Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 3 UWG, § 4 Nr 2 UWG
  Wettbewerbsverstoß: Gezielt an Kinder und Jugendliche gerichtete Werbeaktion

• Glücksspiel & Recht

  Wertreklame: Schokoladenriegel

 
• Judicialis

  UWG § 3; ; UWG § 4 Nr. 2

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 3 § 4 Nr. 2
  Wettbewerbswidrigkeit einer gezielt an Kinder und Jugendliche gerichtete Wertreklame

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Wettbewerbswidrigkeit einer gezielt an Kinder und Jugendliche gerichteten Wertreklame; Versprechen der Gewährung von Zugaben bei der sukzessiven Abnahme bestimmter Warenmengen; Ausnutzung der geschäftlichen Unerfahrenheit durch das Versprechen eines Gutscheins bei ...

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Schokoladenriegel als kostenlose Beilage nicht wettbewerbswidrig

• rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

  Zulässige Wertreklame gegenüber Kindern und Jugendlichen

• wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

  5 Euro-Gutschein beim Kauf von 25 Schokoriegel ist zulässig

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Schokoladenriegel als kostenlose Beilage nicht wettbewerbswidrig

Verfahrensgang

• LG Frankfurt/Main, 14.10.2004 - 3 O 35/04
• OLG Frankfurt, 04.08.2005 - 6 U 224/04
• BGH, 17.07.2008 - I ZR 160/05

Papierfundstellen

• NJW-RR 2005, 1398
• NJW-RR 2010, 1584 (Ls.)
• MDR 2005, 1240
• GRUR 2005, 1064
• GRUR-RR 2009, 80 (Ls.)

Wird zitiert von ... (4)

• BGH, 06.04.2006 - I ZR 125/03

  Werbung für Klingeltöne

  bb) Voraussetzung für die Annahme der Unlauterkeit i.S. von § 4 Nr. 2 UWG ist, dass sich die Werbung - zumindest auch - gezielt an Kinder oder Jugendliche wendet, da sich die Vorschrift gegen ein Ausnutzen der Unerfahrenheit dieser Zielgruppe richtet (vgl. OLG Frankfurt GRUR 2005, 1064, 1065;… Köhler aaO § 4 UWG Rdn. 2.16).
• BGH, 17.07.2008 - I ZR 160/05

  Sammelaktion für Schoko-Riegel

  Das Berufungsgericht hat die Klage abgewiesen (OLG Frankfurt a.M. GRUR 2005, 1064).
• OLG Hamburg, 15.03.2018 - 5 U 152/15

  Unlauterer Wettbewerb: Unterdrückung von Werbeanzeigen auf einem …

  Dagegen ist § 3 Abs. 1 UWG nicht schon immer dann heranzuziehen, wenn eine Handlung keinen der besonderen Unlauterkeitstatbestände verwirklicht (OLG Frankfurt GRUR 2005, 1064, 1066).
• OLG Köln, 21.12.2007 - 6 U 143/07

  "Parfumzerstäuber" - Unterlassungsantrag des Zulieferers gegen eine an den …

  (c) Fehlt es nach alledem an einem unter einen der Beispielstatbestände des § 4 UWG fallenden Wettbewerbsverstoß der Antragsgegnerin zum Nachteil der Antragstellerin, so verbietet sich ein Rückgriff auf die Generalklausel des § 3 UWG wegen solcher Umstände, durch die ein Tatbestandsmerkmal der Beispielstatbestände angesprochen, aber letztlich nicht verwirklicht ist (OLG Frankfurt/Main, GRUR 2005, 1064 [1066] - Lion-Sammelaktion;… Hefermehl / Köhler / Bornkamm, a.a.O., § 4 UWG, Rn. 6).