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   EuGH, 27.11.2003 - C-283/01   

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https://dejure.org/2003,1334
EuGH, 27.11.2003 - C-283/01 (https://dejure.org/2003,1334)
EuGH, Entscheidung vom 27.11.2003 - C-283/01 (https://dejure.org/2003,1334)
EuGH, Entscheidung vom 27. November 2003 - C-283/01 (https://dejure.org/2003,1334)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Marken - Angleichung der Rechtsvorschriften - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 2 - Markenfähige Zeichen - Zeichen, die sich grafisch darstellen lassen - Hörzeichen - Darstellung in Notenschrift - Umschreibung in Worten - Lautmalerisches Wort (Onomatopoetikum)

  • markenmagazin:recht

    Art. 2 RL 89/104/EWG
    Shield Mark ./. Kist

  • Europäischer Gerichtshof

    Shield Mark

  • EU-Kommission PDF

    Shield Mark BV gegen Joost Kist h.o.d.n. Memex.

    1. Rechtsangleichung - Marken - Richtlinie 89/104 - Markenfähige Zeichen - Hörzeichen - Pflicht, sie als markenfähig anzuerkennen - Bedingungen - (Richtlinie 89/104 des Rates, Artikel 2)

  • EU-Kommission

    Shield Mark BV gegen Joost Kist h.o.d.n. Memex

    Angleichung der Rechtsvorschriften , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • aufrecht.de

    Zur markenrechtlichen Eintragungsfähigkeit von Hörzeichen

  • Wolters Kluwer

    Vorlagefragen in einem Rechtsstreit wegen der Verwendung von als Hörmarken angemeldeten Erkennungsmelodien; Auslegung von Art. 2 der Ersten Richtlinie 89/104/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken; Anerkennung von Klängen oder ...

  • Judicialis

    Erste Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken Art. 2; ; Erste Richtlinie 89/104/EWG des Rat... es vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken Art. 3 Abs. 1; ; Benelux-Markengesetz Art. 1 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Marken - Angleichung der Rechtsvorschriften - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 2 - Markenfähige Zeichen - Zeichen, die sich grafisch darstellen lassen - Hörzeichen - Darstellung in Notenschrift - Umschreibung in Worten - Lautmalerisches Wort (Onomatopoetikum)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

Besprechungen u.ä.

  • uni-jena.de PDF, S. 19 (Entscheidungsbesprechung)

    "Musik im Markenrecht" (Ivo Lewalter; GB 2/2004, S. 19)

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Sonstiges)

    Shield Mark

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Auslegung der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken, insbesondere ihres Artikels 2 - Zeichen, die eine Marke bilden können - Zeichen, die aus Geräuschen oder Klängen bestehen - Form der eventuell ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2004, 54
  • GRUR Int. 2004, 126
  • GRUR Int. 2004, 79
  • EuZW 2004, 57
 
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Wird zitiert von ... (29)Neu Zitiert selbst (3)

  • EuGH, 12.12.2002 - C-273/00

    Sieckmann

    Auszug aus EuGH, 27.11.2003 - C-283/01
    Für diese Auslegung sprächen auch die Schlussanträge von Generalanwalt Ruiz-Carabo Colomer in der Rechtssache C-273/00 (Sieckmann, Urteil vom 12. Dezember 2002, Slg. 2002, I-11737), die Entstehungsgeschichte der Richtlinie und die öffentlich zugänglichen Dokumente des Rates in Bezug auf den Erlass der Richtlinie und die Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. 1994, L 11, S. 1) sowie die Prüfungsrichtlinien des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    Diese Vorschrift erwähnt also nur Zeichen, die visuell wahrnehmbar sind, seien sie zwei- oder dreidimensional, und die daher mit Hilfe geschriebener Buchstaben oder anderer Schriftzeichen oder aber einer Abbildung dargestellt werden können (Urteil Sieckmann, Randnr. 43).

