Volltextveröffentlichungen (10)

• lexetius.com

  UWG § 1

• IWW
• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• Judicialis
• Jurion

  Rufausbeutung durch Anlehnung an eine fremde Kennzeichnung - Markenschutz für die Bezeichnungen Tupperwareparty und Tupperparty - Übernahme eines fremden, nicht unter Sonderrechtsschutz stehenden Leistungsergebnisses - Keine mittelbare Rufübertragung bei geringem Nachahmungsgrad - Vermeidbare Herkunftstäuschung

• nwb

  UWG § 1

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 1
  "Tupperwareparty"; Wettbewerbsrechtlicher Schutz einer nicht als Marke geschützten Kennzeichnung gegen vermeidbare Herkunftstäuschung durch Abhaltung vergleichbarer Verkaufsveranstaltungen

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Schutz einer Kennzeichnung gegen unlautere Ausbeutung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

  Streit um Rechte aus der Bezeichnung "Tupper(ware)party"

• lexetius.com (Pressemitteilung)

  Streit um Rechte aus der Bezeichnung "Tupper (ware) party"

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Konkurrenz für Tupperware-Party - Heimverkauf anderer Hersteller darf ebenfalls "Party" genannt werden

• jurawelt.com (Pressemitteilung)

  Streit um Rechte aus der Bezeichnung "Tupper(ware)party"

• wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

  Streit um Rechte aus der Bezeichnung "Tupper(ware)party"

Sonstiges

• Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  Zusammenfassung von "Der wettbewerbsrechtliche Kennzeichenschutz und sein Verhältnis zum MarkenG in der neueren Rechtsprechung des BGH und in der UWG-Reform" von Prof. Dr. Reinhard Ingerl, original erschienen in: WRP 2004, 809 - 816.

Papierfundstellen

• NJW-RR 2003, 1551
• MDR 2004, 225 (Ls.)
• GRUR 2003, 973

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Wird zitiert von ... (26)  

• BGH, 11.01.2007 - I ZR 198/04  

  Handtaschen

  Das Berufungsgericht ist auch zu Recht davon ausgegangen, dass der unterschiedliche Vertriebsweg einer Herkunftstäuschung entgegenstehen kann (BGH, Urt. v. 10.4.2003 - I ZR 276/00, GRUR 2003, 973, 975 = WRP 2003, 1338 - Tupperwareparty).

  Nicht ausreichend ist insoweit allerdings, dass durch die Herbeiführung von bloßen Assoziationen an ein fremdes Produkt Aufmerksamkeit geweckt wird (BGH GRUR 2003, 973, 975 - Tupperwareparty; BGHZ 161, 204, 215 - Klemmbausteine III).

• BGH, 02.12.2004 - I ZR 30/02  

  Klemmbausteine III

  Dabei kann grundsätzlich auch schon die Annäherung an die verkehrsbekannten Merkmale eines fremden Produkts als solche zu einer für die Annahme einer Rufausbeutung erforderlichen Übertragung der Gütevorstellung führen (vgl. BGH, Urt. v. 10.4.2003 - I ZR 276/00, GRUR 2003, 973, 975 = WRP 2003, 1338 - Tupperwareparty).

  Für eine Rufausbeutung reicht es allerdings nicht aus, wenn lediglich Assoziationen an ein fremdes Kennzeichen oder Produkt und damit Aufmerksamkeit erweckt werden (vgl. BGH GRUR 2003, 973, 975 - Tupperwareparty;… Sambuc aaO Rdn. 331 ff.;… Baumbach/Hefermehl/Köhler aaO § 4 UWG Rdn. 9.53).

• BGH, 29.04.2004 - I ZR 191/01  

  Zwilling/Zweibrüder

  Zur Begründung von Ansprüchen, die auf § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG gestützt sind, genügt es nicht, daß ein Zeichen geeignet ist, durch bloße Assoziationen an ein fremdes Kennzeichen Aufmerksamkeit zu erwecken (vgl. dazu auch - zu § 1 UWG - BGH, Urt. v. 10.4.2003 - I ZR 276/00, GRUR 2003, 973, 975 = WRP 2003, 1338 - Tupperwareparty).

