Weitere Entscheidung unten: LG Leipzig, 08.06.2004

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 25.11.2004 - 6 U 142/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,2698
OLG Frankfurt, 25.11.2004 - 6 U 142/04 (https://dejure.org/2004,2698)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 25.11.2004 - 6 U 142/04 (https://dejure.org/2004,2698)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 25. November 2004 - 6 U 142/04 (https://dejure.org/2004,2698)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,2698) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 6 Abs 1 UWG, § 6 Abs 2 Nr 2 UWG, § 6 Abs 2 Nr 5 UWG
    Wettbewerbsverstoß durch herabsetzenden Werbevergleich: TV-Werbung für feuchtes Toilettenpapier

  • aufrecht.de

    Keine Verunglimpfung bei vergleichender humorvoller Werbung

  • Judicialis

    UWG § 6 II 5

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 6 Abs. 2 S. 5
    Zur unzulässigen Herabsetzung durch humorvollen Werbevergleich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Unzulässige Herabsetzung oder Verunglimpfung durch Werbevergleiche; Unterlassungsanspruch gegen die Vornahme vergleichender Werbung; Mittelbare Erkennbarkeit im Sinne von § 6 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) ; Grenzen der vergleichenden Werbung; ...

  • Fahrlehrerverband Baden-Württemberg e.V. (Kurzmitteilung)

    Humorvoller Werbevergleich

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Witziger Vergleich oder pauschale Abwertung? - Streit um vergleichende Werbung für feuchtes Toilettenpapier

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 1056 (Ls.)
  • NJW-RR 2005, 347
  • GRUR 2005, 356 (Ls.)
  • GRUR-RR 2005, 137
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 30.04.2009 - I ZR 66/07

    Räumungsverkauf wegen Umbau

    Dem ist mit der Maßgabe zuzustimmen, dass der Zeitpunkt maßgeblich ist, zu dem die Maßnahme den Umworbenen in seiner Kaufentscheidung beeinflussen kann, wobei dies aber grundsätzlich bereits der Zeitpunkt der Werbung ist (vgl. OLG Brandenburg GRUR-RR 2005, 227, 228; OLG München GRUR 2005, 356, 357; Harte/Henning/Bruhn, UWG, 2. Aufl., § 4 Nr. 4 Rdn. 63; HK-WettbR/Plaß, 2. Aufl., § 4 Rdn. 318; Köhler in Hefermehl/Köhler/Bornkamm, UWG, 27. Aufl., § 4 Rdn. 4.17; Fezer/Steinbeck, UWG, § 4-4 Rdn. 13; vgl. auch - zur seinerzeit noch geltenden Zugabeverordnung - BGH, Urt. v. 17.9.1998 - I ZR 117/96, GRUR 1999, 515, 518 = WRP 1999, 424 - Bonusmeilen und - zu § 4 Nr. 5 UWG - BGH, Urt. v. 10.1.2008 - I ZR 196/05, GRUR 2008, 724 Tz. 9-11 = WRP 2008, 1069 - Urlaubsgewinnspiel).
  • OLG Jena, 20.04.2005 - 2 U 948/04

    Wettbewerbswidrigkeit von Anwaltswerbung

    In dieser Aussage ist eine Herabsetzung der von einem fachlich nicht spezialisierten Mitbewerber angebotenen Dienstleistung zu sehen (§ 6 Abs. 2 Nr. 5 UWG ), da für das Unlauterkeitsurteil eine Minderung der Wertschätzung der von Mitbewerbern angebotenen Dienstleistungen genügt (vgl. OLG Frankfurt a.M., NJW-RR 2005, 347 [347]; Fezer/Koos, UWG , 2005, § 6 Rdnr. 233).

    Damit ist allerdings nicht gemeint, dass jede noch so fernliegende, "nur um zehn Ecken gedachte" Bezugnahme ausreicht, so dass allein in der Anpreisung der eigenen Leistungen in der Regel noch kein Vergleich mit den Leistungen von Mitbewerbern zu sehen ist, weil es in diesem Fall an einer Gegenüberstellung fehlt (BGH, GRUR 2002, 982 [983] - Die "Steinzeit" ist vorbei!; OLG Frankfurt a.M., NJW-RR 2005, 347 [347]).

  • LG Wuppertal, 01.10.2015 - 9 S 114/15
    Zu Recht ist das Amtsgericht zunächst davon ausgegangen, dass § 828 Abs. 2 BGB hier keine Anwendung findet (BGH, NJW-RR 2005, 347).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Leipzig, 08.06.2004 - 5 O 2847/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,10146
LG Leipzig, 08.06.2004 - 5 O 2847/04 (https://dejure.org/2004,10146)
LG Leipzig, Entscheidung vom 08.06.2004 - 5 O 2847/04 (https://dejure.org/2004,10146)
LG Leipzig, Entscheidung vom 08. Juni 2004 - 5 O 2847/04 (https://dejure.org/2004,10146)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,10146) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen Vermutung des Verfügungsgrundes in Wettbewerbsstreitigkeiten; Ausschluss der Vermutung der Dringlichkeit wegen unterlassener Abmahnung über einen längeren Zeitraum hinweg; Freies Ermessen des Gerichtes hinsichtlich der ...

  • Anwaltsblatt

    Art 1 § 1 RBerG, Art 1 § 5 RBerG

  • rechtsportal.de

    RBerG Art. 1 § 1; RBerGAV 2 § 1 Abs. 3; UWG § 1
    Zulässigkeit der Tätigkeit eines Erbenermittlers

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 2005, 356 (Ls.)
  • GRUR-RR 2005, 61
  • AnwBl 2005, 289
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht