Rechtsprechung
   BVerfG, 26.01.2005 - 1 BvR 1571/02   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • Telemedicus

    Zur Auslegung der Schöpfungshöhe

  • Judicialis
  • JurPC

    GG Art. 14 Abs. 1, UrhG § 2 Abs. 1 Nr. 4
    Urheberrechtliche Schutzfähigkeit der Zeichnung "Laufendes Auge"

  • Jurion

    Urheberrechtsverletzung bei Verwendung eines Signets mit einem laufenden Auge - Urheberrechtliche Schöpfungshöhe bei einer Zeichnung von einem laufenden Auge - Verletzung in verfassungsmäßigen Rechten durch die Anwendung der höchstrichterlichen Rechtsprechung zum Begriff der angewandten Kunst gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 4 Urheberrechtsgesetz (UrhG) - Definition des Begriffs "urheberliches Werk" - Zulässigkeit der Differenzierung zwischen Werken der angewandten Kunst und urheberrechtlichen Werken

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Art. 3 Abs. 1, 14 Abs. 1 GG

  • nwb

    GG Art. 3 Abs. 1, Art. 14 Abs. 1

  • rechtambild.de

    Zur Verfassungsmäßigkeit von Schutzvoraussetzungen der besonderen Gestaltungshöhe bei Werken der angewandten Kunst

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an den Urheberrechtsschutz einer Grafik

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrecht - Zeichnung nicht gestalterisch schützenswert

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Erhöhte Anforderungen an die Gestaltungshöhe für einen urheberrechtlichen Designschutz sind verfassungsgemäß

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2005, 686
  • GRUR 2005, 410
  • ZUM 2005, 387



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Wird zitiert von ... (10)  

  • BGH, 13.11.2013 - I ZR 143/12  

    Schöpfungshöhe bei angewandter Kunst - Geburtstagszug

    Für den Urheberrechtsschutz sei danach ein höherer schöpferischer Eigentümlichkeitsgrad als bei nur geschmacksmusterfähigen Gegenständen zu verlangen, wobei die Grenze zwischen beiden nicht zu niedrig angesetzt werden dürfe (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 22. Juni 1995 - I ZR 119/93, GRUR 1995, 581, 582 = WRP 1995, 908 - Silberdistel, mwN; vgl. auch BVerfG [Kammer], Beschluss vom 26. Januar 2005 - 1 BvR 157/02, GRUR 2005, 410 - Laufendes Auge).
  • BGH, 12.05.2011 - I ZR 53/10  

    Seilzirkus

    Für den Urheberrechtsschutz sei danach ein höherer schöpferischer Eigentümlichkeitsgrad als bei nur geschmacksmusterfähigen Gegenständen zu verlangen, wobei die Grenze zwischen beiden nicht zu niedrig angesetzt werden dürfe (st. Rspr., vgl. BGH, Urteil vom 22. Juni 1995 - I ZR 119/93, GRUR 1995, 581, 582 = WRP 1995, 908 - Silberdistel, mwN; vgl. auch BVerfG (Kammer), Beschluss vom 26. Januar 2005 - 1 BvR 157/02, GRUR 2005, 410 - Laufendes Auge).
  • OLG Stuttgart, 14.07.2010 - 4 U 24/10  

    Urheberrechtsschutzfähigkeit eines qualifizierten Mietspiegels - Mietspiegel

    Das Bundesverfassungsgericht hat hierin weder einen Verstoß gegen Art. 14 GG noch gegen Art. 3 GG gesehen (BVerfG GRUR 2005, 410 - Laufendes Auge ).
  • OLG Köln, 20.03.2009 - 6 U 183/08  

    Anforderungen an die Gestaltung einer graphischen Darstellung eines Messestandes

    Nach vom Bundesgerichtshof in ständiger Rechtsprechung vertretener (vgl. zur Kritik Schricker / Loewenheim , a.a.O., § 2 Rn. 31 ff., 158 m.w.N.), verfassungsrechtlich unbedenklicher Auffassung (BVerfG, GRUR 2005, 410 - Laufendes Auge), der auch der Senat folgt, unterliegt die urheberrechtliche Schutzfähigkeit im Bereich der "Gebrauchskunst" höheren Anforderungen als im Bereich der zweckfreien bildenden Kunst.
  • LG Düsseldorf, 03.09.2013 - 4a O 112/12  