    Daher erwähnt die betreffende Bestimmung zwar keine Zeichen, die, wie etwa Klänge, nicht von sich aus visuell wahrnehmbar sind, schließt sie aber auch nicht ausdrücklich aus (vgl. in diesem Sinne zu Riech- bzw. Geruchszeichen Urteil Sieckmann, Randnr. 44).

    Was erstens die Voraussetzungen betrifft, die jede grafische Darstellung erfüllen muss, hat der Gerichtshof in seinem Urteil Sieckmann, das Riech- bzw. Geruchsmarken betraf, entschieden, dass Artikel 2 der Richtlinie dahin auszulegen ist, dass ein Zeichen, das als solches nicht visuell wahrnehmbar ist, eine Marke sein kann, sofern es Gegenstand einer grafischen Darstellung, insbesondere mit Hilfe von Figuren, Linien oder Schriftzeichen, sein kann, die klar, eindeutig, in sich abgeschlossen, leicht zugänglich, verständlich, dauerhaft und objektiv ist.

  • EuGH, 15.12.1995 - C-415/93

    Union royale belge des sociétés de football association u.a. / Bosman u.a.

    Auszug aus EuGH, 27.11.2003 - C-283/01
    Betreffen daher die vorgelegten Fragen die Auslegung des Gemeinschaftsrechts, so ist der Gerichtshof grundsätzlich gehalten, darüber zu befinden (vgl. insbesondere Urteil vom 15. Dezember 1995 in der Rechtssache C-415/93, Bosman, Slg. 1995, I-4921, Randnr. 59).

    Denn der Geist der Zusammenarbeit, der den Ablauf des Vorabentscheidungsverfahrens bestimmen muss, verlangt, dass das vorlegende Gericht seinerseits die dem Gerichtshof übertragene Aufgabe berücksichtigt, die darin besteht, zur Rechtspflege in den Mitgliedstaaten beizutragen, und nicht darin, Gutachten zu allgemeinen oder hypothetischen Fragen abzugeben (vgl. insbesondere Urteil Bosman, Randnr. 60).

  • EuGH, 08.05.2003 - C-111/01

    Gantner Electronic

    Auszug aus EuGH, 27.11.2003 - C-283/01
    Der Gerichtshof kann somit die Entscheidung über die Vorlagefrage eines nationalen Gerichts u. a. dann ablehnen, wenn das Problem hypothetischer Natur ist (vgl. insbesondere Urteil vom 8. Mai 2003 in der Rechtssache C-111/01, Gantner Electronic, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 36).
  • EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

    Koninklijke KPN Nederland

    22 bis 42, sowie Urteil vom 27. November 2003 in der Rechtssache C-283/01, Shield Mark, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn.
  • BGH, 05.10.2006 - I ZB 73/05

    Tastmarke

    Dadurch sind jedoch Zeichen, die wie die in § 3 Abs. 1 MarkenG erwähnten Hörzeichen oder wie Gerüche über andere Sinnesorgane wahrnehmbar sind, nicht als Marken ausgeschlossen (vgl. EuGH GRUR 2003, 145 Tz. 44 - Sieckmann; EuGH, Urt. v. 27.11.2003 - C-283/01, Slg. 2003, I-14313 Tz. 35 = GRUR 2004, 54 - Shield Mark/Kist).

    Das setzt voraus, dass die (mittelbare) grafische Darstellung klar, eindeutig, in sich abgeschlossen, leicht zugänglich, verständlich, dauerhaft und objektiv ist (EuGH GRUR 2003, 145 Tz. 52-55 - Sieckmann; EuGH GRUR 2004, 54 Tz. 55 - Shield Mark/Kist).

