Rechtsprechung
   BGH, 10.10.2002 - I ZR 235/00   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Unterlassung der Benutzung des Zeichens "BIG BERTHA" - Keine rechtserhaltende Markenbenutzung durch die Verwendung eines Zeichens ausschließlich als Unternehmenskennzeichen - Voraussetzungen einer Warenähnlichkeit - Kriterien zur Beurteilung der Bekanntheit einer Marke

  • nwb

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 1, § 14 Abs. 2 Nr. 2, § 14 Abs. 2 Nr. 3, § 14 Abs. 5, § 25 Abs. 1, § 25 Abs. 2 Satz 2, § 26 Abs. 1, § 49 Abs. 1 Satz 1, § 55 Abs. 1, § 115, § 153 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "BIG BERTHA"; Benutzung einer Marke durch Verwendung als Unternehmenskennzeichen; Bekanntheit einer Marke

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Beurteilung der Bekanntheit einer Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Markengesetz, §§ 14 Abs. 2 No. 1, 2 und 3, Abs. 5, 25 Abs. 1 und 2 Satz 2, 26 Abs. 1, 49 Abs. 1 Satz 1, 55 Abs. 1, 115 und 153 Abs. 1
    Angleichung der Rechtsvorschriften

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR 2003, 428



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Wird zitiert von ... (130)  

  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 105/14  

    Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären

    In einem solchen Fall gilt sie im Verletzungsverfahren nur für diesen Teil als eingetragen, mit der Folge, dass nur die tatsächlich benutzten Waren oder Dienstleistungen zu berücksichtigen sind (vgl. BGH, Urteil vom 29. Juni 2006 - I ZR 110/03, GRUR 2006, 937 Rn. 22 = WRP 2006, 1133 - Ichthyol II; vgl. auch BGH, Urteil vom 10. Oktober 2002 - I ZR 235/00, GRUR 2003, 428, 432 = WRP 2003, 647 - BIG BERTHA).
  • BGH, 30.10.2003 - I ZR 236/97  

    "Davidoff II"; Rechtsstellung des Inhabers einer Marke bei Verwendung eines

    Abweichend von der Ansicht des Berufungsgerichts kommen, falls die Klagemarken im maßgeblichen Zeitpunkt der Anmeldung der angegriffenen Marke (vgl. BGH GRUR 2000, 875, 876 - Davidoff I; BGH GRUR 2003, 1044, 1045 - Kelly) für bestimmte Waren (insbesondere Tabakwaren und Raucherbedarfsartikel) bekannt waren (zu den Anforderungen vgl. BGH, Urt. v. 10.10.2002 - I ZR 235/00, GRUR 2003, 428, 432 = WRP 2003, 647 - BIG BERTHA), auch Ansprüche aus § 14 Abs. 2 Nr. 3, Abs. 5 MarkenG in Betracht.
  • BGH, 28.08.2003 - I ZR 257/00  

    Streit um Rechte aus der Bezeichnung "Kinder"

    Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so daß ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (vgl. BGH, Urt. v. 22.11.2001 - I ZR 111/99, GRUR 2002, 542, 543 = WRP 2002, 534 - BIG; Urt. v. 10.10.2002 - I ZR 235/00, GRUR 2003, 428, 431 f. = WRP 2003, 647 - BIG BERTHA).

    Für die Feststellung der Kennzeichnungskraft der Klagemarke kommt es grundsätzlich auf den Zeitpunkt an, zu dem das Kollisionszeichen kennzeichenrechtlichen Schutz erlangt hat (6. Oktober 1998), wobei allerdings eine etwaige Schwächung der Kennzeichnungskraft bis zum Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung in der Tatsacheninstanz zu beachten ist (vgl. hierzu BGH, Urt. v. 21.2.1975 - I ZR 18/74, GRUR 1975, 370, 371 = WRP 1975, 298 - Protesan; vgl. auch BGH GRUR 2003, 428, 433 - BIG BERTHA).

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