Rechtsprechung
   BGH, 19.12.2002 - I ZB 21/00   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Unterscheidungskraft und Freihaltebedürfnis des Buchstaben "Z" für Tabak, Tabakerzeugnisse, Raucherartikel und Streichhölzer - Gewöhnung des Verkehrs, einzelne Buchstaben als Marken aufzufassen - Warenbeschreibende Sachaussage - Bezeichnung von Raucherzonen mit dem Buchstaben "Z" - Unmittelbar beschreibende Angaben im Markennamen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 3 Abs. 1 § 8 Abs. 2 Nr. 1, 2
    Buchstabe "Z"; Unterscheidungskraft eines Buchstabens

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Ist einzelner Buchstabe unterscheidungskräftig?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Markengesetz, §§ 3 und 8 Abs. 2 No. 1 und 2
    Angleichung der Rechtsvorschriften

Papierfundstellen

  • GRUR 2003, 343



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Wird zitiert von ... (109)  

  • BGH, 09.11.2016 - I ZB 43/15  

    Stadtwerke Bremen - Markenschutz: Schutzhindernis der Täuschungseignung bei

    Für die Annahme einer zukünftig beschreibenden Angabe bedarf es allerdings der Feststellung, dass eine derartige Verwendung vernünftigerweise zu erwarten ist (vgl. EuGH, GRUR 1999, 723 Rn. 31 und 37 - Chiemsee; GRUR 2004, 674 Rn. 56 - Postkantoor; EuGH, Beschluss vom 9. Dezember 2009 - C-494/08, GRUR 2010, 534 Rn. 53 - PRANAHAUS; BGH, Beschluss vom 19. Dezember 2002 - I ZB 21/00, GRUR 2003, 343, 344 = WRP 2003, 517 - Buchstabe "Z"; Beschluss vom 17. Juli 2003 - I ZB 10/01, GRUR 2003, 882, 883 = WRP 2003, 1226 - Lichtenstein).
  • BGH, 17.07.2003 - I ZB 10/01  

    "Lichtenstein"; Voraussetzungen eines Freihaltebedürfnisses für eine

    An die damit verbundene Prognoseentscheidung zur Feststellung eines Freihaltebedürfnisses aufgrund einer zukünftigen Verwendung, die nicht nur auf theoretischen Erwägungen beruhen kann, dürfen bei geographischen Herkunftsangaben keine höheren Anforderungen als bei den übrigen Sachangaben des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG gestellt werden (vgl. hierzu BGH, Beschl. v. 23.11.2000 - I ZB 34/98, GRUR 2001, 735, 737 = WRP 2001, 692 - Test it.; Beschl. v. 19.12.2002 - I ZB 21/00, GRUR 2003, 343, 344 = WRP 2003, 517 - Buchstabe "Z").
  • BPatG, 09.11.2005 - 29 W (pat) 147/03  
    Dieses Schutzhindernis steht der Eintragung bereits dann entgegen, wenn das Zeichen zumindest in einer seiner möglichen Bedeutungen ein Merkmal der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen beschreibt (vgl. EuGH GRUR 2004, 146, Rn. 32 - DOUBLEMINT; BGH GRUR 2003, 343, 344 - Buchstabe Z).
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