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   BPatG, 09.02.2004 - 25 W (pat) 210/02   

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https://dejure.org/2004,3222
BPatG, 09.02.2004 - 25 W (pat) 210/02 (https://dejure.org/2004,3222)
BPatG, Entscheidung vom 09.02.2004 - 25 W (pat) 210/02 (https://dejure.org/2004,3222)
BPatG, Entscheidung vom 09. Februar 2004 - 25 W (pat) 210/02 (https://dejure.org/2004,3222)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Papierfundstellen

  • GRUR 2004, 950
 
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Wird zitiert von ... (80)

  • BGH, 14.08.2008 - I ZA 2/08

    ATOZ

    Daran ändert auch der Amtsermittlungsgrundsatz nach § 73 Abs. 1 MarkenG schon deshalb nichts, weil dieser Grundsatz nicht uneingeschränkt gilt und die Beteiligten nach der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts auch im Rahmen des Anwendungsbereichs des Amtsermittlungsgrundsatzes eine Mitwirkungspflicht trifft (vgl. BPatGE 48, 77, 82 - Acesal).
  • OLG Hamburg, 11.12.2014 - 3 U 108/12

    Markenrechtverletzung: Verwechslungsgefahr bei Verwendung der

    Bei der Beurteilung der schriftbildlichen Ähnlichkeit der Marken ist schließlich zu berücksichtigen, dass das Schriftbild von Marken erfahrungsgemäß eine genauere und in der Regel sogar wiederholte Wahrnehmung der Bezeichnung gestattet als die schnell verklingende Bezeichnung einer reinen Wortmarke (BPatG GRUR 2004, 950, 954 - ACELAT/Acesal).
  • BPatG, 09.02.2015 - 27 W (pat) 73/14

    AppOtheke - Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "AppOtheke" -

    Daher wird der Unterschied in der Schreibweise generell als irrelevant angesehen (vgl. z.B. BPatG GRUR 2008, 77, 79 - QUELLGOLD/Goldquell; BPatG MarkenR 2006, 77, 78 - BIG LEXX/Lexx; BPatG GRUR 2005, 777 - NATALLA/Nutella; BPatG GRUR 2004, 950, 954 - ACELAT/Acesal; BPatG GRUR 2004, 954, 955 - CYNARETTEN/Circanetten; BPatGE 44, 33, 38 - ORBENIN; BPatGE 43, 162, 166 - STIHL; BPatG GRUR 2000, 897, 899/900 - CC 1000/Cec; BPatGE 39, 29, 33 - K; BPatGE 39, 55, 58 - M; BPatG Mitt.
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