Stoffe

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Patentrecht - Erfinderische Tätigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2003, 317
 
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Wird zitiert von ... (72)

  • BGH, 10.09.2009 - Xa ZR 130/07

    Escitalopram - EPÜ Art. 54, Art. 56; PatG § 3, § 4, § 16a, § 49a; EG-VO 469/2009

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs vermag ein zusätzlicher, wenn auch unerwarteter und überraschender Effekt die erfinderische Leistung einer Kombination bekannter Stoffe nicht zu begründen, wenn die Bereitstellung der Kombination dem Fachmann durch den Stand der Technik nahegelegt war und ihm ein Weg zur Verfügung stand, die Kombination tatsächlich in die Hand zu bekommen (BGH, Urt. v. 10.12.2002 - X ZR 68/99, GRUR 2003, 317, 320 - Kosmetisches Sonnenschutzmittel I; vgl. auch Sen. Urt. v. 14.5. 2009 - Xa ZR 148/05, GRUR 2009, 36 Tz. 22 - Heizer m. w. N.).
  • BGH, 15.04.2010 - Xa ZR 28/08

    Fettsäurezusammensetzung

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs vermag ein zusätzlicher, wenn auch unerwarteter und überraschender Effekt die erfinderische Leistung einer Kombination bekannter Stoffe nicht zu begründen, wenn die Bereitstellung der Kombination dem Fachmann durch den Stand der Technik nahegelegt war und ihm ein Weg zur Verfügung stand, die Kombination tatsächlich in die Hand zu bekommen (st. Rspr., s. nur BGH, Urt. v. 10.12.2002 - X ZR 68/99, GRUR 2003, 317, 320 - Kosmetisches Sonnenschutzmittel I; Sen.Urt. v. 10.9.2009 - Xa ZR 130/07, GRUR 2010, 123 Tz. 41 - Escitalopram).
  • BGH, 01.03.2011 - X ZR 72/08

    Kosmetisches Sonnenschutzmittel III

    Darauf, ob sich diese Anregungen auch auf die Fotostabilität bezogen, ist dabei nicht entscheidend abzustellen (vgl. nur Senatsurteil vom 10. Dezember 2002 - X ZR 68/99, GRUR 2003, 317 - kosmetisches Sonnenschutzmittel I; st. Rspr.).
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