Rechtsprechung
   EuGH, 29.04.2004 - C-371/02   

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https://dejure.org/2004,1773
EuGH, 29.04.2004 - C-371/02 (https://dejure.org/2004,1773)
EuGH, Entscheidung vom 29.04.2004 - C-371/02 (https://dejure.org/2004,1773)
EuGH, Entscheidung vom 29. April 2004 - C-371/02 (https://dejure.org/2004,1773)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 12 Absatz 2 Buchstabe a - Verfall der Rechte aus der Marke - Marke, die im Verkehr zur gebräuchlichen Bezeichnung geworden ist - Für die Beurteilung maßgebende Verkehrskreise

  • Europäischer Gerichtshof

    Björnekulla Fruktindustrier

  • EU-Kommission PDF

    Björnekulla Fruktindustrier AB gegen Procordia Food AB.

    Rechtsangleichung - Marken - Richtlinie 89/104 - Gründe für den Verfall der Marke - Marke, die im geschäftlichen Verkehr zu einer gebräuchlichen Bezeichnung geworden ist - Bedeutung des Begriffes "im geschäftlichen Verkehr" - Maßgebende Verkehrskreise - (Richtlinie ...

     
  • EU-Kommission

    Björnekulla Fruktindustrier AB gegen Procordia Food AB

    Angleichung der Rechtsvorschriften , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • Wolters Kluwer

    Vorlagefrage in einem Rechtsstreit über die Rechte aus einer Marke für Konserven von eingelegten Gurkenstücken wegen der Beantragung einer Verfallserklärung ; Verlust der Unterscheidungskraft einer Marke bei Entwicklung dieser zur Gattungsbezeichnung für die ...

  • Judicialis

    Erste Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken Art. 3 Abs. 1; ; Erste Richtlinie 89/104/EWG ... des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken Art. 12 Abs. 2 Buchst. a; ; schwedisches Markengesetz 1960 - 644 vom 2. Dezember 1960 § 25

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des Svea Hovrätt - Auslegung von Artikel 12 Absatz 2 Buchstabe a der Ersten Richtlinie des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (89/104/EWG) (ABl. L 40, S. 1) - Verfall einer ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2004, 682
  • GRUR Int. 2004, 629
 
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Wird zitiert von ... (136)

  • EuGH, 06.10.2005 - C-120/04

    Medion - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b - …

    23 Die Hauptfunktion der Marke besteht darin, dem Verbraucher oder Endabnehmer die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Ware oder Dienstleistung zu garantieren, indem sie es ihm ermöglicht, diese Ware oder Dienstleistung ohne Verwechslungsgefahr von denjenigen anderer Herkunft zu unterscheiden (vgl. u. a. Urteile vom 29. September 1998 in der Rechtssache C-39/97, Canon, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 28, und vom 29. April 2004 in der Rechtssache C-371/02, Björnekulla Fruktindustrier, Slg. 2004, I-5791, Randnr. 20).
  • BGH, 14.02.2019 - I ZB 34/17

    KNEIPP - Zeichenähnlichkeit bei Übernahme eines Zeichens in ein …

    Zu ihnen zählen nicht nur Verbraucher und Endabnehmer, sondern je nach Marktmerkmalen auch die am Vertrieb einer Ware oder Dienstleistung beteiligten Gewerbetreibenden wie Händler, Hersteller und Zwischenhändler (vgl. EuGH, Urteil vom 29. April 2004 - C-371/02, Slg. 2004, I-5791 = GRUR Int. 2004, 630 f. Rn. 23 bis 26 - Björnekulla Fruktindustrier [Bostongurka]).
  • EuGH, 26.04.2007 - C-412/05

    Alcon / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

    Unter Berücksichtigung dieser Rechtsprechung hat das Gericht, was im Übrigen im Rechtsmittelverfahren von keiner Partei bestritten worden ist, zutreffend festgestellt, dass im Rahmen der Anwendung von Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 40/94 dem maßgebenden Publikum auch die betroffenen medizinischen Fachleute zuzurechnen sind, da die Herkunftsfunktion der Marke auch für zwischengeschaltete Personen, die an der Vermarktung eines Produkts beteiligt sind, von Bedeutung ist, indem sie dazu beiträgt, ihr Marktverhalten zu bestimmen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 29. April 2004, Björnekulla Fruktindustrier, C-371/02, Slg. 2004, I-5791, Randnrn. 23 und 25).
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