Rechtsprechung
   BGH, 20.03.2003 - I ZR 60/01   

Volltextveröffentlichungen (14)

     
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JurPC

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    AntiVir/AntiVirus

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    AntiVir / AntiVirus

  • Jurion

    Verletzung einer Wort-/Bildmarke; Verwendung der Bezeichnung AntiVirus in produktidentifizierender Weise zur Kennzeichnung von Waren; Bestehen einer klanglichen Verwechselungsgefahr; Verwendung einer Bezeichnung als Marke; Möglichkeit, eine Gattungsbezeichnung als Herkunftshinweis aufzufassen; Bedeutung der Kennzeichnungskraft einer Marke; Eintragungsfähigkeit einer Marke; Abwandlungen freihaltungsbedürftiger Angaben

  • nwb

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2

  • rechtsanwaltmoebius.de

    §§ 91 Abs. 1, 97 Abs. 1 ZPO

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    "AntiVir/AntiVirus"; Verwechselungsgefahr zweier Marken bei freihaltungsbedürftiger Sachangabe

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2003, 1483
  • GRUR 2003, 963


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Wird zitiert von ... (274)  

  • BGH, 20.09.2007 - I ZR 6/05  

    Kinder II

    Maßgebend für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr muss vielmehr gegenüber der angegriffenen Bezeichnung die Klagemarke in der den Schutz dieses Zeichens begründenden Gestaltung sein (BGH, Urt. v. 20.3.2003 - I ZR 60/01, GRUR 2003, 963, 965 = WRP 2003, 1353 - AntiVir/AntiVirus).
  • BGH, 20.09.2007 - I ZR 94/04  

    Kinderzeit

    Maßgebend für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr muss vielmehr gegenüber der angegriffenen Bezeichnung die Klagemarke in der den Schutz dieses Zeichens begründenden Gestaltung sein (BGH, Urt. v. 20.3.2003 - I ZR 60/01, GRUR 2003, 963, 965 = WRP 2003, 1353 - AntiVir/AntiVirus).
  • BGH, 09.02.2012 - I ZR 100/10  

    pjur/pure

    Beachtliche Teile des angesprochenen Verkehrs werden die Bezeichnung, so wie sie ihnen auf den Produktflaschen entgegentritt, als Herkunftshinweis auffassen, weil sie schriftbildlich hervorgehoben und blickfangmäßig nach Art einer Marke und an einer Stelle erfolgt, an der eine Produktkennzeichnung erwartet wird, und weil keine anderen Kennzeichen vorhanden sind (vgl. BGH, Urteil vom 20. März 2003 - I ZR 60/01, GRUR 2003, 963, 964 = WRP 2003, 1353 - AntiVir/AntiVirus).

    Ein darüber hinausgehender Schutz kann nicht beansprucht werden, weil er dem markenrechtlichen Schutz der beschreibenden Angabe gleichkäme (st. Rspr.; vgl. BGH, GRUR 2003, 963, 965 - AntiVir/AntiVirus;… Urteil vom 14. Februar 2008 - I ZR 162/05, GRUR 2008, 803 Rn. 22 = WRP 2008, 1192 - HEITEC;… Urteil vom 24. Februar 2011 - I ZR 154/09, GRUR 2011, 826 Rn. 29 = WRP 2011, 1168 - Enzymax/Enzymix; vgl. auch BGH, Urteil vom 25. März 2004 - I ZR 130/01, GRUR 2004, 775, 776 = WRP 2004, 1037 - EURO 2000; Urteil vom 22. April 2004 - I ZR 189/01, GRUR 2004, 778, 779 = WRP 2004, 1173 - URLAUB DIREKT;… Urteil vom 20. September 2007 - I ZR 6/05, GRUR 2007, 1071 Rn. 36 = WRP 2007, 1461 - Kinder II).

    Der Schutz der Wortmarke "pjur" erstreckt sich somit nicht auf das die Ware "Massageöl" beschreibende englische Wort "pure", ohne dass es darauf ankommt, ob die angegriffene Bezeichnung markenmäßig verwendet wird (vgl. BGH, GRUR 2003, 963, 964 f. - AntiVir/AntiVirus).

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