 
• BGH, 11.01.2007 - I ZR 199/04  

  Voraussetzungen von Ansprüchen aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichen …

  Das Berufungsgericht ist auch zu Recht davon ausgegangen, dass der unterschiedliche Vertriebsweg einer Herkunftstäuschung entgegenstehen kann (BGH, Urt. v. 10.4.2003 - I ZR 276/00, GRUR 2003, 973, 975 = WRP 2003, 1338 - Tupperwareparty).

  Nicht ausreichend ist insoweit allerdings, dass durch die Herbeiführung von bloßen Assoziationen an ein fremdes Produkt Aufmerksamkeit geweckt wird (BGH GRUR 2003, 973, 975 - Tupperwareparty; BGHZ 161, 204, 215 - Klemmbausteine III).

• BGH, 11.01.2007 - I ZR 200/04  

  Voraussetzungen von Ansprüchen aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichen …

  Das Berufungsgericht ist auch zu Recht davon ausgegangen, dass der unterschiedliche Vertriebsweg einer Herkunftstäuschung entgegenstehen kann (BGH, Urt. v. 10.4.2003 - I ZR 276/00, GRUR 2003, 973, 975 = WRP 2003, 1338 - Tupperwareparty).

  Nicht ausreichend ist insoweit allerdings, dass durch die Herbeiführung von bloßen Assoziationen an ein fremdes Produkt Aufmerksamkeit geweckt wird (BGH GRUR 2003, 973, 975 - Tupperwareparty; BGHZ 161, 204, 215 - Klemmbausteine III).

• OLG Köln, 13.01.2012 - 6 U 122/11  

  Wettbewerbswidrigkeit der Nachahmung eines Erzeugnisses

  Ein Anlehnen erfordert eine aus der Sicht der angesprochenen Verkehrskreise erkennbare Bezugnahme auf den Mitbewerber oder seine Produkte; bloße Assoziationen genügen nicht (BGH, GRUR 2005, 349, 353 - Klemmbausteine III; GRUR 2003, 973, 975 - Tupperwareparty).
• OLG Frankfurt, 01.07.2004 - 6 U 126/03  

  Schutz bekannter Zeichen: Vorrang der markenrechtlichen Ansprüche vor den …

  Auch für diese gilt vielmehr, daß das Erwecken von Aufmerksamkeit durch die Herbeiführung von bloßen Assoziationen an ein fremdes Kennzeichen noch keinen Umstand darstellt, der schon die Annahme eines unlauteren Verhaltens rechtfertigen kann (vgl. BGH, GRUR 2003, 973, 975 - Tupperwareparty).
• OLG Köln, 09.03.2007 - 6 U 169/06  

  Unlautere Nachahmung fremder Erzeugnisse - iPod

  Indessen setzt eine unangemessene Rufausbeutung im vorgenannten Sinne nur voraus, dass mit dem Originalprodukt verbundene Qualitätserwartungen und Gütevorstellungen auf die Nachahmung übertragen werden ("Imagetransfer"), was außer auf einer Herkunftstäuschung auch auf einem Anlehnen an die fremde Leistung, mithin auf einer Annäherung an die verkehrsbekannten Merkmale des fremden Produkts beruhen kann (BGHZ 141, 329 [342] = GRUR 1999, 923 [927] - Tele-Info-CD; BGH, GRUR 2003, 973 [975] - Tupperwareparty; BGH, GRUR 2005, 163 [165] - Aluminiumräder; BGHZ 161, 204 = GRUR 2005, 349 [353] - Klemmbausteine III;… Hefermehl / Köhler / Bornkamm, a.a.O., Rn. 9.53 ff.;… Harte-Bavendamm / Henning-Bodewig / Sambuc, UWG, § 4, Rn. 102, 126 ff.;… Piper / Ohly, UWG, 4. Aufl., § 4, Rn. 9/72).
• OLG Düsseldorf, 24.07.2012 - 20 U 35/12  

