Rechtsprechung
   BGH, 20.11.2003 - I ZB 46/98   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Judicialis
  • Jurion

    Inanspruchnahme des "telle-quelle-Schutzes" für dreidimensionale IR-Marke - Verweigerung des Markenschutzes bei Fehlen konkreter Unterscheidungskraft - Herkunftshinweis für Waren oder Dienstleistungen - Berücksichtigung der besonderen Verhältnisse auf dem maßgeblichen Warengebiet - Schutz in der BRD für die Waren "Montres" (Armbanduhren) aus der Schweiz

  • Jurion
  • nwb

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1, § 107; PVÜ Art. 6quinquies Abschn. B Nr. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Rado-Uhr II"; Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen, die Form der Ware darstellenden Marke

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Unterscheidungseignung einer dreidimensionalen Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Unterscheidungseignung einer dreidimensionalen Marke

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Markengesetz, §§ 3 Abs. 2 und 8 Abs. 2 No. 1 und 2
    Angleichung der Rechtsvorschriften, Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

Papierfundstellen

  • GRUR 2004, 505



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Wird zitiert von ... (23)  

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