Rechtsprechung
   BGH, 15.01.2004 - I ZR 121/01   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • aufrecht.de

    D-c-fix ./. CD-FIX

  • Jurion

    Verwechselungsgefahr zwischen den Zeichen d-c-fix und CD-FIX - Gesteigerte Kennzeichnungskraft bei hohem Bekanntheitsgrad - Vorliegen miteinander konkurrierender oder einander ergänzender Waren - Berücksichtigung von Wechselwirkungen bei Zeichenähnlichkeit - Ähnlichkeit der stofflichen Beschaffenheit - Vorliegen normaler Kennzeichnungskraft - Sinntragende Eigenschaft einer Bezeichnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, 3 § 23 Nr. 2
    "d-c-fix/CD-FIX"; Schutzfähigkeit aus Buchstabenkombinationen bestehender Marken

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Wann liegt Warenähnlichkeit vor?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • nwb (Leitsatz)
  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Buchstaben-Kombination als Marke

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2004, 1116
  • GRUR 2004, 600



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Wird zitiert von ... (131)  

  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 105/14  

    Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären

    Für die Frage der Waren- oder Dienstleistungsähnlichkeit ist bei eingetragenen Marken hingegen grundsätzlich auf die Waren oder Dienstleistungen abzustellen, für die die Marke eingetragen ist (vgl. BGH, GRUR 2004, 779, 782 - Zwilling/Zweibrüder; vgl. auch BGH, Urteil vom 19. Februar 1998 - I ZR 138/95, GRUR 1998, 1034, 1036 = WRP 1998, 978 - Makalu; Urteil vom 15. Januar 2004 - I ZR 121/01, GRUR 2004, 600, 601 = WRP 2004, 763 - d-c-fix/CD-FIX).
  • BGH, 18.09.2014 - I ZR 228/12  

    Zur Reichweite des Schutzes einer Farbmarke

    In die Beurteilung einzubeziehen ist, ob die Waren regelmäßig von denselben Unternehmen oder unter ihrer Kontrolle hergestellt werden oder ob sie beim Vertrieb Berührungspunkte aufweisen, weil sie in denselben Verkaufsstätten angeboten werden (BGH, Urteil vom 15. Januar 2004 - I ZR 121/01, GRUR 2004, 600, 601 - d-c-fix/CD-FIX; Urteil vom 5. Februar 2009 - I ZR 167/06, GRUR 2009, 484 Rn. 25 = WRP 2009, 616 - Metrobus).
  • BGH, 14.05.2009 - I ZR 231/06  

    airdsl

    Aufgrund der Anmeldung eines Zeichens als Marke ist im Regelfall zu vermuten, dass eine Benutzung für die eingetragenen Waren oder Dienstleistungen in naher Zukunft bevorsteht, wenn keine konkreten Umstände vorliegen, die gegen eine solche Benutzungsabsicht sprechen (vgl. BGH, Urt. v. 15.1.2004 - I ZR 121/01, GRUR 2004, 600, 601 = WRP 2004, 763 - d-c-fix/CD-FIX; Urt. v. 13.3.2008 - I ZR 151/05, GRUR 2008, 912 Tz. 30 = WRP 2008, 1353 - Metrosex).
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