    Auch hinsichtlich der von dem beanspruchten Gegenstand durch den Tastsinn ausgelösten Sinnesempfindungen erscheint es nicht ausgeschlossen, dass sich einzelne haptische Eindrücke durch eine wörtliche Beschreibung ebenso hinreichend klar, eindeutig, in sich abgeschlossen, leicht zugänglich, verständlich, dauerhaft und objektiv grafisch darstellen lassen, wie das bei anderen visuell nicht wahrnehmbaren Zeichen der Fall sein kann (vgl. zur Darstellung eines Klangzeichens mittels einer Beschreibung durch Schriftsprache oder durch ein in Takte gegliedertes Notensystem EuGH GRUR 2004, 54 Tz. 59, 62 - Shield Mark/Kist).

  • BGH, 05.10.2006 - I ZB 86/05

    Farbmarke gelb/grün II

    Diese muss aber - um die Registerbehörden und die Öffentlichkeit über die bestehenden Schutzrechte zu informieren - folgende Anforderungen erfüllen: sie muss klar, eindeutig, in sich abgeschlossen, leicht zugänglich, verständlich, dauerhaft und objektiv sein (EuGH, Urt. v. 12.12.2002 - C-273/00, Slg. 2002, I-11737 = GRUR 2003, 145 Tz 47-51 = WRP 2003, 249 - Sieckmann [zum Geruchszeichen]; GRUR 2003, 604 Tz 28 f. - Libertel [zum abstrakten Einfarbenzeichen]; Urt. v. 27.11.2003 - C-283/01, Slg. 2003, I-14313 = GRUR 2004, 54, 57 Tz 55 - Shield Mark/Kist [zum Hörzeichen]; GRUR 2004, 858 Tz 25-32 - Heidelberger Bauchemie [zum abstrakten Farbkombinationszeichen]).
  • BPatG, 21.07.2011 - 25 W (pat) 8/09

    Schokoladenstäbchen - Markenbeschwerdeverfahren - Schutzentziehungsverfahren -

    Es ist für die Entscheidung über die Eintragung einer Marke bzw. -  im Falle einer bereits vollzogenen Eintragung - im Löschungsverfahren für die Entscheidung über den Verbleib der Marke im Register fundamentale Voraussetzung und Bestandteil des ordre public im Sinne von Art. 6 quinquies B Nr. 3 PVÜ, dass der Schutzgegenstand eindeutig bestimmt und definiert wird (vgl. EuGH GRUR 2003, 145 [Tz. 46] - Sieckmann; GRUR 2003, 604 [Tz. 28] - Libertel; GRUR 2004, 858 [Tz. 25] - Heidelberger Bauchemie GmbH und GRUR 2004, 54 [Tz. 55 - 63] - Shield Mark/Kist und BGH GRUR 2007, 150 [Tz. 16 - 23]   Tastmarke).

    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des EuGH zu Art. 2 Markenrechtsrichtlinie und des BGH zu § 8 Abs. 1 MarkenG (vgl. dazu EuGH GRUR 2003, 145, 147 [Tz. 46] - Sieckmann; GRUR 2003, 604, 606 [Tz. 28] - Libertel; GRUR 2004, 858, 859 [Tz. 25] - Heidelberger Bauchemie GmbH und GRUR 2004, 54, 57 [Tz. 55 -63] - Shield Mark/Kist und BGH GRUR 2007, 150, 151 [Tz. 16 - 23] - Tastmarke).

    Dieser Grundsatz gilt nicht nur für abstrakte Farbmarken (GRUR 2003, 604, 606 [Tz. 28] -Libertel; GRUR 2004, 858, 859 [Tz. 25] - Heidelberger Bauchemie GmbH) oder visuell nicht wahrnehmbare Marken wie z. B. Hör-, Riech- und Tastmarken (so EuGH GRUR 2003, 145 Tz. 52 - 55 - Sieckmann; EuGH GRUR 2004, 54 Tz. 55 - Shield Mark/Kist und BGH GRUR 2007, 150, 151 [Tz. 16 -23] - Tastmarke), sondern ebenso für alle anderen, insbesondere auch visuell wahrnehmbaren Markenformen, und deshalb auch für dreidimensionale Gestaltungen.

