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   LG Magdeburg, 16.10.2003 - 7 O 847/03   

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https://dejure.org/2003,3913
LG Magdeburg, 16.10.2003 - 7 O 847/03 (https://dejure.org/2003,3913)
LG Magdeburg, Entscheidung vom 16.10.2003 - 7 O 847/03 (https://dejure.org/2003,3913)
LG Magdeburg, Entscheidung vom 16. Januar 2003 - 7 O 847/03 (https://dejure.org/2003,3913)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Telemedicus

    Himmelsscheibe von Nebra

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Löschung einer Marke; Ausschließliches Verwertungsrecht an einem Werk, das niemals im Geltungsbereich des Urhebergesetzes geschützt war; Erscheinen des Werks der "Himmelsscheibe"

Kurzfassungen/Presse (3)

In Nachschlagewerken

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2004, 2988
  • GRUR 2004, 672
  • GRUR 2004, 673
  • ZUM 2004, 580
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Düsseldorf, 16.08.2005 - 20 U 123/05

    Motezuma

    Der Senat hält es nicht für richtig, hinsichtlich länger verschollener Werke eine tatsächliche Vermutung anzuerkennen, dass sie bisher nicht erschienen seien, mit der Folge, dass derjenige, der aufgrund eines Herausgeberleistungsschutzrechts an den Werken nach § 71 UrhG in Anspruch genommen wird, seinerseits beweisen müsste, das betreffende Werk sei zuvor schon erschienen (so ersichtlich aber das LG Magdeburg GRUR 2004, 672 - Himmelsscheibe von Nebra [für ein Werk der bildenden Kunst] und wohl auch Axel Nordemann in Handbuch des Urheberrechts, § 44 Rn. 20 [für den besonders problematischen Beweis, ein bislang unbekanntes Lied sei früher nicht öffentlich wiedergeben worden]).
  • LG Düsseldorf, 17.05.2006 - 12 O 538/05

    Motezuma

    Vor diesen Hintergrund kann der Entscheidung des Landgerichts Magdeburg (GRUR 2004, 672, 673f. Himmelsscheibe von Nebra), die davon ausgeht, dass derjenige der aufgrund eines Leistungsschutzrechts an Werken nach § 71 UrhG in Anspruch genommen wird, seinerseits beweisen müsste, dass das betreffende Werk zuvor schon erschienen ist, nicht gefolgt werden.
  • BPatG, 19.03.2018 - 26 W (pat) 61/14

    Löschung der Wortmarke "MUC" für Dienstleistungen der Klasse 38, 39 wegen

    Ausgehend hiervon besitzen Wortzeichen dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die angesprochenen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (EuGH GRUR 2004, 674 [LG Magdeburg 16.10.2003 - 7 O 847/03] , Rdnr. 86 - Postkantoor; BGH GRUR 2012, 270 [BGH 21.12.2011 - I ZB 56/09] Rdnr. 11 - Link economy) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache bestehen, die vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (BGH a. a. O. Rdnr. 12 - OUI; GRUR 2014, 872 [BGH 10.07.2014 - I ZB 18/13] Rdnr. 21 - Gute Laune Drops).
  • BPatG, 15.03.2011 - 24 W (pat) 21/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Wir sind die Guten" - keine Unterscheidungskraft

    Die Beurteilung der Unterscheidungskraft hat sich daher einerseits an den beanspruchten Dienstleistungen und andererseits an der Auffassung der angesprochenen Verkehrskreise zu orientieren (st. Rspr.; vgl. EuGH GRUR 2008, 608, Nr. 66, 67 EUROHYPO; GRUR 2006, 229, Nr. 27 BioID; GRUR Int. 2005, 135, Nr. 19 Maglite; GRUR 2004, 673, Nr. 34 Postkantoor; BGH GRUR 2010, 935, Nr. 8 Die Vision; GRUR 2009, 952, Nr. 9 DeutschlandCard; GRUR 2006, 850, Nr. 18 FUSSBALL WM 2006; GRUR 2003, 1050 Cityservice).
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