Rechtsprechung
   BGH, 24.02.2005 - I ZB 2/04   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Verwechselungsgefahr bei Marken aus Vor- und Nachnamen

  • Jurion

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr bei ähnlich klingenden Marken; Bestehen eines erweiterten Schutzumfangs für die ältere Marke von zwei ähnlich klingenden Marken

  • kanzlei.biz

    Zur Verwechslungsgefahr bei aus Vor- und Nachnamen gebildeten Marken

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MEY/Ella May

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Beurteilung der Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr bei aus Vor- und Nachnamen gebildeten Marken

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Ein Markeninhaber hat mit einer repräsentativen Umfrage die Bekanntheit seiner Marke "MEY” nachgewiesen und sich so wegen Verwechslungsgefahr gegen die aus Vor- und Nachname gebildete jüngere Wort-/Marke "Ella May” durchsetzen können

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Richtiger Antrag in einer Markenrechtsauseinandersetzung

  • nwb (Leitsatz)

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2

  • gewrs.de PDF (Kurzinformation)

    Gesteigerte Kennzeichnungskraft einer nur aus einem Nachnamen gebildeten Marke

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Rechtsschutz bei aus Vor- und Nachnamen bestehender Marke

Besprechungen u.ä.

  • avocado-law.com (Entscheidungsbesprechung)

    Orientierung an Nachnahmen bei sog. Personenmarken MEY / Ella May

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR 2005, 513



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Wird zitiert von ... (386)  

  • BGH, 26.10.2006 - I ZR 37/04  

    Goldhase

    Das Berufungsgericht hat zudem nicht hinreichend beachtet, dass Gestaltungsmerkmalen, die über eine gesteigerte Kennzeichnungskraft verfügen, regelmäßig eine für den Gesamteindruck der Gestaltung maßgebliche Bedeutung zukommt (vgl. BGH, Urt. v. 18.6.1998 - I ZR 15/96, GRUR 1998, 942 = WRP 1998, 990 - ALKA-SELTZER; Urt. v. 13.3.2003 - I ZR 122/00, GRUR 2003, 880, 881 = WRP 2003, 1228 - City Plus; Beschl. v. 24.2.2005 - I ZB 2/04, GRUR 2005, 513, 514 = WRP 2005, 744 - MEY/Ella May; BGH GRUR 2006, 859 Tz. 31 - Malteserkreuz).
  • BGH, 11.05.2006 - I ZB 28/04  

    Malteserkreuz

    Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, dem Grad der Ähnlichkeit der Marken und der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (vgl. BGH, Beschl. v. 24.2.2005 - I ZB 2/04, GRUR 2005, 513, 514 = WRP 2005, 744 - MEY/Ella May; Beschl. v. 22.9.2005 - I ZB 40/03, GRUR 2006, 60 Tz 12 = WRP 2006, 92 - coccodrillo).

    Handelt es sich bei der angegriffenen Marke um ein zusammengesetztes oder komplexes Zeichen, das neben anderen Elementen einen mit der Widerspruchsmarke identischen oder - wie hier - ähnlichen Bestandteil aufweist, so ist bei der Beurteilung, ob der mit der Widerspruchsmarke identische oder ähnliche Bestandteil das angegriffene Zeichen prägt, eine gesteigerte Kennzeichnungskraft des Widerspruchszeichens zu berücksichtigen (vgl. BGH, Urt. v. 13.3.2003 - I ZR 122/00, GRUR 2003, 880, 881 = WRP 2003, 1228 - City Plus; Urt. v. 19.2.2004 - I ZR 172/01, GRUR 2004, 594, 597 = WRP 2004, 909 - Ferrari-Pferd; BGH GRUR 2005, 513, 514 - MEY/Ella May; GRUR 2006, 60 Tz 19 - coccodrillo; Büscher, GRUR 2005, 802, 805 f.; Ullmann, juris PR-WettbR 1/2005, Anm. 1).

    Dies gilt unabhängig davon, ob die gesteigerte Kennzeichnungskraft von Haus aus besteht oder kraft Benutzung gewonnen wurde (vgl. BGH GRUR 2005, 513, 514 - MEY/Ella May).

  • BGH, 19.07.2007 - I ZR 137/04  

    Euro Telekom

    Der Umstand, dass ein Zeichen durch seine (isolierte) Verwendung im Geschäftsverkehr zunehmend eine herkunftshinweisende Funktion erhalten hat, wirkt sich nicht nur auf seine Kennzeichnungskraft aus, sondern hat zugleich zur Folge, dass der Verkehr dem Zeichen auch dann einen stärkeren Herkunftshinweis entnimmt, wenn er diesem nicht isoliert, sondern als Bestandteil eines anderen Zeichens begegnet (BGH GRUR 2003, 880, 881 - City Plus; vgl. auch BGHZ 156, 126, 137 f. - Farbmarkenverletzung I; BGH, Urt. v. 4.9.2003 - I ZR 44/01, GRUR 2004, 154, 156 = WRP 2004, 232 - Farbmarkenverletzung II; Beschl. v. 24.2.2005 - I ZB 2/04, GRUR 2005, 513, 514 = WRP 2005, 744 - MEY/Ella May).
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