Rechtsprechung
   BGH, 09.06.2005 - I ZR 279/02   

Volltextveröffentlichungen (15)

     
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Telefonische Gewinnauskunft

  • Jurion

    Irreführende Werbung: Gewinnauskunft unter 0190-Telefonnummer; Inhaltliche Anforderungen an eine telefonische Gewinnauskunft; Aufforderung zur Leistung eines Kostenbeitrags zum Gewinnspiel als Teilnahmebedingung; Betreiben eines kostenpflichtigen 0190-Anschlusses zur Gewinnabfrage im Zusammenhang mit der Veranstaltung von Gewinnspielen; Unzulässige Koppelung von Warenabsatz und Gewinnspiel; Uneindeutige Angabe der Teilnahmebedingungen bei Preisausschreiben und Gewinnspielen mit Werbecharakter

  • Glücksspiel & Recht

    "Gewinn-Auskunft" mittels 0190-Rufnummer

  • nwb

    UWG § 3, § 4 Nr. 5, § 5 Abs. 1

  • kanzlei.biz

    Telefonische Gewinnauskunft

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3 § 5 Abs. 1 § 4 Nr. 5
    "Telefonische Gewinnauskunft"; Irreführung des Hinweises auf eine telefonische Gewinnauskunft; Fordern eines Organisationsbeitrages

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Telefonische Gewinnauskunft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Irreführende Werbung mit "Gewinn-Auskunft" unter 0190-Telefonnummer

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    0190 - "Gewinnbenachrichtigung"

  • heise.de (Pressebericht, 23.09.2005)

    BGH verbietet irreführende Werbung mit 0190er-Rufnummern für angebliche Gewinne

     
  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    0190 - Gewinnbenachrichtigung

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidrigkeit einer telefonischen Gewinnauskunft

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Irreführende Werbung mit "Gewinn-Auskunft" unter 0190-Telefonnummer

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Irreführende Werbung mit "Gewinn-Auskunft" unter 0190-Telefonnummer

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Leitsatz)

    Gewinn-Auskünfte mittels 0190-Telefonnummer wettbewerbswidrig

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Rechtswidrige Gewinnmitteilungen

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Unzulässiges Gewinnspiel

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Zur Gestaltung von "Gewinn-Mitteilungen" mit 0190-Telefonnummer

  • kanzlei-sieling.de (Kurzinformation)

    Zu irreführender Werbung

  • beck.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung mit "Gewinnauskunft" unter 0190-Telefonnummer

  • beck.de (Leitsatz)

    "Telefonische Gewinnauskunft"

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    UWG §§ 3, 4 Nr. 5, § 5 Abs. 1
    Irreführung durch Hinweis auf kostenpflichtige und nur allgemeine telefonische Gewinnauskunft ("Telefonische Gewinnauskunft")

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Die Angabe "Gewinn-Auskunft" unter 0190-Telefonnummer im Rahmen eines unaufgeforderten Schreibens an private Endverbraucher über den Gewinn eines Preises ist irreführend, wenn lediglich ein Ansagedienst eine allgemeine Beschreibung der in Betracht kommend

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 3716
  • MDR 2006, 223
  • GRUR 2005, 1061
  • MMR 2005, 837


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Wird zitiert von ... (54)  

  • BGH, 12.11.2009 - I ZR 166/07  

    marions-kochbuch.de

    de" veröffentlich zugänglich gemacht wurden (…vgl. zum Kartell- und Wettbewerbsrecht BGH, Urt. v. 13.11.1979 - KZR 1/79, GRUR 1980, 242, 245 - Denkzettel-Aktion;… Urt. v. 26.9. 1985 - I ZR 86/83, GRUR 1986, 248, 251 - Sporthosen; Urt. v. 9.6. 2005 - I ZR 279/02, GRUR 2005, 1061, 1064 = WRP 2005, 1511 - Telefonische Gewinnauskunft;… Köhler in Köhler/Bornkamm, UWG, 28. Aufl., § 8 Rdn. 2.20).
  • BGH, 18.06.2014 - I ZR 242/12  

    Keine automatische persönliche Haftung des GmbH-Geschäftsführers - …

    c) Nach der bisherigen Rechtsprechung haftet der Geschäftsführer darüber hinaus allerdings auch dann für Wettbewerbsverstöße der Gesellschaft, wenn er von ihnen Kenntnis hatte und es unterlassen hat, sie zu verhindern (vgl. nur BGH, Urteil vom 26. September 1985 - I ZR 86/83, GRUR 1986, 248, 251 - Sporthosen; Urteil vom 9. Juni 2005 - I ZR 279/02, GRUR 2005, 1061, 1064 = WRP 2005, 1501 - Telefonische Gewinnauskunft).
  • BGH, 19.02.2009 - I ZR 135/06  

    ahd. de

    Die Haftung des Beklagten zu 2 hat das Berufungsgericht rechtsfehlerfrei daraus hergeleitet, dass er als Geschäftsführer der Beklagten zu 1 das kennzeichenverletzende Angebot entweder selbst veranlasst oder zumindest die Möglichkeit gehabt hat, es zu unterbinden (…vgl. BGH, Urt. v. 26.9.1985 - I ZR 86/83, GRUR 1986, 248, 250 f. - Sporthosen; Urt. v. 9.6.2005 - I ZR 279/02, GRUR 2005, 1061, 1064 = WRP 2005, 1511 - Telefonische Gewinnauskunft).
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