Rechtsprechung
   BPatG, 09.02.2004 - 25 W (pat) 210/02   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2004, 950



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Wird zitiert von ... (78)  

  • BGH, 14.08.2008 - I ZA 2/08

    ATOZ

    Daran ändert auch der Amtsermittlungsgrundsatz nach § 73 Abs. 1 MarkenG schon deshalb nichts, weil dieser Grundsatz nicht uneingeschränkt gilt und die Beteiligten nach der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts auch im Rahmen des Anwendungsbereichs des Amtsermittlungsgrundsatzes eine Mitwirkungspflicht trifft (vgl. BPatGE 48, 77, 82 - Acesal).
  • BPatG, 04.04.2019 - 27 W (pat) 106/16
    Dabei sind insbesondere der von der Marke gehaltene Marktanteil, die Intensität, geographische Verbreitung und Dauer der Markenverwendung, die dafür aufgewendeten Werbemittel und die dadurch erreichte Bekanntheit in den beteiligten Kreisen von Bedeutung (BGH GRUR 2003, 1040, 1044 - Kinder; 2007, 780, 784 Rn. 36 - Pralinenform; GRUR 2007, 1066, 1068 Rn. 33 - Kinderzeit; GRUR 2007, 1071, 1072 Rn. 27 - Kinder II; GRUR 2008, 793, 794 Rn. 18 - Rillenkoffer; GRUR 2008, 903, 904 Rn. 13 - SIERRA ANTI-GUO; GRUR 2009, 672, 674 Rn. 21 - OSTSEE-POST; GRUR 2009, 766, 769 Rn. 30 - Stofffähnchen; BPatG GRUR 2004, 950, 952 - ACELAT/ Acesal; EuG GRUR Int. 2007, 137, 139 Rn. 35 - VITACOAT; Hacker, a. a. O., § 9 Rn. 155).
  • OLG Hamburg, 11.12.2014 - 3 U 108/12

    Markenrechtverletzung: Verwechslungsgefahr bei Verwendung der

    Bei der Beurteilung der schriftbildlichen Ähnlichkeit der Marken ist schließlich zu berücksichtigen, dass das Schriftbild von Marken erfahrungsgemäß eine genauere und in der Regel sogar wiederholte Wahrnehmung der Bezeichnung gestattet als die schnell verklingende Bezeichnung einer reinen Wortmarke (BPatG GRUR 2004, 950, 954 - ACELAT/Acesal).
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