Rechtsprechung
   BPatG, 22.07.2003 - 24 W (pat) 32/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,2038
BPatG, 22.07.2003 - 24 W (pat) 32/02 (https://dejure.org/2003,2038)
BPatG, Entscheidung vom 22.07.2003 - 24 W (pat) 32/02 (https://dejure.org/2003,2038)
BPatG, Entscheidung vom 22. Juli 2003 - 24 W (pat) 32/02 (https://dejure.org/2003,2038)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • GRUR 2004, 333
 
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Wird zitiert von ... (62)

  • BPatG, 03.08.2005 - 32 W (pat) 237/04

    "Fußball WM 2006" nur teilweise geschützt

    Im Zusammenhang mit großen Veranstaltungen können solche Dienstleistungen jedoch thematisch begrenzt sein, weil zB die jeweilige Dienstleistung möglichst zeitnah zum Wettbewerb erfolgen soll und besondere technische Vorkehrungen verlangt oder Know-how voraussetzt, das nur autorisierte Personen haben können (anders BPatG GRUR 2004, 333 - Zeig der Welt dein schönstes Lächeln).
  • BPatG, 29.10.2012 - 30 W (pat) 40/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Aus Akten werden Fakten" - von Hause aus

    Solche suggestiven Andeutungen nehmen einer Marke grundsätzlich nicht die erforderliche Unterscheidungskraft (vgl. BPatG GRUR 2004, 333 - ZEIG DER WELT DEIN SCHÖNSTES LÄCHELN [schutzfähig u. a. für Zahnputzmittel]; EuG GRUR 2001, 332, 333 f. Rn. 23 und Rn. 29 f. - VITALITE).
  • BPatG, 27.06.2019 - 27 W (pat) 534/18
    Dass die Anmeldemarke aufgrund einer solchen, möglicherweise sogar naheliegenden analysierenden Betrachtung über einen beschreibenden Anklang verfügt, ohne jedoch die beanspruchten Dienstleistungen unmittelbar, d.h. ohne weiteres Nachdenken, zu beschreiben, so dass es sich bei ihr um ein sog. "sprechendes Zeichen" handeln kann, indem es bestimmte Assoziationen mit den beanspruchten Dienstleistungen zu wecken geeignet ist, lässt das erforderliche Mindestmaß an Unterscheidungskraft nicht entfallen (st. Rspr., vgl. EuG GRUR 2001, 332 Rn. 23 - VITALITE; BGH GRUR 2018, 301 Rn. 18 - Pippi-Langstrumpf-Marke; GRUR 2013, GRUR 731 Rn. 22 - Kaleido; GRUR 2012, 1143 Rn. 10 - Starsat; BPatG BeckRS 2014, 07054 - you smile we care; GRUR 2004, 333 - ZEIG DER WELT DEIN SCHÖNSTES LÄCHELN).
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