Rechtsprechung
   EuGH, 19.09.2002 - C-104/00 P   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,140
EuGH, 19.09.2002 - C-104/00 P (https://dejure.org/2002,140)
EuGH, Entscheidung vom 19.09.2002 - C-104/00 P (https://dejure.org/2002,140)
EuGH, Entscheidung vom 19. September 2002 - C-104/00 P (https://dejure.org/2002,140)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,140) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Wort 'Companyline' - Absolutes Eintragungshindernis - Unterscheidungskraft

  • markenmagazin:recht

    Verordnung (EG) Nr. 40/94
    Wort "Companyline" - Absolutes Eintragungshindernis - Unterscheidungskraft

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    DKV / HABM

  • EU-Kommission

    DKV / OHMI

    Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b
    1. Gemeinschaftsmarke - Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke - Absolute Eintragungshindernisse - Marken ohne Unterscheidungskraft - Zeichen, das aus mehreren Gattungsbezeichnungen zusammengesetzt ist - Prüfung der Unterscheidungskraft des Zeichens in seiner ...

  • EU-Kommission

    DKV / OHMI

  • Wolters Kluwer

    Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt; Anmeldung des Wortes Companyline als Gemeinschaftsmarke für Dienstleistungen des Versicherungs- und Finanzwesens; Absolutes Eintragungshindernis; Unterscheidungskraft einer Marke

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Wort ,Companyline' - Absolutes Eintragungshindernis - Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Rechtsmittel gegen das Urteil T-19/99, mit dem das Gericht eine Nichtigkeitsklage gegen die Entscheidung, das Wort "Companyline" nicht als Gemeinschaftsmarke in Klasse 36 (Versicherungswesen, Finanzwesen) einzutragen, abgewiesen hat - "Unterscheidungskraft" einer Marke (Artikel ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2003, 58
  • GRUR Int. 2003, 56
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (657)

  • EuGH, 18.12.2008 - C-16/06

    Éditions Albert René / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG)

    Die Würdigung der Tatsachen und der Beweismittel ist somit, außer im Fall ihrer Verfälschung, keine Rechtsfrage, die als solche der Kontrolle des Gerichtshofs im Rahmen eines Rechtsmittels unterläge (vgl. u. a. Urteile vom 19. September 2002, DKV/HABM, C-104/00 P, Slg. 2002, I-7561, Randnr. 22, vom 12. Januar 2006, Deutsche SiSi-Werke/HABM, C-173/04 P, Slg. 2006, I-551, Randnr. 35, und vom 22. Juni 2006, Storck/HABM, C-25/05 P, Slg. 2006, I-5719, Randnr. 40).
  • EuGH, 28.04.2004 - C-3/03

    Matratzen Concord / HABM

    Diese Würdigung stellt jedoch keine Rechtsfrage dar, die als solche der Kontrolle des Gerichtshofes im Rechtsmittelverfahren unterliegt (Urteil vom 19. September 2002 in der Rechtssache C-104/00 P, DKV/HABM, Slg. 2002, I-7561, Randnr. 22, und Beschlüsse vom 5. Februar 2004 in der Rechtssache C-326/01 P, Telefon & Buch/HABM, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 35, und in der Rechtssache C-150/02 P, Streamserve/HABM, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 30).
  • EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

    HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

    Die Feststellung der Tatsachen und die Würdigung der Beweismittel ist somit, außer im Fall ihrer Verfälschung, keine Rechtsfrage, die als solche der Kontrolle des Gerichtshofs im Rahmen eines Rechtsmittels unterläge (vgl. u. a. in diesem Sinne Urteile vom 19. September 2002, DKV/HABM, C-104/00 P, Slg. 2002, I-7561, Randnr. 22, vom 12. Januar 2006, Deutsche SiSi-Werke/HABM, C-173/04 P, Slg. 2006, I-551, Randnr. 35, und vom 22. Juni 2006, Storck/HABM, C-25/05 P, Slg. 2006, I-5719, Randnr. 40).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht