Rechtsprechung
   BGH, 02.10.2003 - I ZR 150/01   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Marktführereigenschaften

  • Jurion

    Irreführung einer Werbung mit dem Begriff "Marktführerschaft" für ein Nachrichtenmagazin - Anspruch auf Unterlassen - Zugrundelegung von Erfahrungswissen für die Beurteilung der Verkehrsauffassung

  • nwb

    UWG § 3; ZPO § 291, § 286 B

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage der Irreführung einer Werbung mit dem Begriff "Marktführerschaft" für ein Nachrichtenmagazin, das die Konkurrenz in der Reichweite leicht übertrifft, die verkaufte Auflage des Konkurrenzblattes jedoch bei weitem nicht erreicht; zur tatrichterlichen Feststellung, wie die angesprochenen Verkehrskreise eine bestimmte Werbung verstehen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3; ZPO §§ 291 286
    "Marktführerschaft"; Beurteilung des Verkehrsverständnisses durch den erkennenden Richter

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zur Frage der Irreführung einer Werbung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof entscheidet Streit zwischen SPIEGEL und Focus

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof entscheidet Streit zwischen Spiegel und Focus

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Focus unterliegt gegenüber Spiegel in Karlsruhe

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Streit zwischen Spiegel und Focus entschieden - Focus darf sich nicht als Marktführer unter den Nachrichtenmagazinen bezeichnen -

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    UWG § 3; ZPO § 291
    Irreführende Werbung durch Behauptung der Marktführerschaft des Focus gegenüber Spiegel auf Grund Reichweite ohne Berücksichtigung der Auflage ("Marktführerschaft")

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 156, 250
  • NJW 2004, 1163
  • MDR 2004, 697
  • GRUR 2004, 244
  • WM 2004, 937
  • ZUM 2004, 215
  • afp 2004, 54



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Wird zitiert von ... (244)  

  • BGH, 16.07.2008 - VIII ZR 348/06  

    Zur datenschutzrechtliche Einwilligung - Payback

    Wie die Revision einräumt, ist jedoch nicht auf einen oberflächlichen, sondern auf einen durchschnittlich informierten und verständigen Verbraucher abzustellen, der einer vorformulierten Einwilligungserklärung die der Situation angemessene Aufmerksamkeit entgegenbringt (BGHZ 156, 250, 252 f. - Marktführerschaft; BGH, Urteil vom 16. Dezember 2004 - I ZR 222/02, GRUR 2005, 438 = WRP 2005, 480, unter II 1 - Epson-Tinte).
  • BGH, 05.03.2014 - 2 StR 616/12  

    Betrug durch Abofallen

    Die an den Grad der Aufmerksamkeit zu stellenden Anforderungen bestimmen sich dabei nach dem angesprochenen Personenkreis (vgl. BGH, Urteil vom 18. Oktober 2001 - I ZR 193/99, GRUR 2002, 550, 552; Urteil vom 20. Dezember 2001 - I ZR 215/98, GRUR 2002, 715, 716) und der Bedeutung der beworbenen Waren oder Dienstleistungen, so dass die Aufmerksamkeit insbesondere dort eher gering, d.h. flüchtig ist, wo es um den Erwerb geringwertiger Gegenstände des täglichen Bedarfs geht (BGH, Urteil vom 20. Oktober 1999 - I ZR 167/97, NJW-RR 2000, 1490, 1491; Urteil vom 19. April 2001 - I ZR 46/99, NJW 2001, 3193, 3195; Urteil vom 2. Oktober 2003 - I ZR 150/01, GRUR 2004, 244, 245).
  • BGH, 16.04.2015 - I ZR 225/12  

    Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Übernahme von kurzen Musiksequenzen als

    (1) Hat das Berufungsgericht das Verständnis des Verkehrs ohne Inanspruchnahme sachverständiger Hilfe beurteilt, obwohl es selbst nicht hinreichend sachkundig ist, oder hat es eine mögliche, aber keineswegs selbstverständliche eigene Sachkunde nicht dargelegt, handelt es sich um einen Verfahrensfehler nach § 286 ZPO, der im Revisionsverfahren uneingeschränkt gerügt werden kann (BGH, Urteil vom 2. Oktober 2003 - I ZR 150/01, BGHZ 156, 250, 254 - Marktführerschaft, mwN).

    Vielmehr führt die Zugehörigkeit der Tatrichter zum für die Beurteilung maßgeblichen Verkehrskreis lediglich dazu, dass es im Allgemeinen keines durch eine Meinungsumfrage untermauerten Sachverständigengutachtens zur Ermittlung des Verkehrsverständnisses bedarf (vgl. BGHZ 156, 250, 255 - Marktführerschaft; BGH, Urteil vom 9. Juni 2011 - I ZR 113/10, GRUR 2012, 215 Rn. 14 = WRP 2012, 75 - Zertifizierter Testamentsvollstrecker; Urteil vom 13. September 2012 - I ZR 230/11, BGHZ 194, 314 Rn. 32 - Biomineralwasser).

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