Rechtsprechung
   BPatG, 13.10.2004 - 28 W (pat) 98/00   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundespatentgericht PDF
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Markenfähigkeit der äußeren Form eines Kraftfahrzeuges in seiner Gesamtheit; Interesse der Allgemeinheit an der Freihaltung der Formenvielfalt; Eintragung einer Marke im Wege der Verkehrsdurchsetzung; Geltendmachung einer Verkehrsdurchsetzung; Schutzfähigkeit einer Warenformmarke; Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft; Separater Markenschutz für markante Gestaltungselemente; Karosserieform eines Fahrzeuges als Hinweis auf die Marke eines bestimmten Unternehmens; Trennbarkeit der technisch bedingten Form der Karosserie eines Fahrzeugs vom bloßen Design

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Eintragung einer dreidimensionalen, aus der Warenform bestehenden Marke wegen Verkehrsdurchsetzung möglich

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Zum markenrechtlichen Schutz von Kfz-Karosserie-Ersatzteilen" von RA Dr. Christof Krüger, original erschienen in: MarkenR 2005, 10 - 14.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2005, 330



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 15.12.2005 - I ZB 34/04

    Porsche 911

    Das Bundespatentgericht hat den Beschluss der Markenstelle hinsichtlich der Ware "Fahrzeuge" wegen erwiesener Verkehrsdurchsetzung aufgehoben und die weitergehende Beschwerde zurückgewiesen (BPatG GRUR 2005, 330).
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