    Funkarmbanduhr IV

    Für den urheberrechtlichen Schutz ist ein im Vergleich zum Geschmacksmusterschutz noch größerer Abstand, dass heißt ein deutliches Überragen der Durchschnittsgestaltung erforderlich (bestätigend Bundesverfassungsgericht, GRUR 2005, 410, 411; OLG Hamburg, GRUR 2002, 419 - Move).
  • OLG Köln, 29.06.2009 - 6 U 199/08  

    Voraussetzungen urheberrechtlicher Schutzfähigkeit im Bereich der angewandten

    a) Nach der vom Senat - wie vom Landgericht und den Parteien - geteilten ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, gegen die verfassungsrechtliche Bedenken nicht bestehen (BVerfG, GRUR 2005, 410 - Laufendes Auge), unterliegt die urheberrechtliche Schutzfähigkeit (§ 2 Abs. 2 UrhG) im Bereich der angewandten Kunst allerdings höheren Anforderungen als im Bereich der zweckfreien bildenden Kunst; sie erfordert, da sich schon die geschmacksmusterfähige Gestaltung von der nicht geschützten Durchschnittsgestaltung abheben muss, einen noch weiteren Abstand, das heißt ein deutliches Überragen der Durchschnittsgestaltung (vgl. nur BGH, GRUR 1995, 581 [582] - Silberdistel; BGHZ 138, 143 [147] = GRUR 1998, 30 - Les-Paul-Gitarren; GRUR 2004, 941 [942] - Metallbett).
  • OLG Köln, 22.06.2011 - 6 U 46/11  

    Cremetiegel bei QVC

    An dieser Auffassung, die keinen verfassungsrechtlichen Bedenken begegnet (BVerfG, GRUR 2005, 410 - Laufendes Auge), ist entgegen der daran im Schrifttum geübten Kritik (vgl. nur Fromm / Nordemann / A. Nordemann , UrhR, 10. Aufl., § 2 Rn. 146-150 m.w.N.) weiterhin festzuhalten (ebenso Wandtke / Bullinger , UrhR, 3. Aufl., § 2 Rn. 24, 97).
  • OLG München, 09.07.2009 - 29 U 5500/08  

    Urheberrechtsschutz für Werke angewandter Kunst - Glas-Dekore

    30 aa) Bei Werken der angewandten Kunst sind, soweit diese einem Geschmacksmusterschutz zugänglich sind, an die Urheberrechtschutzfähigkeit höhere Anforderungen zu stellen als bei zweckfreier bildender Kunst (vgl. BGH, Urt. v. 15.07.2004 - I ZR 142/01 = GRUR 2004, 941, 942 - Metallbett; BGHZ 138, 142, 147 - Les-Paul-Gitarren; BGH GRUR 1995, 581, 582 - Silberdistel; vgl. ferner BVerfG, Nichtannahmebeschluss v. 26.01.2005 - 1 BvR 1571/02, juris, dort Tz. 6 ff.).
  • LG München I, 24.06.2009 - 21 O 16993/08  

    Urheberrechtsverletzung und Wettbewerbsverstoß: Nachahmung eines als

    Die Kammer schließt sich diesen Ausführungen an, die der Bundesgerichtshof in einer Entscheidung vom 15.07.2004 (GRUR 2004, 941 ff. - Metallbett ), also nach Inkrafttreten und damit in Kenntnis des neuen Geschmacksmustergesetzes vom 12.03.2004 (wenn auch in Anwendung der alten Rechtslage gem. § 1 Abs. 2 GeschmG a. F.), bestätigt und die das Bundesverfassungsgericht (GRUR 2005, 410 f.) als verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden bewertet hat.
  • LG München I, 26.03.2008 - 21 O 12246/07  

    Urheberrecht: Schutzfähigkeit der Gestaltung eines Messestandes

    DieKammerschließt sich diesen Ausführungen an, die der BGH in einer Entscheidung vom 15.07.2004 (GRUR 2004, 941 -Metallbett), also nach Inkrafttreten des Geschmacksmustergesetzes vom 12.03.2004, bestätigt und die dasBVerfG(GRUR 2005, 410) als verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden bewertet hat.
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