  • EuGH, 25.01.2007 - C-321/03

    Dyson - Marken - Rechtsangleichung - Richtlinie 89/104/EWG - Art. 2 - Begriff des

    43 und 44, und vom 27. November 2003, Shield Mark, C-283/01, Slg. 2003, I-14313, Randnrn.
  • BPatG, 08.05.2013 - 29 W (pat) 518/13

    (Markenbeschwerdeverfahren - "Apple Store (IR-Marke, dreidimensionale Marke)" -

    Ferner hat der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaft im Zusammenhang mit nicht-konventionellen Markenformen für Waren bereits mehrfach festgestellt, dass die Aufzählung in Art. 2 der Richtlinie nicht abschließend sei und Spielraum für weitere nicht besonders erwähnte Markenformen lasse (EuGH Urt. vom 2. September 2002, C-273/00 P, Slg 2002, I-11737-11777 Rdnr. 44, 45 - Sieckmann; Urteil vom 27. November 2003, C-283/01, Rdnr. 55, ABl EU 2004, Nr C 21, 4 - Shield Mark; Urteil vom 20. Oktober 2011 - C-344/10 P und C-345/10 P, C-344/10 P, C-345/10 P, ABl EU 2011, Nr C 362, 9 - Freixenet).
  • BPatG, 15.09.2010 - 25 W (pat) 8/09

    Markenbeschwerdeverfahren - Schutzentziehungsverfahren - "Schokoladenstäbchen"

    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des EuGH zu Art. 2 Markenrechtsrichtlinie und des BGH zu § 8 Abs. 1 MarkenG (vgl. dazu EuGH GRUR 2003, 145, 147 [Tz. 46] - Sieckmann; GRUR 2003, 604, 606 [Tz. 28] - Libertel; GRUR 2004, 858, 859 [Tz. 25] - Heidelberger Bauchemie GmbH und GRUR 2004, 54, 57 [Tz. 55 -63] - Shield Mark/Kist und BGH GRUR 2007, 150, 151 [Tz. 16 - 23] - Tastmarke).

    Dieser Grundsatz gilt nicht nur für visuell nicht wahrnehmbare Marken wie z. B. Hör-, Riech- und Tastmarken (so EuGH GRUR 2003, 145 Tz. 52 - 55 - Sieckmann; EuGH GRUR 2004, 54 Tz. 55 - Shield Mark/Kist und BGH GRUR 2007, 150, 151 [Tz. 16 - 23] - Tastmarke) oder für die visuell (wohl) wahrnehmbare abstrakten Farbmarken (GRUR 2003, 604, 606 [Tz. 28] - Libertel; GRUR 2004, 858, 859 [Tz. 25] - Heidelberger Bauchemie GmbH), sondern ebenso für alle anderen visuell wahrnehmbaren Markenformen, also auch für dreidimensionale Gestaltungen.

  • BPatG, 06.04.2005 - 28 W (pat) 228/03

    Zulässigkeit der Eintragung einer Tastmarke; Anforderungen an die grafische

    Dies gilt für visuell wahrnehmbare Zeichen (z.B. Farben) in gleicher Weise wie für andere Zeichen (s. für nicht visuell wahrnehmbare Zeichen EuGH GRUR 2003, 145, 148 [Nr. 52-55] "Sieckmann"; GRUR 2004, 54, 57 [Nr. 55] "Shield Mark/Kist"; für visuell wahrnehmbare Zeichen s. EuGH GRUR 2003, 604, 606 [Nr. 29] "Libertel"; GRUR 2004, 858, 859 [Nr. 32] "Heidelberger Bauchemie GmbH").

    In einem solchen Fall muß die mittelbare Zeichendarstellung durch die Beschreibung aber denselben Anforderungen gerecht werden, die für die unmittelbare Zeichendarstellung gelten (vgl. EuGH GRUR 2003, 145, 148 [Nr. 52-55] "Sieckmann"; GRUR 2004, 54, 57 [Nr. 55] "Shield Mark/Kist").