  Samsung Galaxy Tab 10.1N; Verletzung eines Gemeinschaftsgeschmackmusters

  Der Nachahmer kann die Gefahr einer Warenverwechslung nämlich durch geeignete und zumutbare Maßnahmen, wie etwa durch Anbringung einer eigenen Herkunftskennzeichnung, ausschließen (BGH GRUR 2003, 973, 975 - Tupperwareparty;… Köhler, in: Köhler/Bornkamm, UWG, 30. Aufl. 2012, § 4 Rn. 9.54 m. w. Nachw.).
• OLG Köln, 12.09.2008 - 6 U 59/08  

  Voraussetzungen eines Anspruchs auf Unterlassung des Vertriebs einer durch ein …

  d) Eine unangemessene Ausnutzung einer dem Produkt der Klägerin entgegengebrachten Wertschätzung, also seines guten Rufs in der Wahrnehmung der potentiellen Käufer (vgl. BGH, GRUR 2003, 973 [974] - Tupperwareparty; Senat, GRUR-RR 2006, 278 [279] - Arbeitselement für Resektoskopie), kann ebenfalls nicht festgestellt werden.

  Im Übrigen fehlt es nach dem Vorbringen beider Parteien auch an hinreichend konkreten Anhaltspunkten für ein so positives Image der Tasche der Klägerin im Kollisionszeitpunkt, dass ein Imagetransfer auf das Produkt der Beklagten ernsthaft in Betracht zu ziehen wäre; dass durch die Herbeiführung von bloßen Assoziationen an ein fremdes Produkt Aufmerksamkeit geweckt wird, reicht hierfür nicht aus (BGH, GRUR 2003, 973 [975] - Tupperwareparty; BGHZ 161, 204 [215] = GRUR 2005, 349 - Klemmbausteine III; BGH, GRUR 2007, 795 [Tz. 44] - Handtaschen).

• OLG Hamburg, 21.02.2007 - 5 U 6/06  

  Wettbewerbsrecht: Herkunftstäuschung bei Werken unterschiedlicher Werkkategorie …
• OLG Düsseldorf, 16.10.2014 - 15 U 49/14  

  Unterlassungsansprüche wegen der Nachahmung des Marktauftritts eines …
• LG Köln, 12.11.2008 - 28 O 685/08  

  Zulässigkeit eines Antrags auf einstweilige Verfügung bzgl. eines …
• OLG Düsseldorf, 30.04.2015 - 15 U 94/14  
• OLG Düsseldorf, 30.04.2015 - 15 U 95/14  
• OLG Hamburg, 27.03.2014 - 3 U 33/12  

  Wettbewerbs- und Markenrecht: Herkunftstäuschung bei hochpreisigen …
• OLG Hamburg, 01.07.2009 - 5 U 183/07  

  Geschmacksmusterschutz: Anforderungen an eine vorherige Offenbarung eines Musters …
• OLG Hamburg, 02.10.2008 - 5 U 103/07  

  Ergänzender wettbewerblicher Leistungsschutz: Nachahmung eines Kinderfahrradhelms
• OLG Köln, 13.09.2013 - 6 U 76/13  

  Verwechslungsgefahr zweier Zeichen
• BPatG, 20.02.2017 - 27 W (pat) 72/14  
• OLG Köln, 13.09.2013 - 6 U 60/13  

  Verwechslungsgefahr zweier Zeichen
• OLG München, 15.03.2012 - 29 U 3964/11  

  Wettbewerbsverstoß: Herkunftstäuschung durch Bezeichnung "X Games" für …
• OLG Hamburg, 08.09.2016 - 3 U 54/14  

  Farbbestimmungshoheit
• LG Düsseldorf, 13.02.2014 - 14c O 112/13  

  Nachschaffende Leistungsübernahme kein Wettbewerbsverstoß
• LG Köln, 10.05.2012 - 31 O 618/11  

  Anforderungen an die wettbewerbliche Eigenart eines Uhrenmodells
• LG Köln, 01.03.2010 - 33 O 423/10  

  Vertrieb eines bereits auf dem Markt befindlichen Produkts muss aufgrund des …