Weitere Entscheidung unten: BGH, 08.05.2003

Rechtsprechung
   BGH, 10.04.2003 - I ZR 276/00   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Rufausbeutung durch Anlehnung an eine fremde Kennzeichnung - Markenschutz für die Bezeichnungen Tupperwareparty und Tupperparty - Übernahme eines fremden, nicht unter Sonderrechtsschutz stehenden Leistungsergebnisses - Keine mittelbare Rufübertragung bei geringem Nachahmungsgrad - Vermeidbare Herkunftstäuschung

  • nwb

    UWG § 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1
    "Tupperwareparty"; Wettbewerbsrechtlicher Schutz einer nicht als Marke geschützten Kennzeichnung gegen vermeidbare Herkunftstäuschung durch Abhaltung vergleichbarer Verkaufsveranstaltungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schutz einer Kennzeichnung gegen unlautere Ausbeutung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Streit um Rechte aus der Bezeichnung "Tupper(ware)party"

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Streit um Rechte aus der Bezeichnung "Tupper (ware) party"

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Konkurrenz für Tupperware-Party - Heimverkauf anderer Hersteller darf ebenfalls "Party" genannt werden

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Streit um Rechte aus der Bezeichnung "Tupper(ware)party"

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Streit um Rechte aus der Bezeichnung "Tupper(ware)party"

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2003, 1551
  • MDR 2004, 225 (Ls.)
  • GRUR 2003, 973



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Wird zitiert von ... (32)  

  • BGH, 11.01.2007 - I ZR 198/04  

    Handtaschen

    Das Berufungsgericht ist auch zu Recht davon ausgegangen, dass der unterschiedliche Vertriebsweg einer Herkunftstäuschung entgegenstehen kann (BGH, Urt. v. 10.4.2003 - I ZR 276/00, GRUR 2003, 973, 975 = WRP 2003, 1338 - Tupperwareparty).

    Nicht ausreichend ist insoweit allerdings, dass durch die Herbeiführung von bloßen Assoziationen an ein fremdes Produkt Aufmerksamkeit geweckt wird (BGH GRUR 2003, 973, 975 - Tupperwareparty; BGHZ 161, 204, 215 - Klemmbausteine III).

  • BGH, 02.12.2004 - I ZR 30/02  

    Klemmbausteine III

    Dabei kann grundsätzlich auch schon die Annäherung an die verkehrsbekannten Merkmale eines fremden Produkts als solche zu einer für die Annahme einer Rufausbeutung erforderlichen Übertragung der Gütevorstellung führen (vgl. BGH, Urt. v. 10.4.2003 - I ZR 276/00, GRUR 2003, 973, 975 = WRP 2003, 1338 - Tupperwareparty).

    Für eine Rufausbeutung reicht es allerdings nicht aus, wenn lediglich Assoziationen an ein fremdes Kennzeichen oder Produkt und damit Aufmerksamkeit erweckt werden (vgl. BGH GRUR 2003, 973, 975 - Tupperwareparty; Sambuc aaO Rdn. 331 ff.; Baumbach/Hefermehl/Köhler aaO § 4 UWG Rdn. 9.53).

  • BGH, 29.04.2004 - I ZR 191/01  

    Zwilling/Zweibrüder

    Zur Begründung von Ansprüchen, die auf § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG gestützt sind, genügt es nicht, daß ein Zeichen geeignet ist, durch bloße Assoziationen an ein fremdes Kennzeichen Aufmerksamkeit zu erwecken (vgl. dazu auch - zu § 1 UWG - BGH, Urt. v. 10.4.2003 - I ZR 276/00, GRUR 2003, 973, 975 = WRP 2003, 1338 - Tupperwareparty).
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Rechtsprechung
   BGH, 08.05.2003 - I ZR 287/02   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Jurion

    Zurückweisung einer Beschwerde gegen Nichtzulassung der Revision

  • nwb

    UWG § 1; StBerG § 8 Abs. 1, § 8 Abs. 2 Satz 2, § 14 Abs. 1 Nr. 5

  • rechtsportal.de

    Wettbewerbsrechtliche Relevanz eines Verstoßes gegen die Satzung eines Berufsverbandes

  • ibr-online

    Satzungsregeln eines Vereins haben keinen Wettbewerbsbezug

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2003, 1687 (Ls.)
  • GRUR 2003, 973 (Ls.)
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