Rechtsprechung
   BPatG, 17.06.2003 - 24 W (pat) 243/01   

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https://dejure.org/2003,12872
BPatG, 17.06.2003 - 24 W (pat) 243/01 (https://dejure.org/2003,12872)
BPatG, Entscheidung vom 17.06.2003 - 24 W (pat) 243/01 (https://dejure.org/2003,12872)
BPatG, Entscheidung vom 17. Juni 2003 - 24 W (pat) 243/01 (https://dejure.org/2003,12872)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2004, 340
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 20.01.2005 - I ZB 31/03

    FERROSIL

    Die dagegen gerichtete Beschwerde der Widersprechenden hat das Bundespatentgericht zurückgewiesen (GRUR 2004, 340).
  • BPatG, 24.12.2015 - 30 W (pat) 42/13

    Dorzo plus T STADA/Dorzo - Markenbeschwerdeverfahren - "Dorzo plus T STADA/Dorzo"

    Entgegen der Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG GRUR 2004, 340 - FERROSOL/Ferisol) hatte der Bundesgerichtshof in einer solchen Konstellation eine rechtserhaltende Benutzung für möglich erachtet, weil nach dem Vortrag der Rechtsbeschwerdeführerin der Stammbestandteil "P3" im Verkehr als Marke durchgesetzt und dem im damaligen Fall allein angesprochenen Fachverkehr als eine Art Unternehmenskennzeichen und als Stamm von Serienzeichen (wie auch die vielfältigen Produktnamen der "P3-Serie") bekannt war (BGH GRUR 2005, 515, 516 - FERROSIL).
  • BPatG, 22.04.2004 - 25 W (pat) 249/01
    Derartige Kriterien haben allein bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr ihren Platz (vgl BGH MarkenR 1999, 297 - HONKA; BGH MarkenR 2000, 362, 363 - Kornkammer; BPatG GRUR 2004, 340, 342 - FERROSOL/Ferisol; PAVIS PROMA, Brandt BPatG 27 W (pat) 309/00 - SINTESi # SINTESIS), ebenso wie auch die Beurteilung einer kennzeichnenden Funktion von Markenbestandteilen für den Gesamteindruck und ihre Bedeutung für eine Veränderung des kennzeichnenden Charakters - wie zum Beispiel die Weglassung freihaltungsbedürftiger Angaben - sich nicht zwangsläufig an den für die Beurteilung der Schutzfähigkeit eines Zeichens maßgeblichen Überlegungen orientieren muss (vgl zum Tellequelle-Schutz BGH GRUR 2002, 1077, 1079 - BWC; BGH GRUR 1997, 744, 747 - ECCO I), sondern eigenständig nach dem Normzweck der Vorschriften über den Benutzungszwang zu bestimmen ist (vgl hierzu ausführlich Fezer, Markenrecht, 3. Aufl., § 26 Rdn 92).

    Dies entspricht auch der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts zu dem vergleichbaren Fall, dass der kennzeichnende Charakter einer eingetragenen Marke (FERROSIL) verändert wird und keine rechtserhaltende Benutzung anzuerkennen ist, wenn sie als bloßer Abwandlungsbestandteil mit einem weiteren Zeichen als Zeichenstamm zu einem neuen Gesamtzeichen (P3-ferrosil) verschmolzen und in eine Zeichenserie eingefügt wird (vgl BPatG GRUR 2004, 340 - FERROSOL/Ferisol).

  • BPatG, 05.12.2006 - 24 W (pat) 243/01
    Das Bundespatentgericht hat daraufhin mit Beschluss vom 17. Juni 2003 (GRUR 2004, 340 "FERROSOL/Ferisol") die Beschwerde der Widersprechenden zu 1.) als unbegründet zurückgewiesen und unter gleichzeitiger Zulassung der Rechtsbeschwerde die Auffassung vertreten, dass sich aus den eingereichten Benutzungsunterlagen zwar eine dem Umfang nach hinreichende Benutzung der beiden Widerspruchsmarken 735 220 "Ferisol" und 354 828 "FERROSIL" in den maßgeblichen Benutzungszeiträumen ergebe.
  • BPatG, 23.06.2006 - 24 W (pat) 46/04
    Somit ist davon auszugehen, dass "oxocid" innerhalb der Widerspruchsmarke eine eigenständig kennzeichnende Wirkung aufweist und geeignet ist, deren Gesamteindruck zu prägen (vgl. BGH GRUR 1995, 808, 809 f. "P3-plastoclin"; BGH GRUR 1996, 977, 978 "DRANO/P3-drano"; vgl. dazu auch BGH GRUR 2005, 515, 516 "FERROSIL"; BPatG GRUR 2004, 340, 341 "FERROSOL/Ferisol" in Zusammenhang mit der Frage der rechtserhaltenden Benutzung).
  • BPatG, 05.04.2007 - 25 W (pat) 147/04
    Auch das BPatG hat in den von der Widersprechenden genannten Entscheidungen "FERROSOL/Ferisol" (GRUR 2004, 340) und PAVIS PROMA 24 W (pat) 46/04 - "OxoDesid/P3-oxocid" lediglich festgestellt, dass es sich bei der Bezeichnung "P3" um eine seit vielen Jahren benutzte und registrierte Marke der Widersprechenden handele, die als Stammbestandteil einer umfangreichen Markenserie eingesetzt und insoweit von den angesprochenen Verkehrskreisen als Hinweis auf Industriereiniger aus dem Konzern der Widersprechenden aufgefasst werde (vgl. GRUR 340, 341).
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