Rechtsprechung
   BGH, 29.04.2004 - I ZB 26/02   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Farbschutz bei Bildmarken,

  • Jurion

    Anspruch auf Markenschutz bezüglich einer Darstellung einer zweifarbig abgebildeten Medikamentenkapsel auf einer Arzneiverpackung; Geltendmachung eines Anspruchs auf Löschung einer Marke beim Deutschen Patentgericht und Markengericht; Anordnung der Löschung einer eingetragenen Marke wegen fehlender Unterscheidbarkeit zu einem anderen Produkt; Berücksichtigung der üblichen Farbgewohnheiten für Medikamente bei der Herstelllung eines Produktes wegen der Gewöhnung durch den Verbraucher; Zulässigkeit einer ähnlichen Farbgestaltung unter Verwendung von diffenrenzierbaren Zeichen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 § 32 Abs. 2 Nr. 2
    Beschränkung des Schutzgegenstandes einer Bildmarke auf die angegebene Farbgestaltung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Unterscheidungskraft einer Bildmarke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • idkv.de (Leitsatz)

    Farbschutz bei Bildmarken

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Markenschutz für das Aussehen einer farbigen Arzneimittelkapsel

Papierfundstellen

  • BGHZ 159, 57
  • GRUR 2004, 683



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Wird zitiert von ... (126)  

  • BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

    FUSSBALL WM 2006

    Unterscheidungskraft i.S. von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG (Art. 3 Abs. 1 lit. b MarkenRL) ist die einem Zeichen innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese Waren oder Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (vgl. EuGH GRUR Int. 2005, 135 Tz. 29 - Maglite; BGHZ 159, 57, 62 - Farbige Arzneimittelkapsel; BGH, Beschl. v. 16.12.2004 - I ZB 12/02, GRUR 2005, 417, 418 = WRP 2005, 490 - BerlinCard, m.w.N.).
  • BGH, 24.04.2008 - I ZB 21/06

    Marlene-Dietrich-Bildnis

    Zu Recht ist das Bundespatentgericht davon ausgegangen, dass auch bei Anlegen eines großzügigen Maßstabs einem Zeichen die erforderliche Unterscheidungskraft fehlt, wenn es sich in Bezug auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen in einer beschreibenden Sachangabe erschöpft (vgl. BGH, Beschl. v. 17.2.2000 - I ZB 33/97, GRUR 2000, 882, 883 = WRP 2000, 1140 - Bücher für eine bessere Welt; BGHZ 159, 57, 62 f. - Farbige Arzneimittelkapsel, m.w.N.).
  • BGH, 27.04.2006 - I ZB 97/05

    Kein Markenschutz für "FUSSBALL WM 2006"

    Unterscheidungskraft i.S. von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG (Art. 3 Abs. 1 lit. b MarkenRL) ist die einem Zeichen innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese Waren oder Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (vgl. EuGH GRUR Int. 2005, 135 Tz. 29 - Maglite; BGHZ 159, 57, 62 - Farbige Arzneimittelkapsel; BGH, Beschl. v. 16.12.2004 - I ZB 12/02, GRUR 2005, 417, 418 = WRP 2005, 490 - BerlinCard, m.w.N.).
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