Rechtsprechung
   EuGH, 29.04.2004 - C-371/02   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 12 Absatz 2 Buchstabe a - Verfall der Rechte aus der Marke - Marke, die im Verkehr zur gebräuchlichen Bezeichnung geworden ist - Für die Beurteilung maßgebende Verkehrskreise

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Björnekulla Fruktindustrier

  • Jurion

    Vorlagefrage in einem Rechtsstreit über die Rechte aus einer Marke für Konserven von eingelegten Gurkenstücken wegen der Beantragung einer Verfallserklärung ; Verlust der Unterscheidungskraft einer Marke bei Entwicklung dieser zur Gattungsbezeichnung für die entsprechenden Waren; Maßgebende Verkehrskreise hinsichtlich einer mehrere Handelsstufen durchlaufenden Ware für die Beurteilung der Frage, ob die entsprechende Marke im geschäftlichen Verkehr zur gebräuchlichen Bezeichnung der Ware geworden ist; Bedeutung des Ausdrucks "im geschäftlichen Verkehr" in Artikel 12 Absatz 2 Buchstabe a der Richtlinie 89/104 ; Hauptfunktion einer Marke als wesentlicher Bestandteil des Systems eines unverfälschten Wettbewerbs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des Svea Hovrätt - Auslegung von Artikel 12 Absatz 2 Buchstabe a der Ersten Richtlinie des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (89/104/EWG) (ABl. L 40, S. 1) - Verfall einer Marke - Marke, die im geschäftlichen Verkehr zur gebräuchlichen Bezeichnung geworden ist - Definition des "geschäftlichen Verkehrs" im Falle einer Ware, die auf verschiedenen Stufen gehandelt wird, bevor sie den Endverbraucher erreicht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 2004, I-5791
  • GRUR 2004, 682
  • GRUR Int. 2004, 629



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Wird zitiert von ... (53)  

  • EuGH, 06.10.2005 - C-120/04  

    Medion - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b -

    23 Die Hauptfunktion der Marke besteht darin, dem Verbraucher oder Endabnehmer die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Ware oder Dienstleistung zu garantieren, indem sie es ihm ermöglicht, diese Ware oder Dienstleistung ohne Verwechslungsgefahr von denjenigen anderer Herkunft zu unterscheiden (vgl. u. a. Urteile vom 29. September 1998 in der Rechtssache C-39/97, Canon, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 28, und vom 29. April 2004 in der Rechtssache C-371/02, Björnekulla Fruktindustrier, Slg. 2004, I-5791, Randnr. 20).
  • Generalanwalt beim EuGH, 12.09.2013 - C-409/12  

    Backaldrin Österreich The Kornspitz Company - Marken - Art. 12 Abs. 2 Buchst. a -

    De Ridder, M., Heroin - Vom Arzneimittel zur Droge , Campus, Frankfurt/Main, 2000, S. 63 und 64. Für Beispiele im Französischen siehe die Schlussanträge des Generalanwalts Léger in der Rechtssache Björnekulla Fruktindustrier, Urteil vom 29. April 2004 (C-371/02, Slg. 2004, I-5791, Nr. 50).

    4 - Urteil vom 29. April 2004, Björnekulla Fruktindustrier (C-371/02, Slg. 2004, I-5791).

    14 - Urteil Björnekulla Fruktindustrier (oben in Fn. 4 angeführt, Randnr. 22).

    26 - Urteil Björnekulla Fruktindustrier (oben in Fn. 4 angeführt, Randnrn. 24 und 26).

    31 - Urteil Björnekulla Fruktindustrier (oben in Fn. 4 angeführt, Randnr. 24).

  • EuGH, 26.04.2007 - C-412/05  

    Alcon / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

    Unter Berücksichtigung dieser Rechtsprechung hat das Gericht, was im Übrigen im Rechtsmittelverfahren von keiner Partei bestritten worden ist, zutreffend festgestellt, dass im Rahmen der Anwendung von Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 40/94 dem maßgebenden Publikum auch die betroffenen medizinischen Fachleute zuzurechnen sind, da die Herkunftsfunktion der Marke auch für zwischengeschaltete Personen, die an der Vermarktung eines Produkts beteiligt sind, von Bedeutung ist, indem sie dazu beiträgt, ihr Marktverhalten zu bestimmen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 29. April 2004, Björnekulla Fruktindustrier, C-371/02, Slg. 2004, I-5791, Randnrn. 23 und 25).
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