Rechtsprechung
   BGH, 05.12.2002 - I ZR 91/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,47
BGH, 05.12.2002 - I ZR 91/00 (https://dejure.org/2002,47)
BGH, Entscheidung vom 05.12.2002 - I ZR 91/00 (https://dejure.org/2002,47)
BGH, Entscheidung vom 05. Dezember 2002 - I ZR 91/00 (https://dejure.org/2002,47)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Formgestaltung einer Ware als Herkunftshinweis - Kennzeichnungsgewohnheiten auf einem einschlägigen Warengebiet - Schutz des Markenrechts bei einer dreidimensionalen Marke - Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion einer Marke - Übernahme ästhetischer Gestaltungsgedanken durch Mitbewerber - Herstellung von Schreibgeräten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    "Abschlussstück"; Formgestaltung einer Ware als Herkunftshinweis

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Formgestaltung einer Ware

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    MarkenG § 14
    Markenrechtlich schutzfähiger Herkunftshinweis einer dreidimensionalen Marke nur auf Grund entsprechender Kennzeichnungsgewohnheiten auf einschlägigem Warengebiet ("Abschlussstücke")

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Der wettbewerbsrechtliche Kennzeichenschutz und sein Verhältnis zum MarkenG in der neueren Rechtsprechung des BGH und in der UWG-Reform" von Prof. Dr. Reinhard Ingerl, original erschienen in: WRP 2004, 809 - 816.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Markengesetz, § 14 Abs. 2 No. 2
    Angleichung der Rechtsvorschriften

Papierfundstellen

  • BGHZ 153, 131
  • NJW 2003, 1669 (Ls.)
  • NJW-RR 2003, 620
  • MDR 2003, 705 (Ls.)
  • GRUR 2003, 332



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Wird zitiert von ... (199)  

  • BGH, 13.09.2012 - I ZR 230/11

    Biomineralwasser

    Bei der Beurteilung der Frage, ob Kennzeichen einander ähnlich sind, ist hier - nicht anders als bei anderen Kennzeichen (vgl. etwa BGH, Urteil vom 5. Dezember 2002 - I ZR 91/00, BGHZ 153, 131, 143 - Abschlussstück; Urteil vom 20. September 2007 - I ZR 6/05, GRUR 2007, 1071 Rn. 35 = WRP 2007, 1461 - Kinder II, jeweils zu § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG) - grundsätzlich auf die Gesamtwirkung der sich gegenüberstehenden Zeichen abzustellen.
  • BGH, 13.10.2004 - I ZR 163/02

    HOTEL MARITIME

    Es bedarf deshalb keiner Erörterung, ob im Streitfall für die Anwendung des UWG neben den kennzeichenrechtlichen Vorschriften Raum ist (vgl. BGHZ 149, 191, 195 - shell.de; BGHZ 153, 131, 146 ff. - Abschlußstück).
  • BGH, 22.01.2009 - I ZR 125/07

    Bananabay

    Eine Markenverletzung nach Art. 5 Abs. 1 Satz 2 lit. a MarkenRL, § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG setzt voraus, dass die geschützte Bezeichnung markenmäßig verwendet wird, dass die Bezeichnung also im Rahmen des Produktabsatzes jedenfalls auch der Unterscheidung der Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen dient (vgl. EuGH, Urt. v. 12.11.2002 - C-206/01, Slg. 2002, I-10273 = GRUR 2003, 55 Tz. 51 ff. = WRP 2002, 1415 - Arsenal Football Club/Reed; BGHZ 153, 131, 138 - Abschlussstück; 164, 139, 145 - Dentale Abformmasse).
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