  • Generalanwalt beim EuGH, 22.11.2018 - C-578/17

    Hartwall - Vorlage zur Vorabentscheidung - Marken - Richtlinie 2008/85/EG - Art.

    43 Urteil vom 27. November 2003, Shield Mark (C-283/01, EU:C:2003:641).

    45 Vgl. Urteil vom 27. November 2003, Shield Mark (C-283/01, EU:C:2003:641, Rn. 58).

  • BPatG, 23.03.2007 - 26 W (pat) 3/05

    Das rauhe Gefühl von feinem Sandpapier

    Das setzt voraus, dass die (mittelbare) grafische Darstellung klar, eindeutig, in sich abgeschlossen, leicht zugänglich, verständlich, dauerhaft und objektiv ist (EuGH, GRUR 2003, 145 Rdnrn. 52-55 - Sieckmann; GRUR 2004, 54 Rdnr. 55 - Shield Mark/Kist).

    Aber auch hinsichtlich der von dem beanspruchten Gegenstand durch den Tastsinn ausgelösten Sinnesempfindungen erscheint es nicht ausgeschlossen, dass sich einzelne haptische Eindrücke durch eine wörtliche Beschreibung ebenso hinreichend klar, eindeutig, in sich abgeschlossen, leicht zugänglich, verständlich, dauerhaft und objektiv grafisch darstellen lassen, wie das bei anderen visuell nicht wahrnehmbaren Zeichen der Fall sein kann (vgl. zur Darstellung eines Klangzeichens mittels einer Beschreibung durch Schriftsprache oder durch ein in Takte gegliedertes Notensystem EuGH, GRUR 2004, 54 Rn. 59, 62 - Shield Mark/Kist).

  • BPatG, 08.03.2005 - 24 W (pat) 102/03

    Hologramm

  • EuGH, 27.03.2019 - C-578/17

    Hartwall

  • BPatG, 17.05.2006 - 29 W (pat) 88/02

    KielNET

  • BPatG, 14.11.2011 - 29 W (pat) 173/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "violett-purpurfarben gefüllte, rechteckähnliche

  • Generalanwalt beim EuGH, 08.09.2005 - C-361/04

    Ruiz-Picasso u.a. / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke "PICARO"

  • Generalanwalt beim EuGH, 29.11.2011 - C-307/10

    Chartered Institute of Patent Attorneys - Marken - Richtlinie 2008/95/EG -

  • BPatG, 28.03.2007 - 29 W (pat) 184/04

    Variabler Strichcode

  • Generalanwalt beim EuGH, 14.09.2006 - C-321/03

    Dyson - Marke - Erste Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 2 - Markenfähiges Zeichen -

  • EuG, 23.09.2020 - T-796/16

    CEDC International/ EUIPO - Underberg (Forme d'un brin d'herbe dans une

  • Generalanwalt beim EuGH, 13.01.2005 - C-418/02

    Praktiker Bau- und Heimwerkermärkte

  • BPatG, 22.01.2019 - 27 W (pat) 98/16
  • BPatG, 11.01.2019 - 27 W (pat) 88/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "X (Wort-Bild-Marke)/Schuh mit X-förmiger Gestaltung

  • BPatG, 11.01.2019 - 27 W (pat) 98/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "IX (Wort-Bild-Marke)/Schuh mit X-förmiger Gestaltung

  • BPatG, 22.01.2019 - 27 W (pat) 88/16
  • BPatG, 08.04.2011 - 26 W (pat) 12/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Farbkombination Blau/Silber" - Anforderungen an

  • BPatG, 22.01.2019 - 27 W (pat) 87/16
  • BPatG, 22.01.2019 - 27 W (pat) 97/16
  • BPatG, 11.01.2019 - 27 W (pat) 87/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "IXI (Wort-Bild-Marke)/Schuh mit X-förmiger

  • BPatG, 11.01.2019 - 27 W (pat) 97/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "XI (Wort-Bild-Marke)/Schuh mit X-förmiger Gestaltung

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